Macht braucht Misstrauen
Alexander Grau, zvg.

Macht braucht Misstrauen

Überwachung ist im Kern totalitär. Weil sie dem Machterhalt einiger weniger dient, braucht es ein Gegen­gewicht des Misstrauens seitens der Bürger. Ein Rundgang durch die Kulturgeschichte des Überwachens.

«Scientia est potentia» (Wissen ist Macht), formulierte einst Francis Bacon. Und als Staatsanwalt und zeitweiliger Lordkanzler war sich der Philosoph der Doppeldeutigkeit dieser Worte mit Sicherheit bewusst. Denn nicht nur wissenschaftliche Erkenntnis verleiht Macht, sondern auch das Wissen um Geheimnisse, um Intrigen und Verschwörungspläne.

Dass das Information Awareness Office (IAO) des amerikanischen Verteidigungsministeriums Bacons Sentenz als Wahlspruch wählte, ist sicher kein Zufall. Als Symbol diente ihm bezeichnenderweise das Auge der Vorsehung, das die Weltkugel in Blick nimmt. Gegründet wurde das IAO 2002 nach den Anschlägen von 9/11, um alle verfügbaren Daten der US-Bürger zu sammeln und nach verdächtigen Mustern zu suchen. Inzwischen ist das Projekt in dem Programm ADVISE aufgegangen.

Die lange Geschichte der Überwachung

Informationen über seine Bürger zu horten, ist allerdings kein Privileg des modernen Staates. Schon Julius Cäsar unterhielt eine Geheimpolizei, um über die Schachzüge seiner innenpolitischen Gegner im Bilde zu sein. Genutzt hat es ihm wenig, wie wir wissen.

Dennoch haben Herrscher aller Zeiten und aller Systeme immer wieder versucht, Informationen über gesellschaftliche, soziale und politische Bewegungen zu sammeln, über politische Gegner, bedrohliche innenpolitische Entwicklungen oder feindliche Aktivitäten im Inland. Denn Macht, egal ob in der Hand eines einzelnen oder eines Systems, ist immer bestrebt, sich selbst zu erhalten. Entsprechend versuchen Machthaber all jene zu identifizieren, die ihre Macht in Frage stellen oder sogar an deren Beseitigung arbeiten.

Also wurden schon in vorelektronischen Zeiten Briefe abgefangen und geöffnet, Schubladen durchwühlt, Menschen ausgefragt und Bürger beschattet. Spitzeldienste gelten daher als das zweitälteste Gewerbe der Welt. Und das achte Gebot, du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten, ist ein sicherer Hinweis darauf, dass Bespitzeln und Denunzieren der Mitmenschen zu den festen Kulturerrungenschaften menschlicher Gemeinschaften gehören. Die wirklich gefährlichen Verräter sind selten irgendwelche verbeamteten Agenten, sondern zumeist gewöhnliche Nachbarn. Am Dogenpalast in Venedig zeugt noch heute das berühmte Löwenmaul von der Bereitschaft der Bürger, ihren Mitmenschen nachzustellen und sie zu verleumden. Wenig subtil forderte die Staatsinquisition dort: «Geheime Denunziationen gegen diejenigen, die Gefallen und Pflichten verheimlichen oder sich im Geheimen absprechen, um deren wahren Gewinn zu verbergen.»

Der Mensch, das neugierige Tier

Das alles funktioniert, weil Menschen von Natur aus neugierig sind. Und weil Homo sapiens zudem ein soziales Wesen ist, findet er kaum etwas interessanter als die persönlichen Geheimnisse seiner Artgenossen – insbesondere, wenn sie ihn nichts angehen. Tratsch und Gerede gehören daher zu jeder menschlichen Gemeinschaft. Mehr noch: Tratsch und Gerede konstituieren geradezu eine Gruppe. Sie sind der soziale Kitt, der Zugehörigkeit beglaubigt, den Eingeweihten von dem Fremden trennt und Identität stiftet.

Überwachen und Denunzieren sind so gesehen nur die hässlichen Ausformungen eines Sozialverhaltens, das evolutionspsychologisch grundlegend für den Menschen ist. Deshalb ist es so einfach zu instrumentalisieren. Unsere Neugier an den Intimitäten unserer Mitmenschen ist geradezu zwanghaft und es bedarf mitunter grosser Selbstdisziplin, ihr nicht nachzugeben. Also wird sie streng sanktioniert. Denn kaum etwas ist so verpönt wie der Nachbar, der hinter Hecke oder Vorhang verborgen sein Umfeld ausspioniert und seine Erkenntnisse in der Nachbarschaft verbreitet. Diese klare Abwertung und Bestrafung eines im Grunde angeborenen Sozialtriebs spricht dafür, dass soziale Überwachung in der Gruppe eben nicht nur integrierend wirkt, sondern zugleich sozialen Sprengstoff birgt.

