Konflikte um Ressourcen
Konsequenzen für die Schweiz Dass die Schweiz auf die Einfuhr vieler Rohstoffe angewiesen ist, bedarf nicht
der Erläuterung. Ob wir auch bereit sind, die mit der wirtschaftlichen Abhängigkeit verbundene politische Verantwortung wahrzunehmen, ist eine andere Frage.
Ressourcenkonflikte sind für die Schweiz relevant, weil das Land erstens die negativen Auswirkungen zu spüren bekommt, weil es zweitens für solche Konflikte mitverantwortlich ist und weil es drittens über Möglichkeiten verfügt (oder verfügen würde), Massnahmen zu ergreifen, um die Situation zu verbessern, namentlich etwa in Zusammenarbeit mit anderen Ländern der OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development). Diese drei Punkte werden im folgenden diskutiert. Dabei wählen wir zwei Zugänge, einen sicherheitspolitischen («interessengeleite-ten») Ansatz zunächst, einen ethischen oder gesellschaftspolitischen («wertegeleiteten») Ansatz sodann. Einleitend folgt jedoch eine kurze Charakterisierung von Ressourcenkonflikten.
Gemäss dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz starben zwischen 1991 und 2000 rund 2,3 Millionen Menschen, die meisten davon Zivilisten, in Konflikten aller Art. Zwischenstaatliche Konflikte spielen in diesem Zusammenhang eine stetig abnehmende Rolle; von den 25 bewaffneten Konflikten mit mindestens 1’000 Toten im Jahr 2’000 waren bis auf zwei alle innerstaatlicher Natur. Ein Konflikt ist jedoch nicht nur dann gegeben, wenn Tote zu beklagen sind – und es empfiehlt sich, eine Konfliktdefinition zu verwenden, die dieser Tatsache Rechnung trägt. Ein Konflikt tangiert das ganze Lebensumfeld der betroffenen Bevölkerung. Obschon es immer mehrere Ursachen für einen Konflikt gibt, werden wir uns im folgenden auf die Rolle der Ressourcen konzentrieren.
Konflikte können erstens um die direkte Nutzung einer erneuerbaren Ressource (etwa Wasser) entstehen oder aber zweitens im Zusammenhang mit der Förderung oder Produktion von Ressourcen für den globalen Markt (zum Beispiel Erdöl oder Coltan). Konflikte um Wasser oder Land können insbesondere zu Gewalt führen, wenn sie mit Subsistenzwirtschaft und Armut verbunden sind, wenn also die Ausweichmöglichkeiten beschränkt sind. Entgegen der landläufigen Vorstellung über zwischenstaatliche «Wasserkriege», zeigt die Konfliktforschung, dass es zwar keine Kriege um Wasser gibt, wohl aber unzählige Konflikte verschiedener Art und Eskalationsstufen.
Vor allem Ressourcenkonflikte der zweiten Art werden zunehmend auch im Hinblick auf ihre internationalen Auswirkungen betrachtet. Oft sind Rebellengruppen mit ihrer je eigenen politischen, ökonomischen und militärischen Agenda involviert, auch überlagern sich verschiedene Aspekte mitunter gegenseitig: als «ethnisch» wahrgenommenen Konflikten können handfeste wirtschaftliche Interessen zugrunde liegen. Auch wenn die politische Motivation bei einer Rebellengruppe anfänglich überwiegen kann, werden in der Folge oft «lootable resources» für die Finanzierung von Streitkräften genutzt – solche also, die schnell zu Geld gemacht werden können, und die politische Agenda wird durch die finanzielle bald einmal verdrängt. Für eine solche Gruppe – oder auch für eine Regierung im Konflikt mit einer marginalisierten Minderheit – kann es darum durchaus vorteilhaft sein, einen Konflikt nicht beizulegen, um auch weiterhin im rechtsfreien Raum operieren zu können.
