Lady Merkel?

Margaret Thatcher hat erfolgreich vorgemacht, wie man eine radikale wirtschaftspolitische Wende herbeiführt. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel legt sich lieber nicht fest. Und verschiebt Reformen. Was treibt sie an?

Im Rückblick erscheint es bizarr, dass Journalisten vor Jahren die aufsteigende CDU-Politikerin Angela Merkel als neue Margaret Thatcher bezeichneten, als «Maggie Merkel». Dabei war der Vergleich meist nicht als Schmeichelei gemeint, sondern eher als Warnung. Bis in bürgerliche Kreise hinein gilt die britische Radikalreformerin als Schreckgespenst aus dem kalten angelsächsischen Kapitalismus, dem Gegenbild zum wärmenden Wohlfahrtsstaat der Bundesrepublik.

Allerdings zeigten sich Risse am deutschen Modell. In der Spätphase der rot-grünen Koalition kam eine merkwürdige Unruhe auf. Deutschland, das über ein Jahrzehnt die geringsten Wachstumsraten in ganz Europa hatte, schien gelähmt von zuviel Regulierung, zu hohen Steuerlasten, einem kaum noch finanzierbaren Sozialstaat. Der Historiker und Publizist Arnulf Baring veröffentlichte Ende 2002 seinen vielbeachteten dramatischen Appell «Bürger, auf die Barrikaden!» Darin betonte er, «dass Deutschland schon lange chronisch krank ist, dass wir seit drei Jahrzehnten über unsere Verhältnisse gelebt haben». Doch nichts geschah.

Die seit dem 22. November 2005 amtierende Kanzlerin entpuppte sich als «Unentschlossenheitspolitikerin». Sie vermeidet es, sich in kontroversen Inhalten festzulegen. So bringt sie keine Wählergruppe gegen sich auf. Das dürfte von ihrem Trauma herrühren, dass sie 2005 mit einem für deutsche Verhältnisse ziemlich wirtschaftsliberalen Programm beinahe die Wahl verlor.

Sie wartet ab, beobachtet Stimmungen, lässt Diskussionen oft über Wochen treiben und schweigt, bis sich eine Mehrheitsmeinung ergibt, die sie dann aufnimmt. Nur selten geht ein Entscheidungsprozess so schnell wie mit den gestohlenen Bankdaten, deren Kauf sie empfiehlt. Enttäuschte Parteigänger nennen Merkel prinzipienlos. Ihr Haupt- und Endziel, so scheint es, ist die Macht. Um diese zu sichern, besetzt sie Themen links der Mitte, um den linken Parteien wenig Raum zu lassen.

Was würde Maggie dazu sagen? Sie selbst hatte ihre Schläferperiode, als sie in der Regierung von Edward Heath 1970 bis 1974 gegen die «von konservativen Politikern betriebene sozialistische Politik» keinen entschieden Widerspruch anmeldete, wie sie in ihren Memoiren bedauernd eingestand. Erst danach reifte sie zur Überzeugungspolitikerin, die gegen grösste Widerstände – ähnlich wie Ludwig Erhard nach dem Krieg – eine marktwirtschaftliche Wende einleitete.

So gelang ihr vor dreissig Jahren in einer beinahe hoffnungslosen Lage ein spektakulärer Turnaround in einem Land, das damals allgemein als kranker Mann Europas bedauert wurde. Der «keynesianisch-korporatistische» Konsens, der sich seit dem Krieg gebildet hatte, lag wie Mehltau über dem Land. Seine vier Pfeiler waren: eine «gemischte Wirtschaft» mit einem sehr hohen Staatsanteil, die aktivistische, keynesianische Konjunkturpolitik des Staates, die mächtigen Gewerkschaften und ein ausgebauter Wohlfahrtsstaat, der den Bürgern öffentliche Versorgung von der Wiege bis zur Bahre versprach. Das semi-sozialistische Arrangement führte zum langsamen Verfall der noch zur Jahrhundertwende führenden Wirtschaftsmacht der Welt. Die verstaatlichten Industrien, etwa die Stahlwerke oder die Automobilbauer, waren wenig produktiv und machten Jahr für Jahr hohe Verluste, ihre Erzeugnisse waren auf dem Weltmarkt nicht wettbewerbsfähig. Übermächtige Gewerkschaftsführer, deren rabiate Streikmethoden vom Gesetz gedeckt waren, verhinderten notwendige Modernisierungen und Rationalisierungen in den Fabriken. Investitionen unterblieben, die britische Infrastruktur zerfiel langsam.

Das politische Establishment war ratlos. Die mit hohen Defiziten und einer expansiven Geldpolitik betriebene Nachfragestimulierung belebte die Wirtschaft nach dem Ölpreisschock nicht, sondern trieb bloss die Inflationsraten in die Höhe – Mitte der siebziger Jahre zeitweilig auf mehr als 20 Prozent. Schliesslich gestand Labour-Premierminister James Callaghan das Scheitern der keynesianischen Konjunktur-politik ein; «die gemütliche Welt, mit Vollbeschäftigung durch einen Federstrich des Finanzministers» sei am Ende.

Zum Jahreswechsel 1978/1979 eskalierte die Situation, als mehrere kleinere Gewerkschaften plötzlich irrwitzige Lohnforderungen stellten. Es kam zu einer Kettenreaktion von Streiks. Damit hatten die Gewerkschaften den Bogen überspannt. Der winter of discontent liess die Stimmung in der Bevölkerung kippen. Der folgende «Gezeitenwechsel in der Politik», von dem Callaghan sprach, spülte Thatcher an die Macht.

Die charismatische konservative Parteivorsitzende brach radikal mit dem zuvor auf Konsens…

«Ein Sprudelbad fürs Hirn!»
Monique Bär, Philanthropin und Gründerin der Arcas Foundation,
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