Nach Hollande
Frankreich ist empfänglich für das Lied vom Aufschwung durch Konsum, von erhöhtem Wachstum aber fehlt jede Spur. Ist der Euro schuld daran,wie der Front National behauptet? Eine Analyse.
Seit Beginn der 1960er Jahre durchläuft die französische Wirtschaft Zyklen von sieben bis neun Jahren. Diese Zyklen wurden bereits von Keynes in seiner «Allgemeinen Theorie» genau beschrieben und später im Hansen-Samuelson-Modell schematisiert. Diese theoretischen Beschreibungen bilden die Realität der letzten fünfzig Jahre ziemlich genau ab.
Das liess sich zuletzt bei der Rezession 2008/09 und den folgenden Jahren eines mehr oder weniger stotternden Aufschwungs überprüfen. Die Entwicklung während der Rezession war die gleiche wie 1993: Auf einen massiven Abbau von Lagerbeständen folgte die Verlangsamung der Investitionen, die zu einem Rückgang der Nachfrage und der Wirtschaftstätigkeit führte. Sechs Jahre nach der Rezession von 1993 hatte das Wachstum 1999 seinen Höhepunkt erreicht. Als François Hollande 2015 verkündete, es gehe besser, hiess das lediglich, dass es keinen Grund gab, weshalb der Zyklus sechs Jahre nach 2009 nicht die gleiche Wirkung zeigen sollte.
Eine genaue Analyse der Wirtschaftszahlen bestätigt diese Entwicklung. Die Ausnutzung der Produktionskapazitäten stieg von 72 Prozent im Jahre 2009 auf 84 Prozent im Jahre 2016. Der optimale Auslastungsgrad, also der Punkt, an dem die Wirtschaft auf Hochtouren läuft und sich im Gleichgewicht befindet, liegt bei 85 Prozent. Dieser Wert wurde zuletzt 1998 erreicht. Die Arbeitslosigkeit sinkt langsam, aber stetig. Sie nähert sich der 9-Prozent-Marke, dem Punkt, an dem die Wirtschaft ihr Produktionspotenzial ausschöpft. Das Haushaltsdefizit ist zwar noch nicht unter die Grenze von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesunken, geht aber seit 2009/10 stetig zurück. Die Verbesserung der Wirtschaftssituation Frankreichs ist also eine Tatsache.
Zu wenig Wirtschaftswachstum
Das Problem der französischen Wirtschaft ist weniger die Rezessions- als die Expansionsphase des Zyklus. Das Wachstumsniveau während der Expansionsphase wird nämlich von Zyklus zu Zyklus geringer. In den 1960er Jahren lag das durchschnittliche Wachstum über einen Zyklus hinweg bei 5 Prozent, in den 1970er Jahren bei 4 Prozent, in den Achtzigern bei 3 Prozent, in den Neunzigern bei 2 Prozent und seit 2000 bei 1 Prozent. Trotz des konjunkturellen Aufschwungs sind die letzten Quartalszahlen enttäuschend. Das Wachstum hat 2016 nur 1,1 Prozent erreicht, obwohl man auf mehr als 1,5 Prozent gehofft hatte.
Bei der Einschätzung von Hollandes Amtszeit sollten wir also vor allem sein Erbe hinsichtlich des langfristigen Wachstums und seine Antwort auf die strukturellen Probleme betrachten. Diesbezüglich ist seine Bilanz getrübt. Durch die beherzte Steuerpolitik der Anfangszeit wurde das «strukturelle Defizit der öffentlichen Haushalte», wie es im Europäischen Fiskalpakt heisst und das nach diesem Pakt bei null liegen muss, von 5,5 Prozent des BIP 2011 auf 1,5 Prozent 2016 gesenkt. Aber fehlender Mut und Zögerlichkeit bei den Reformen sowohl des Arbeitsmarkts – Loi El Khomri – als auch des Waren- und Dienstleistungsmarktes – Loi Macron – hinterlassen für die Zukunft grosse Baustellen. Durch die Fortsetzung dieser Reformen liesse sich das Wachstumspotenzial erhöhen und eine nachhaltige, nicht nur kurzfristige und unmittelbare Verbesserung erreichen.
Die grosse Hoffnung: mehr Konsum
Die möglichen Nachfolger von François Hollande scheinen allerdings kaum geneigt, diese Realität zu akzeptieren. Die Wahlkampfzeit bringt eher Keynes’sche Nostalgie in die Reden der Kandidaten, die mit geradezu lächerlichem Eifer auf der Notwendigkeit eines Aufschwungs durch den Konsum bestehen. Zum einen wird politisch argumentiert, es sei Zeit, die Kaufkraft der Schwächsten zu stärken, durch Lohnerhöhungen, wie es die Linke vorschlägt, oder durch die Erhöhung niedriger Renten, was die Konservativen und die Rechtsextremen fordern. Dazu kommt das von so manchem Ökonomen verteidigte Klischee, die Arbeitslosigkeit lasse sich allein durch gut gefüllte Auftragsbücher bekämpfen. Nach ihren Worten hätte die Verteilung zusätzlicher Einkommen die zauberhafte Wirkung, sowohl die Erwartungen der Konsumenten hinsichtlich der Kaufkraft als auch die Wünsche der Produzenten zu erfüllen, die nur auf eine wachsende Nachfrage lauern, um Arbeitskräfte einzustellen.