Da Überwachen und Bespitzeln aus diesem Grunde verpönt ist, wird es so gut wie immer moralisch gerechtfertigt. Der Nachbar, der hinter dem Gartenzaun überwacht, ob nebenan der Müll ordentlich getrennt wird oder die wöchentliche Putzhilfe auch nicht schwarz arbeitet –, er sieht sich nicht als Spanner, sondern als Hüter von Recht, Anstand und Ordnung. Moral wird hier zum Feigenblatt, das ein an sich fragwürdiges Verhalten nicht nur rechtfertigen, sondern geradezu adeln soll. Der niedrige Instinkt, den anderen auszuspähen, gilt nun nicht länger als hässliche Verletzung der Privatsphäre, sondern moralisch gebotene Kontrolle im Sinne der Allgemeinheit.

Diese Umwertung eines archaischen Grundimpulses zur moralisch gebotenen Tat und verantwortungsvollen Handlung gegenüber der Allgemeinheit oder dem Staat haben sich Herrscher schon immer zunutze gemacht. Der älteste historisch belegte Herrscher, der sich systematischer Überwachungsmethoden bediente, war der Mederkönig Deiokes. «Überall in seinem Machtbereich», schreibt der Historiker Herodot in seinen «Historien», «unterhielt er Späher und Horcher, so dass man ein offenes Wort nur hinter vorgehaltener Hand pflegen konnte.» Dieses Überwachungssystem war so effektiv, dass es von dem persischen Grosskönig Kyros übernommen und ausgebaut wurde, als dieser das Reich der Meder eroberte. Der griechische Schriftsteller Xenophon schreibt dazu: «So brachte der Herrscher viele dazu, es zu ihrem Beruf zu machen, mit ihren Ohren zu horchen und mit ihren Augen auszuspähen, was immer sie dem König zu seinem Nutzen hinterbringen konnten.»

Doch ein System von Informationszuträgern braucht im Grunde nur, wer seinen Untertanen nicht traut, etwa weil er nicht demokratisch legitimiert ist. Für Aristoteles ist es daher geradezu ein Kennzeichen der Tyrannenherrschaft, «dahin zu streben, dass ja nichts verborgen bleibe, was irgendein Untertan spricht oder tut, sondern überall Späher ihn belauschen». Denn durch ein Spitzelsystem, so der Philosoph, «werden die Leute es sich weniger angewöhnen, freie Reden zu führen, aus Furcht vor dieser Art Menschen, und wo sie es tun, werden sie weniger damit verborgen bleiben».

Ein Überwachungssystem braucht allerdings einen funktionierenden Staat mit einer funktionierenden Verwaltung. Das ist der Grund dafür, dass ein systematisches Spitzelsystem zuerst mit den frühen Grossreichen Mesopotamiens auftauchte und mit dem Untergang Roms aus Westeuropa verschwand. Es ist die Adelsrepublik Venedig, die zu Beginn des 14. Jahrhunderts erstmals wieder ein von einem «Consiglio dei Dieci» geleitetes systematisches, professionelles und organisiertes Überwachungsnetzwerk betreibt.

Die erste im Sinne eines Staatsschutzes agierende Geheimpolizei in einem Flächenstaat baute Joseph Fouché auf, der berüchtigte Polizeiminister Napoleons. Dieser beschäftigte ein Netzwerk von Agenten, um das Kaiserreich gegen innere Opponenten zu schützen. Erstmals wurden auffällige Personen in Personalbögen erfasst. Man unterhielt ein Heer von Spitzeln, das in Strassen, Gasthäusern, Buchhandlungen und Druckereien unterwegs war und eifrig mithörte und mitschrieb.

«Überwachen und ­Denunzieren sind nur die hässlichen Ausformungen

eines Sozialverhaltens, das evolutions­psychologisch ­grundlegend für den Menschen ist.»

Ganz ähnlich verfuhr nach dem Sturz Napoleons der Geheimdienst des Fürsten Metternich. Das Postwesen wurde zu einem Überwachungsnetz umfunktioniert, dessen Informationen von der sogenannten Ziffernkanzlei ausgewertet wurden. 1833 wurde in Mainz das «Mainzer Informations-Bureau» geschaffen. Seine Aufgabe war es, Informationen über nationale, liberale und revolutionäre Tätigkeiten zu sammeln und an kooperierende Regierungen weiterzuleiten. Die für Österreich wichtigste Einrichtung bei der Bekämpfung staatsgefährlicher Umtriebe war das 1834 begründete «Central-Informations-Comité», das Metternich direkt unterstand.

Jeder kann zum Spitzel werden

Die Erfindung elektronischer Fernmeldesysteme und schliesslich die Digitalisierung haben an den Systemen Fouchés und Metternichs erstaunlich wenig geändert. Das Prinzip ist noch immer das gleiche: Datenströme möglichst zentral erfassen, Informationen speichern und nach Schlagworten auswerten. Als Symbol für dieses System und den dahinterstehenden Geist der Moderne steht seit Michel Foucaults Werk «Überwachen und Strafen» das Panoptikum Jeremy Benthams. Der Jurist und Philosoph hatte Ende des
18. Jahrhunderts ein Gefängnis entworfen, das die Überwachung vieler Menschen durch einen einzelnen ermöglichte und im Prinzip auch auf andere Gebäude übertragbar ist – und auf ganze Gesellschaften.