Nach einer neuen Weltbankstudie1 sind drei wichtige Gründe für Bürgerkriege in einem Land auszumachen: erstens eine grosse Abhängigkeit vom Export von Primärgütern, zweitens eine Wirtschaft im Niedergang und drittens ungleich verteilte Einkommen. Die Abhängigkeit vom Primärgüterexport kann zu Konflikten führen, weil solcherart abhängige Länder auf schockartige Änderungen der Weltmarktpreise sehr empfindlich reagieren (man denke an ein instabiles Land wie Haiti, das zu einem grossen Teil vom Zuckerexport abhängig ist). Wenn die Ressourcen in einem Teil des Landes konzentriert sind, kann es für die in dieser Region lebende Bevölkerung lohnenswert erscheinen, einen Sezessionskrieg zu führen (Öl in Nigeria). Ein weiterer möglicher Zusammenhang zwischen Ressourcen und Konflikten besteht darin, dass die Machtstellung einer Regierung nicht von der produktiven Wirtschaftskraft und dem politischen Willen der Bevölkerung des Landes abhängt, sondern nur von den Renditen der Ressourcenförderung, die es um jeden Preis zu sichern gilt. In der Folge werden die restliche Wirtschaft und die Interessen der Bevölkerungsmehrheit vernachlässigt (Öl im Sudan).
Konflikte führen generell zu einer Destabilisierung jener Regionen, in denen sie ausgetragen werden. Direkte Folgen sind namentlich eine Verminderung von Rechtstaatlichkeit, verminderte individuelle Sicherheit, politische Instabilität und wirtschaftlicher Stillstand, wenn nicht Niedergang. All dies betrifft die örtlich ansässige Bevölkerung, bei Ressourcennutzung wird oft auch die Umwelt direkt in Mitleidenschaft gezogen. Im Extremfall treten Flüchtlingsströme auf, die ihrerseits die angrenzenden Regionen und Länder belasten. Neueren Schätzungen zufolge waren Konflikte und Kriege im Jahr 2001 verantwortlich für 22 Millionen inner- und 15 Millionen zwischenstaatliche Flüchtlinge. Am Weltwasserforum in Den Haag im Jahre 2000 betonte Ismail Serageldin, Vorsitzender der World Commission on Water, dass Land- und Wasserkrisen im Jahre 1999 zu 25 Millionen Umweltflüchtlingen geführt hätten – eine Zahl, die erstmals höher liege als die Anzahl kriegsvertriebener Flüchtlinge. Bis ins Jahr 2025, so Serageldin weiter, könnte sich die Zahl von Umweltflüchtlingen vervierfachen.
Zu den möglichen Auswirkungen auf weiter entfernte Länder gehört die verminderte Versorgungssicherheit in bezug auf jene Ressourcen, die im Konfliktgebiet gefördert oder hergestellt werden. Oft wird die Produktion jedoch nicht unterbrochen oder es bestehen Ausweichmöglichkeiten. Veränderungen der Importprofile in der Folge von Konflikten sind für die Schweiz vor allem bezüglich der fossilen Energieträger Erdöl und Erdgas bedeutsam. Da die Schweiz kaum über eigene Rohstoffe verfügt, gilt dies im Prinzip auch für Uran, für alle anderen metallischen und nichtmetallischen Rohstoffe, die sie direkt verarbeitet oder über Importe nutzt und auch für nachwachsende Rohstoffe wie Baumwolle oder gewisse Nahrungs- und Genussmittel. Bei den möglichen Auswirkungen ist auch auf die Drogenproblematik zu verweisen, sind doch Drogenanbaugebiete in rechtsfreien Räumen besonders einfach zu unterhalten und bieten lukrative Einnahmequellen für jene Organisationen, die sie kontrollieren (etwa in Afghanistan). Neben der Produktion ist der Vertrieb auf illegale Strukturen angewiesen, was in den Abnehmerländern Sicherheitsrisiken nach sich ziehen kann. Schliesslich sei hier der Terrorismus erwähnt, weil er gerade im destabilisierten Umfeld tendenziell mehr Zulauf bekommt.
Auch in der Schweiz können wir die genannten Folgen zu spüren bekommen – und stehen dabei mit in der Verantwortung, weil wir Ressourcen aus Konfliktregionen beziehen (und notabene allzu oft die Umstände ignorieren, unter denen sie abgebaut oder produziert werden). Auch wir als Konsumenten wären also in die Pflicht zu nehmen. Begriffe wie «Verantwortung» oder «Nachhaltigkeit» müssten dabei eine echte Rolle spielen. In der politischen Diskussion ebenso wie im politischen Alltag haben sie indessen einen schweren Stand. Unser Konsum, unsere Ansprüche an den eigenen Lebensstandard treiben die Ausbeutung von Ressourcen voran. Dies müsste an sich nichts Negatives sein; auch führt ja nicht jede Nutzung von Ressourcen mit Notwendigkeit zu Konflikten, Umweltverschmutzung oder dergleichen. Wo derlei aber der Fall ist und wo unsere eigenen Bedürfnisse erst die Nachfrage erzeugen, dort wäre es in der Tat an uns, etwas zu unternehmen – und dies wäre in diesem Kontext unter «Verantwortung» zu verstehen.
