Liberland ist abgebrannt
Es klang vielversprechend: Ein Stück Niemandsland zwischen Kroatien und Serbien sollte zu einem Steuerparadies gemacht werden. Was ist ein Jahr später daraus geworden?
Es geschieht einem als Journalist nicht alle Tage, dass man einem Präsidenten schreibt und bereits einige Minuten später Antwort erhält. Die präsidiale Rückmeldung kam von Vít Jedlička, dem selbsternannten Regierungschef der sieben Quadratkilometer grossen Nation «Liberland», im bürokratischen Niemandsland zwischen Serbien und Kroatien gelegen. Ich hatte in Erfahrung bringen wollen, ob es möglich sei, seinen Staat für eine Reportage zu besichtigen. Der Tscheche winkte ab. «Not much to report about. It is winter there.» Und im Winter beträgt die Bevölkerungszahl Liberlands anscheinend null, obwohl es bereits um die 400 000 Anwärter auf die Staatsbürgerschaft gibt. Es ist allerdings fraglich, ob die Donauhalbinsel überhaupt je auch nur einen Bewohner aufweisen wird. Denn kurz nach der Staatsgründung begann die kroatische Polizei allen, auch dem Präsidenten, die Einreise in ihr Land erheblich zu erschweren. Nähern sich die Liberländer der Halbinsel per Boot von der serbischen Seite, wird ihnen vorgeworfen, illegal Kroatien betreten zu haben. Kommen sie von der kroatischen Seite her, heisst es, sie wären illegal nach Serbien ausgereist. Das Vorgehen der Polizei erklärt sich dadurch, dass offiziell unklar ist, zu welchem der beiden Staaten das Gebiet gehört. Dennoch: früher oder später werden die Liberländer ihren Staat betreten können müssen. Denn versprochen war einiges: ein Land, in dem sich die Wolkenkratzer internationaler High-Tech-Firmen aufgrund des unterirdischen Steuersatzes himmelhoch in die Höhe schrauben, dessen Stromversorgung auf erneuerbaren Energien fusst und in dem mit Bitcoin gezahlt wird. Der Nachtwächterstaat würde ausserdem Referenden nach dem Vorbild der Schweiz erlauben. Einen EU-Beitritt lehnt Jedlička ab, ein Freihandelsabkommen mit der EU dagegen möchte er nicht ausschliessen; auch Teil des Schengenraums soll Liberland, für das Jedlička möglichst offene Grenzen anstrebt, werden.
Nur sind offene Grenzen in der Region zurzeit nicht sonderlich beliebt.
Liberland liegt in einer Gegend, die in Zeiten grosser Flüchtlingsbewegungen von Grenzkontrollen bestimmt wird. Gerade deshalb bewacht die kroatische Polizei die liberländische «Grenze», die gleichzeitig die EU-Aussengrenze bildet, wohl auch so ausdauernd. Wenn Liberland verwirklicht würde, gäbe es unweit vom ungarischen Grenzzaun entfernt einen libertären Gegenentwurf zum Modell Orbán.
Wie offen die Grenzen wirklich wären, bleibt unklar. Die Staatsbürgerschaft ist theoretisch allen zugänglich, die keine «Nazis oder Kommunisten» sind. Der Präsident hatte wohl damit gerechnet, dass hauptsächlich zahlungskräftige Freiheitsliebhaber aus Europa oder Nordamerika den Weg nach Liberland finden würden. Der Fragebogen, auszufüllen beim Gesuch um Staatsbürgerschaft, lässt jedenfalls darauf schliessen: «Are you currently insolvent?», «Will you donate to Liberland government for the establishment and development of Liberland? If so, what amount? (in USD).» Beworben haben sich bisher freilich vor allem Syrer, Türken oder Ägypter.
Die Haltung des Präsidenten zum Thema Flüchtlinge bleibt unklar. Klarer dagegen ist, wie die Liberland Settlement Association (LSA), deren Leiter in Zug beheimatet ist, die Sache sieht: Ein Mitglied meinte auf der LSA-Webseite, dass er es «definitiv nicht mögen würde, wenn Leute nach Liberland kommen würden, bloss weil es in ihrem Land keine politische Freiheit gibt». Für sich selbst macht die Organisation jedoch eine Ausnahme: Im Sommer 2015 versuchte die LSA relativ erfolglos, eine Schweizer Kolonie auf Liberland zu errichten. Der Präsident, der mit der Besiedlung noch warten wollte, nahm dies zähneknirschend hin. Die LSA kritisiert ihn im Gegenzug harsch dafür, sich für eine Beschränkung des Waffenerwerbs für Geisteskranke ausgesprochen zu haben. Das sei illiberal.
Selbst wenn die Grenzunsicherheiten gelöst werden, stellt sich weiterhin die Frage, weshalb irgendjemand in das Mückenparadies ziehen soll. Dazu kommt, dass die liberländische Staatsbürgerschaft nicht ganz billig ist: Wer sie erlangen will, muss erst einmal 10 000 «Merits» erstehen. Und ein «Merit» kostet einen Dollar oder die diesem Betrag entsprechende Arbeitskraft.
Auch 2016 weibelt Jedlička unermüdlich weiter für sein Land. Einfach aus dem Exil.