Dass sich die Bevölkerung grössere Kaufkraft wünscht, ist legitim. Deren Wachstum muss sogar das Hauptziel jeder Wirtschaftspolitik sein. Aber zu behaupten, in Frankreich könne man damit auch der fehlenden Nachfrage abhelfen, ist ein Witz. Die Indikatoren zeigen, dass die Auftragsbücher gegenwärtig recht gut gefüllt sind. Das französische Statistikamt Insee meldete kürzlich: «Im Januar 2017 hält sich das Geschäftsklima im verarbeitenden Gewerbe deutlich über dem Durchschnitt.»
Die gestiegene Binnennachfrage wurde zum Teil durch den Verfall der Erdölpreise ermöglicht, weil Haushalte wie Unternehmen weniger für den Kauf von Kraftstoff ausgeben müssen. Die kräftige Nachfrage hat den Wirtschaftsaufschwung allerdings auch bei Frankreichs Handelspartnern gefördert. Tatsächlich hat Frankreich die zusätzlichen Einnahmen durch die Ölschwemme für Importe ausgegeben. Obwohl die Erdölrechnung auch 2016 geringer ausfiel, ist das Aussenhandelsdefizit gewachsen.
In ihrer Besessenheit von einer strikt merkantilistischen Sicht auf den Aussenhandel, nach der es nur um den Export geht, sehen einige Kommentatoren in der Verschlechterung der Aussenhandelsbilanz nur den Beweis für zu hohe Arbeitskosten. Tatsächlich offenbart diese Entwicklung nicht nur die Schwierigkeiten der französischen Unternehmen auf den ausländischen Märkten, sondern ihre generelle Unfähigkeit, auf die Erhöhung der Nachfrage zu reagieren, egal ob im Aussenhandel oder auf dem Binnenmarkt. Das Ziel der Unternehmen besteht darin, zu verkaufen – und das muss nicht unbedingt im Ausland sein. Doch trotz vorhandener Nachfrage waren die französischen Unternehmen nicht in der Lage, darauf zu reagieren. Deshalb haben sie die Aufträge an deutsche und chinesische Unternehmen verloren.
Viele Franzosen sind dennoch empfänglich für das Lied vom Aufschwung durch Konsum. Um den Konsum zu stärken, müsse man ihn mit einer ordentlichen Dosis Protektionismus vor der internationalen Konkurrenz schützen, schlägt vor allem der Front National (FN) vor, dessen Kandidatin derzeit im Wahlkampfrennen zumindest für den ersten Wahlgang an der Spitze liegt.
Die paradoxe Wirtschaftspolitik des Front National
Das Wirtschaftsprogramm des FN hat sich in den letzten dreissig Jahren verändert. In den 1980er Jahren berief er sich auf Ronald Reagan und Margaret Thatcher. Der Parteivorsitzende Jean-Marie Le Pen betonte die Notwendigkeit, kleine und mittlere Unternehmen gegen staatlichen Interventionismus und «textuelle Belästigung» zu verteidigen.
Heute beruht die im FN herrschende Linie auf einer Strategie von Protektion und Währungsabwertung, die den Ausstieg aus dem Euro voraussetzen und unausgesprochen eine steigende Inflation akzeptieren würde. Die Wirtschaftspolitik des FN erinnert an die britische Umverteilungspolitik der Labour-Regierungen in den 1960er und ʼ70er Jahren. Sie sollte die Nachfrage wieder auf nationale Produkte konzentrieren und das Lebensniveau der Benachteiligten verbessern. Die Folge war, dass sich das Gleichgewicht zwischen Sparen und Konsumieren zum Konsum hin verschob, was Inflation und ein Ungleichgewicht im Aussenhandel zur Folge hatte.
Es ist schon ein verwunderliches Paradox des FN, dass er ein Wirtschaftsprogramm vertritt, wie es andere Länder in Aussenhandelsdefizite und verschärfte Abhängigkeit von internationalen Geldgebern stürzte, und gleichzeitig verspricht, er werde die nationale Souveränität und eine weitgehende Unabhängigkeit wieder herstellen. Damit meint er vor allem die Rückkehr zu einer nationalen Währungspolitik, also den Austritt aus der Eurozone. Im Programm des FN heisst es: «Der geordnete Ausstieg aus dem Euro ist Voraussetzung für die ökonomische Wiedergeburt Frankreichs.»
