Landesverteidigung als globalisierbare Strategie

Die autonome Landesverteidigung ist eigentlich ein pazifistisches Konzept. Und ein realistisches. Es ist zu Unrecht in Verruf geraten. Höchste Zeit, es neu zu lancieren.

Wer die Welt beherrschen will, wird sich als Eroberer stets nach neuen Koalitionspartnern umsehen und dem Mythos der Stärke durch Grösse huldigen. Wer hingegen sein eigenes Land verteidigen will, tut gut daran, die grösstmögliche Sicher-heit konsequent auf die eigenständigen Bedürfnisse und Möglichkeiten der kleinen und kleinsten territorialen Gemein-schaften abzustützen.

Die Wissenschaft der Kriegskunst hat sich traditionellerweise stets gleichzeitig mit Angriff und Verteidigung befasst und dabei in erster Linie territorial unabhängige und polyvalent einsetzbare Kampforganisationen und -instrumente entwickelt. Wer einem Land Gewaltanwendung von aussen ersparen will, versucht mit guten Gründen, mögliche Geg-ner bereits ausserhalb der eigenen Grenzen zu bekämpfen. Die Grenzen zwischen Angriff und Präventivverteidigung werden so verwischt. Die Landesverteidigung als Kampf im eigenen Land ist, so gesehen, bloss ein Notbehelf. Doch wird zuwenig beachtet, dass das Prinzip auch friedenspolitische Dimensionen hat, dann zumal, wenn man es globalisie-ren könnte.

Leider haben die durchaus bemerkenswerten Versuche der Schweiz, eine rein defensive Strategie des Kleinstaats zu entwerfen und zu verwirklichen, intern und extern zuwenig zum Weiterdenken angeregt. Die Politik der «Sicherheit durch Kooperation» – die bewaffnete Auslandeinsätze nicht ausschliesst – und das offene Eingeständnis, den verfas-sungsmässigen Auftrag der Landesverteidigung nur noch bedingt ohne Bündnispartner erfüllen zu können, sind vor dem Hintergrund einer umfassenden Verteidigungsstrategie durchaus unüberlegte und gefährliche Experimente.

Warum? Eigentlich ist die Konzentration der militärischen Sicherheitsproduktion auf die konsequente Nichteinmi-schung und die Behauptung des eigenen Territoriums ein gemässigt pazifistisches Projekt, das ideologisch «zwischen allen Stühlen» sitzt. Wer auf jede noch so gutgemeinte und als Verteidigung getarnte Offensive verzichtet, strebt nicht nach Grösse, Zentralität und Vernetzung. Er wählt vielmehr eine konsequente Politik der Eigenständigkeit, des Non-Zentralismus und der Gesamtverteidigung kleiner und kleinster Territorien als Ausgangspunkt der Selbstbehaup-tung.

Dies ist nicht Ausdruck einer rein konservativen und den Sonderfall Schweiz strapazierenden Igelmentalität. Im Ge-genteil. Wenn ich auf Auslandreisen Vorträge zum Thema Föderalismus, Subsidiarität und Minderheitenschutz halte, werde ich immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass als sicherheitspolitisches Pendant für kleinere und mittlere Nationalstaaten eine Strategie der konsequent (und kontrollierbar!) auf Angriffsfähigkeit verzichtenden, eigenständigen Territorialverteidigung entwickelt werden müsste. Da dies organisatorisch sehr anspruchsvoll ist, massgeschneiderte Lösungen voraussetzt und keine milliardenschweren Investitionen in sowohl angriffs- als auch verteidigungsfähige Su-perwaffensysteme erfordert, machen die massgeblichen globalen Sicherheitsexperten und -verkäufer darumherum einen grossen Bogen. Angriffsfähige Grossmachtarmeen sind als Kunden interessanter als territorial gebundene Guerillakämp-fer, von denen allerdings bezüglich Kräfteeinsatz und -ökonomie viel zu lernen wäre.

Für eine wirksame Landesverteidigung braucht es die Identität von Bevölkerung und Armee. Eigentlich sollte jedes Dorf und jede Stadt mit den eigenen Leuten und auf der Basis der bereits vorhandenen materiellen und personellen Infrastruktur die gemeinsame Sicherheitsproduktion gewährleisten. Was im Fall von Naturkatastrophen unmittelbar einleuchtet, ist im Fall der multiplen Kulturkatastrophe namens Krieg sinngemäss und stufengerecht umzusetzen. Stichworte dazu: Milizprinzip, Bürger in Uniform, Dezentralisierung der Verteidigungsgewalt, keine Berufsarmee als Instrument der politischen Machthaber. Die nationale militärische Landes-verteidigung müsste nur die materielle und organisatorische Infrastruktur, die lagegerechte Mobilisierung, den jeweiligen Ausbildungs-, Ausrüstungs- und Marsch-bereitschaftsgrad der Truppen und des defensiven Hindernis- und Zerstörungswesens sowie des Zivilschutzes festlegen. Und sie müsste die Koordination bzw. Kommunikation sicherstellen und eine mobile Reserve für allenfalls notwendige konzentrierte Gegenangriffe im eigenen Land bereithalten.

Die Strategie des eigenständigen Kleinstaates ist etwas völlig anderes als die Strategie von Imperien. Man darf sich darum nicht von Experten aus diesen Grossmächten beraten lassen. Solche Berater neigen verständlicherweise dazu, kleinere Länder im eigenen Machtinteresse zu instrumentalisieren.

Mit reinem Strukturkonservatismus und Nostalgie ist allerdings weder die Milizarmee zu retten noch eine nachhaltig praktizierbare sicherheitspolitische Konzeption (die ihrem Wesen nach eine Gesamtverteidigungskonzeption sein sollte) zu formulieren. Was es braucht, sind kluge Köpfe, die in der Lage sind, ein Denken in grundsätzlichen sicherheitspoli-tischen Bereitschaftsgraden zu entwickeln, das die gemeinsame…

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