Mehr Cleverness!

Unser Land, in der Regel durchaus erfolgreich, verfügt über viele Kompetenzen – «streetwise» ist es aber nicht. Das ­zeigen die aktuellen Herausforderungen eindrücklich: Die verknorzten Beziehungen zur Europäischen Union, der russische Überfall auf die Ukraine oder die gescheiterte Too-Big-to-Fail-Abwicklung der Credit Suisse mögen Krisen ganz unterschiedlicher Natur sein, offenbaren aber letztlich ­dasselbe Problem der hiesigen Politik: im internationalen Kontext die richtige Balance zwischen Konsequenz und Pragmatik, Abmachung und Lösung zu halten.

Nach der staatlichen UBS-Rettung investierte die Schweiz mehr als zehn Jahre, um eine ausgeklügelte Bankenregulierung zu entwerfen und schliesslich mit helvetischer Gründlichkeit umzusetzen. Ziel der Übung war es, im Falle der Fälle den systemrelevanten Schweizer Teil einer Bank vom konkursiten Rest lebensfähig absprengen zu können. Dass dann aber die Behörden aus angelsächsischen Staaten in Bundesbern anrufen und – Schweizer Recht hin oder her – auf einen raschen «Deal» drängen, scheint schlicht nicht in Erwägung ge­zogen worden zu sein. Beim ­gescheiterten institutionellen Rahmenabkommen wiederum zerbrach man sich hierzulande über die letzten Subeventualitäten der Streitschlichtung die Köpfe und wurde damit dem Ruf gerecht, sich bereits in der Verhandlungsphase sklavischer an alle EU-Verträge zu halten als jedes EU-Land. Und zur Frage der Neutralität in Zeiten eines unbestreitbar völkerrechtswidrigen Angriffskriegs scheint sich der Bundesrat auf die orthodoxeste aller Auslegungen des 116jährigen Haager Abkommens zu versteifen.

Gewiss: Sowohl die liberale Ordnungspolitik als auch die Interessen eines kleinen Landes bedingen grundsätzlich eine regelbasierte Politik. Auch heiligt der Zweck nicht jedes Mittel. Aber in Schönheit unterzugehen, ist auch keine ­Option. Etwas weniger Dogmatik und etwas mehr Cleverness in der Realpolitik täten der Schweiz gerade auf der internationalen Bühne ganz gut. Auch ein Musterschüler kann von der Gegenseite lernen.