Mit Sicherheit auf Abwegen

Zündet irgendwo im Westen ein Attentäter seine Bomben, gehen überall die Emotionen hoch – und die Diskussionen um «Freiheit und Sicherheit» los. Doch der Versuch, diese beiden Grössen gegeneinander abzuwägen, ist schierer Unsinn: Er unterhöhlt die Logik der Sprache genauso wie jene unserer Rechtsstaaten.

Seit Jahren wird in Europa ein vermeintlich rationaler Diskurs über die Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit geführt. Keine öffentliche Diskussion, keine politische Rede, keine kritische Kolumne, die nicht von der scheinbaren Binsenwahrheit ausginge, man müsse ein Gleichgewicht zwischen diesen beiden hehren Werten finden. Wie die Gewichtung ausfallen soll, wird durchaus unterschiedlich aufgefasst, weitaus weniger Zweifel bestehen darüber, dass die gegenwärtigen Entwicklungen im wesentlichen die Folge eines vernünftigen, wohlüberlegten Austarierens von gesellschaftlichen und individuellen Bedürfnissen sind. Dem ist keineswegs so.

Schon die zwei Begriffe sind so unterschiedlich, dass sie eigentlich nicht in eine Gleichung gepresst werden können. Sicherheit ist ein Vorhaben, das – darüber sind sich alle einig – niemals zur Gänze verwirklicht werden kann. «Es gibt keine absolute Sicherheit», wird immer wieder betont, um die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger zu dämpfen. Es handelt sich also bei Sicherheit stets um einen real existierenden, nicht behebbaren Mangel: Wir sind nicht sicher genug, es könnte mehr getan werden für unsere Sicherheit. Freiheit hingegen ist gemäss den Vorstellungen der Aufklärung, die uns vorgeblich als leuchtendes zivilisatorisches Vorbild dienen, ein Grundzustand. Der Mensch wird in die Freiheit hineingeboren, staatliche, religiöse und andere Zwänge schränken diese Freiheit zwar ein, aber «niemand kann sie uns nehmen, wenn wir es nicht zulassen». In der Staatskunde werden umständliche Theorien entwickelt, um zu erklären, wieso sich der Mensch trotz seiner freiheitlichen Verfasstheit den Diktaten des Staates zu beugen hat. In der Theorie ist Freiheit für uns weiterhin die Essenz des Individuums, Sicherheit hingegen ein gesellschaftliches Ziel, eines unter vielen. Insofern sind die beiden nicht miteinander vergleichbar, und die Forderung, das eine zugunsten des anderen einzuschränken, begrifflicher Unsinn. Aber was zählt schon die Philosophie, wenn der Terrorismus vor der Haustür steht.

In Wirklichkeit haben wir uns von den Idealen und Vorstellungen der Aufklärung weit entfernt. Anstelle von «Freiheit» und «Sicherheit» müssten wir ehrlicherweise von «Angst» und «Kon-trolle» sprechen. Nach den Anschlägen in Paris titelte die Wiener Tageszeitung «Der Standard»: «Freiheit braucht Sicherheit», ohne diese Losung in ihrer perfiden Logik durchzudeklinieren:

 

Freiheit braucht Kontrolle.

Freiheit braucht Belauschung.

Freiheit braucht Handschellen.

 

Mit anderen Worten:

Wir brauchen keine Freiheit.

Präziser und ehrlicher wäre die Formulierung gewesen:

Angst braucht Kontrolle.

 

Keine Überraschung, dass Politiker, Experten und Law-and-Order-Befürworter die Morde in Paris sofort instrumentalisierten, um ihre schon oftmals diskreditierten Behauptungen ein weiteres Mal zu dringlichen Forderungen nach mehr Sicherheitskompetenzen und -massnahmen zu schmieden.

Denn im Finanzkapitalismus ist keiner der humanen Aktivposten so dämlich, ein erfolgreiches Geschäftsmodell durch vernünftige oder gar idealistische Argumente zu gefährden. Laut einer Untersuchung von 20131 setzte der globale sicherheitsindustrielle Komplex in jenem Jahr 415,53 Milliarden US-Dollar um, Tendenz steigend: für 2018 wird ein Umsatz von 544,02 Milliarden US-Dollar vorausgesehen. Die Wachstumsraten sind somit – zumal in Zeiten schwerfälliger ökonomischer Expansion – atemberaubend. Und da Profit der Sauerstoff des herrschenden Systems ist, wird ein jeder von uns einsehen, dass wir unsere Luft nicht mit zu viel Freiheit verpesten sollten.

Folgerichtig werden die ansonsten so weitverbreiteten Qualitätskontrollen im Bereich der Sicherheit wenig bis gar nicht angewandt. Es existiert weiterhin keinerlei Methodologie, um zu überprüfen, ob die in den letzten Jahren eingeführten Kontrollmechanismen uns näher an das propagierte Ziel gebracht haben. In Zeiten, in denen jedes Lebensmittel detailliert in seinen ernährungsphysiologischen Komponenten beschrieben wird, genügt es, beim Thema «Sicherheit» von «verhinderten Anschlägen» zu raunen. Wenn Enthüllungsjournalisten solche Behauptungen genauer unter die Lupe nehmen, stellt sich heraus, dass es sich zum einen um wenige Einzelfälle handelt, die zum anderen meist durch Zufall oder althergebrachte Methoden der polizeilichen Arbeit aufgeklärt, wenn sie nicht gar massgeblich von V-Leuten der Sicherheitsorgane inszeniert wurden, wie schon mehrfach geschehen. Die Effizienz der antiterroristischen Programme wird nicht…