Optionen für die Schweiz
Wenn die Schweiz dem Phänomen «Ressourcenkonflikt» aktiv entgegenwirken woll—te, wäre zunächst und vor allen Dingen die mit der wirtschaftlichen Abhängigkeit vom Ausland verbundene politische Verantwortung in aller Konsequenz wahrzunehmen. Die Trennung von wirtschaftlichen Interessen einerseits und politischer Verantwortung für dadurch herbeigeführtes menschliches Elend anderseits ist unethisch und längerfristig auch aus interessengeleiteten Sicherheitsüberlegungen heraus kontraproduktiv. Angesichts der grossen Abhängigkeit vom Ausland Unabhängigkeit und Neutralität zu propagieren, ist aus innenpolitischen Gründen zwar verständlich, gleichzeitig aber irreführend und kann zu gefährlichen Fehleinschätzungen führen. Konkrete Massnahmen im Hinblick auf eine vermehrte Wahrnehmung politischer Verantwortung wären etwa:
– Ein Ausbau der Entwicklungszusammenarbeit. Wenn sie explizit zur Konfliktprävention beitragen soll, sollte sie sich auf jene Länder konzentrieren, die besonders gefährdet sind.
– Die zivile Friedensförderung sollte insbesondere Ländern mit erhöhtem Konfliktrisiko zuteil werden.
– Die Beteiligung schweizerischer Streitkräfte an friedensfördernden militärischen Massnahmen sollte im Prinzip möglich sein. So würde verhindert, dass die Schweiz im Kontext von Entwicklungshilfe als «Rosinenpickerin» wahrgenommen wird.
– Die Schweiz sollte sich anstrengen, Instru-mente zu entwickeln und umzusetzen, mit deren Hilfe menschenverachtende Re–bel-lenorganisationen und Regierungsinstitutionen von Märkten ausgeschlossen werden können.
– Förderung von Massnahmen zur regional koordinierten Reduzierung von Militärausgaben.
– Internationale Konventionen wie das Kyoto-Protokoll sind zu unterstützen. Sie gehen zwar oft nicht sehr weit, bedeuten aber einen kleinen Schritt in die richtige Richtung verstärkter internationaler Zusammenarbeit.
– Global sollte die Schweiz Massnahmen stützen, die helfen, wirtschaftliche «Schocks» zu vermeiden oder zu mildern.
– Den Entwicklungsländern gegenüber sollte die Schweiz im Handelsaustausch die gleichen Rechte und Pflichten anwenden, die sie auch für sich beansprucht und erfüllt.
– Die Schweiz sollte illegale Finanztransaktionen aktiver zu verhindern suchen und darauf hinarbeiten, in diesem Bereich grössere Transparenz zu ermöglichen (Stich-wort Bankgeheimnis).
– Auch die Transparenz bezüglich Herkunft und Herstellungsart von Ressourcen sollte erhöht werden. Das Stichwort dazu lautet «labelling»: wie für sozialverträglich hergestellte Nahrungsmittel (Max Havelaar) und umweltbewusste Unternehmen (ISO 14000) könnten auch «Saubere Ressourcen», die nicht aus Kriegsgebieten stammen und Förderfirmen, die nach bestimmten Sozialstandards arbeiten, ausgezeichnet werden. Die Schweiz sollte sich verpflichten, nur «Saubere Ressourcen» zu beziehen.
– Eine nachhaltigere Gesellschaft ist auch in der Schweiz vermehrt zu fördern – sei es durch effizientere Technologien, sei es über die Änderung gewisser Verhaltensweisen und eine Anpassung der dafür notwendigen politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen.
1 Paul Collier, Lani Elliot, Havard Hegre, Anke Hoeffler, Marty Reynal-Querol, Nicholas Sambanis, «Breaking the Conflict Trap: Civil War and Development Policy, A World Bank Policy Research Paper», World Bank and Oxford University Press 2003.