Doch allein die Trennung von Bewacher und Bewachtem ist im Grunde anachronistisch gedacht. Denn das Bewusstsein, möglicherweise überwacht zu werden, entlarvt den jeweiligen Staat als Überwachungssystem und damit als eines, das sich seiner Schwäche bewusst ist. Sehr viel sinnvoller und effizienter wäre es daher, dass die Bürger sich gegenseitig überwachen. Dafür aber braucht es eine starke Motivation – also Werte und Überzeugungen, die von einer Mehrheit geteilt werden.

Das bedeutet zugleich, dass ein solches horizontales Überwachungssystem demokratisch legitimiert sein muss. Das Überwachungssystem der Zukunft wird daher keine Diktatur im Stile des 20. Jahrhunderts sein, bei dem eine Partei oder ein Staatsapparat vertikalen Druck ausübt. Es wird sich viel demokratischer anfühlen, wenn die Menschen sich dem Überwachungsdruck freiwillig unterwerfen und dieser gleichsam waagrecht durch die Gesellschaft verläuft. Jeder überwacht jeden, unterstützt durch die Möglichkeiten digitaler Kommunikation.

Dass Demokratie auch immer das Potenzial hat, ins Totalitäre zu kippen, wussten schon deren frühe Theoretiker. Insbesondere Alexis de Tocqueville hat in seiner Schrift «Über die Demokratie in Amerika» herausgearbeitet, dass «die geistige Herrschaft der grossen Zahl» eine Gefahr für die Freiheit des einzelnen bedeuten kann. Der despotische Staat, den Tocqueville am Horizont wetterleuchten sieht, ist der paternalistische Wohlfahrtsstaat, der für seine Grosszügigkeit Anpassung und Konformismus verlangt, auch wenn man das dann nicht so nennt, sondern etwa «Zivilgesellschaft» oder «Gesicht zeigen».

«Das Überwachungssystem der Zukunft braucht keine zentrale Steuerung

mehr – es steuert sich vielmehr selbst, aus seinem Inneren heraus.»

Gut zwanzig Jahre nach Tocqueville warnte der Philosoph John Stuart Mill vor einer «Tyrannei der Mehrheit». Eine freie Gesellschaft müsse ihre Mitglieder nicht nur vor der Willkür der Behörden schützen, «es braucht auch Schutz gegen die Tyrannei des vorherrschenden Meinens und Empfindens, gegen die Tendenz der Gesellschaft, durch andere Mittel als zivile Strafen ihre eigenen Ideen und Praktiken als Lebensregeln denen aufzuerlegen, die eine abweichende Meinung haben».

Überwachen und Strafen in den Gesellschaften der Spätmoderne bedeutet nicht, dass, wie noch in Orwells Roman «1984», ein grosser Bruder oder eine Partei die Massen absichtlich steuert und überwacht. Das Überwachungssystem der Zukunft braucht keine zentrale Steuerung mehr – es steuert sich vielmehr selbst, aus seinem Inneren heraus. Die Software, die dieses System benötigt, ist eine Moral, die jeden einzelnen dazu bewegt, sich konformistisch in das System einzupassen, da er zugleich von ihm profitiert, indem er seinen ökonomischen und hedonistischen Nutzen daraus zieht.

Das effektivste Überwachungssystem der Zukunft werden keine kollektivistischen Regime installieren, die den einzelnen unter die Knute einer ebensolchen Weltanschauung zwingen, sondern individualistische Gesellschaften, die aus dem Geist der Emanzipation die Welt als ganze in einen globalen «Safe Space» verwandeln, in dem das narzisstische Selbstverwirklichungsindividuum befreit ist von allen Anfechtungen. Es wird ein System sein, in dem die dionysischen Narzissten der Wohlstandsgesellschaft sich gegenseitig observieren, um ungestört von Widerspruch und Kritik ihren jeweiligen Idiosynkrasien frönen zu können. Unterstützt von einem umfassenden staatlichen Fürsorgesystem, medialem Framing, subtilem Nudging und erfasst durch die lückenlose Digitalisierung aller Lebensbereiche wird so eine Welt geschaffen werden, in der sich alle frei fühlen, doch niemand frei ist. Es wird eine Gesellschaft der letzten Menschen sein, wie Nietzsche sie prophetisch beschreibt: «Kein Hirt und eine Herde! Jeder will das Gleiche, jeder ist gleich: Wer anders fühlt, geht freiwillig ins Irrenhaus… Man hat sein Lüstchen für den Tag und sein Lüstchen für die Nacht: aber man ehrt die Gesundheit. Wir haben das Glück erfunden – sagen die letzten Menschen und blinzeln.»

«Der beste Journalismus ist der,
den man liest, obwohl einen das Thema bis dahin gar nicht interessiert hat.
Beim MONAT passiert mir das ständig.»
Niko Stoifberg, Schriftsteller und Redaktor bei «getAbstract», über den «Schweizer Monat»