Das erste Ziel, das mit dem Austritt aus dem Euro verfolgt wird, wäre also die vom FN als «kompetitiv» bezeichnete Abwertung der Währung, die Frankreich eine Steigerung der Exporte ermöglichen soll. Sie würde vor allem im Verhältnis zu den heutigen Partnern Frankreichs innerhalb der Eurozone erfolgen. Gegenwärtig importiert Frankreich für 100 Milliarden Euro im Jahr aus Deutschland. Die Ökonomen des FN setzen auf eine Abwertung der Währung von 30 Prozent, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der französischen Industrie wieder herzustellen, ohne die Löhne unter Druck zu setzen. Dadurch würden diese Importe sofort um 30 Milliarden Euro teurer werden, und die Kaufkraft der Franzosen würde ebenso stark sinken wie durch eine Mehrwertsteuererhöhung um 5 Prozent. Die Abwertung wäre also keineswegs schmerzfrei, weil sie durch die Erhöhung der Importpreise automatisch zu einer Zunahme der Inflation führen würde. Hat sich die Inflationsspirale, die eine Art Steuer auf die Ersparnisse und die nicht an die Inflation gebundenen Einkommen ist, einmal in Bewegung gesetzt, lässt sich schwer vorhersagen, welcher Preis zu zahlen wäre, um sie durch eine Verschärfung der Geldpolitik wieder zu stoppen. Auf jeden Fall wäre diese Operation, selbst wenn sie gelänge, ein Transfer der Kaufkraft von denen, die eine Anstellung haben und die Folgen dieser zunehmenden Inflation zu spüren bekämen, hin zu den Arbeitslosen, die dank neuer Absatzmärkte im Ausland wieder Arbeit fänden.
Ein positiver Effekt, den viele von der Inflation erwarten, wäre eine Verminderung der öffentlichen Schuldenlast. Einige Kritiken am Programm des FN richten sich gegen die Tatsache, dass die Schulden, weil sie in Euro sind, von einer Inflation in Francs keineswegs vermindert würden. Da es sich dann um eine Schuld in einer Auslandswährung handelte, würde Frankreich womöglich gar das Schicksal Argentiniens erleiden. In dieser komplizierten und oft mit Scheinargumenten geführten Debatte über die öffentlichen Schulden beschränken wir uns auf die Anmerkung, dass die französischen Organgesetze festlegen, in welcher Währung die Schulden ausgewiesen sind. Das Gesetz von 1959 spricht von Francs, das von 2002 von Euro. In der Praxis werden die öffentlichen Finanzen also in der Währung ausgewiesen, die im nationalen Territorium gilt. Derzeit ist es in Frankreich der Euro: Jeder Steuerpflichtige bezahlt seine Steuern in Euro, jeder Gläubiger und jeder Beamte erhält Euro. Bei einer Rückkehr zum Franc würde die neue volkswirtschaftliche Gesamtrechnung in Francs ausgewiesen, und die zu zahlenden Zinsen wären ebenso wie die zurückzuzahlenden Schulden in Francs.
Die weiteren Aussichten
Ist die Verzweiflung der Franzosen wirklich so gross, dass sie bereit sind, einer Logik zu folgen, die wirtschaftlichen und politischen Nationalismus vereint? Das ist im Moment noch offen und die Prognosen sind eindeutig uneindeutig, weil die Favoriten für das Präsidentenamt seit einem Jahr ständig wechseln. Wahrscheinlich müssen sich die Franzosen nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf eine Antwort für ihre Probleme in zwei Etappen einstellen.
Kurzfristig müssen wir die öffentlichen Ausgaben reduzieren. Man spricht nicht umsonst vom Defizit des öffentlichen Haushaltes und dem Defizit im Aussenhandel als «Zwillingsdefiziten» – das ist kein Stilmittel, sondern drückt aus, dass die beiden Defizite voneinander abhängen. Das französische Leistungsbilanzdefizit betrug 2016 gemäss Schätzungen der Banque de France 27 Milliarden Euro. Das ist Geld, das ins Ausland abfliesst. Um das Leistungsbilanzdefizit zum Verschwinden zu bringen, müsste man sofort die Nachfrage drosseln, indem der Staat seine Ausgaben um den entsprechenden Betrag kürzt. Das hätte nebenbei auch noch den Vorteil, dass das strukturelle Haushaltsdefizit abgebaut würde, auf das Brüssel schliesslich pausenlos hinweist. Man muss die Investitionen im Land ankurbeln, aber eben nicht, indem man sich erneut übereilt in mehr oder weniger pharaonische Prestigeprojekte stürzt, sondern indem man die Steuerlast der Unternehmen senkt und ihnen so viel finanziellen Spielraum wie möglich gibt.
