Nach Hollande

Frankreich ist empfänglich für das Lied vom Aufschwung durch Konsum, von erhöhtem Wachstum aber fehlt jede Spur. Ist der Euro schuld daran,wie der Front National behauptet? Eine Analyse.

Nach Hollande
François Hollande, wartend in Versailles beim informellen Gipfel zwischen Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien Anfang März 2017. Bild: RGA/REA/laif.
François Hollande verlässt die Bühne, es ist Zeit, Bilanz zu ziehen. Ein Satz, der für viel Spott gesorgt hat, war das berühmte, seit 2015 in verschiedenen Reden wiederholte «Es geht besser». Viele Kommentatoren fühlten sich in ihrer Meinung bestätigt, Hollande habe die Verbindung zur Realität verloren. Dabei hatte er nicht ganz unrecht.

Seit Beginn der 1960er Jahre durchläuft die französische Wirtschaft Zyklen von sieben bis neun Jahren. Diese Zyklen wurden bereits von Keynes in seiner «Allgemeinen Theorie» genau beschrieben und später im Hansen-Samuelson-Modell schematisiert. Diese theoretischen Beschreibungen bilden die Realität der letzten fünfzig Jahre ziemlich genau ab.

Das liess sich zuletzt bei der Rezession 2008/09 und den folgenden Jahren eines mehr oder weniger stotternden Aufschwungs überprüfen. Die Entwicklung während der Rezession war die gleiche wie 1993: Auf einen massiven Abbau von Lagerbeständen folgte die Verlangsamung der Investitionen, die zu einem Rückgang der Nachfrage und der Wirtschaftstätigkeit führte. Sechs Jahre nach der Rezession von 1993 hatte das Wachstum 1999 seinen Höhepunkt erreicht. Als François Hollande 2015 verkündete, es gehe besser, hiess das lediglich, dass es keinen Grund gab, weshalb der Zyklus sechs Jahre nach 2009 nicht die gleiche Wirkung zeigen sollte.

Eine genaue Analyse der Wirtschaftszahlen bestätigt diese Entwicklung. Die Ausnutzung der Produktionskapazitäten stieg von 72 Prozent im Jahre 2009 auf 84 Prozent im Jahre 2016. Der optimale Auslastungsgrad, also der Punkt, an dem die Wirtschaft auf Hochtouren läuft und sich im Gleichgewicht befindet, liegt bei 85 Prozent. Dieser Wert wurde zuletzt 1998 erreicht. Die Arbeitslosigkeit sinkt langsam, aber stetig. Sie nähert sich der 9-Prozent-Marke, dem Punkt, an dem die Wirtschaft ihr Produktionspotenzial ausschöpft. Das Haushaltsdefizit ist zwar noch nicht unter die Grenze von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesunken, geht aber seit 2009/10 stetig zurück. Die Verbesserung der Wirtschaftssituation Frankreichs ist also eine Tatsache.

Zu wenig Wirtschaftswachstum

Das Problem der französischen Wirtschaft ist weniger die Rezessions- als die Expansionsphase des Zyklus. Das Wachstumsniveau während der Expansionsphase wird nämlich von Zyklus zu Zyklus geringer. In den 1960er Jahren lag das durchschnittliche Wachstum über einen Zyklus hinweg bei 5 Prozent, in den 1970er Jahren bei 4 Prozent, in den Achtzigern bei 3 Prozent, in den Neunzigern bei 2 Prozent und seit 2000 bei 1 Prozent. Trotz des konjunkturellen Aufschwungs sind die letzten Quartalszahlen enttäuschend. Das Wachstum hat 2016 nur 1,1 Prozent erreicht, obwohl man auf mehr als 1,5 Prozent gehofft hatte.

Bei der Einschätzung von Hollandes Amtszeit sollten wir also vor allem sein Erbe hinsichtlich des langfristigen Wachstums und seine Antwort auf die strukturellen Probleme betrachten. Diesbezüglich ist seine Bilanz getrübt. Durch die beherzte Steuerpolitik der Anfangszeit wurde das «strukturelle Defizit der öffentlichen Haushalte», wie es im Europäischen Fiskalpakt heisst und das nach diesem Pakt bei null liegen muss, von 5,5 Prozent des BIP 2011 auf 1,5 Prozent 2016 gesenkt. Aber fehlender Mut und Zögerlichkeit bei den Reformen sowohl des Arbeitsmarkts – Loi El Khomri – als auch des Waren- und Dienstleistungsmarktes – Loi Macron – hinterlassen für die Zukunft grosse Baustellen. Durch die Fortsetzung dieser Reformen liesse sich das Wachstumspotenzial erhöhen und eine nachhaltige, nicht nur kurzfristige und unmittelbare Verbesserung erreichen.

Die grosse Hoffnung: mehr Konsum

Die möglichen Nachfolger von François Hollande scheinen allerdings kaum geneigt, diese Realität zu akzeptieren. Die Wahlkampfzeit bringt eher Keynes’sche Nostalgie in die Reden der Kandidaten, die mit geradezu lächerlichem Eifer auf der Notwendigkeit eines Aufschwungs durch den Konsum bestehen. Zum einen wird politisch argumentiert, es sei Zeit, die Kaufkraft der Schwächsten zu stärken, durch Lohnerhöhungen, wie es die Linke vorschlägt, oder durch die Erhöhung niedriger Renten, was die Konservativen und die Rechtsextremen fordern. Dazu kommt das von so manchem Ökonomen verteidigte Klischee, die Arbeitslosigkeit lasse…