Klug gespart ist halb saniert

Die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise verdeutlichen den Nutzen der Schuldenbremse. Nach dem Ausgabenrausch ist es entscheidend, den Kompass wieder auf solides Haushalten auszurichten.

 

Pandemien sind nicht nur enorme medizinische und gesundheitspolitische Herausforderungen. Wie die aktuelle Coronakrise vor Augen führt, ist mit einer Pandemie auch ein massiver volkswirtschaftlicher Schock verbunden: Es droht die grösste wirtschaftliche Rezession seit der Grossen Depression der 1930er Jahre. Gemäss der Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF) wird die Weltwirtschaft um drei Prozent einbrechen. Für die Schweiz rechnet das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) im laufenden Jahr mit einem Einbruch des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um fast sieben Prozent und einem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf rund vier Prozent.

Diese wirtschaftlichen Verwerfungen finden ihren Niederschlag in den Staatshaushalten rund um den Globus. Einerseits werden die Steuereinnahmen durch die tiefere Wirtschaftsleistung zurückgehen. Gleichzeitig steigen die Ausgaben in schwindelerregende Höhen. Weltweit summieren sich die Kosten der ­Bewältigung der Coronapandemie gemäss IWF bereits auf über acht Billionen Dollar. In der Schweiz hat der Bund innerhalb von wenigen Wochen Massnahmen im Umfang von über 72 Milliarden Franken beschlossen. Die Folgen sind Defizite und Schulden, welche die Niveaus der globalen Finanzkrise von 2009 bei weitem übersteigen werden. Und damit wird einmal mehr die Frage ins Zentrum rücken, ob und wie die Schuldenberge wieder abgebaut werden sollten.

Die Debatte hat historische Wurzeln

Diese Fragen und der damit einhergehende ökonomische Diskurs sind so alt wie zeitgemäss. Einer der frühen und prominentesten Befürworter der Sparsamkeit und des Schuldenabbaus war David Ricardo. Der englische Ökonom argumentierte 1820, die Schulden von heute seien die Steuern von morgen. Der Bürger wisse bei steigenden Staatsausgaben, dass er die dafür vom Staat aufgenommenen Schulden irgendwann zurückzahlen müsse. Daher bilde er Rücklagen, um die künftige Steuerschuld zu begleichen beziehungsweise seinen Konsum zu glätten. Das aber gehe zulasten der aktuellen Konsumausgaben.

In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts entwickelten ­einige im Verein für Socialpolitik organisierte Finanzwissenschafter, unter ihnen Carl Dietzel, Lorenz von Stein oder Adolph Wagner, eine völlig andere Perspektive. Besonders Dietzel sah 1855 in dem rasanten Zuwachs britischer Staatsschulden seit der «Glorious Revolution» von 1688, als die absolutistische Herrschaft des Königs gebrochen und durch Budgetrechte des Parlaments abgelöst wurde, eine wesentliche Ursache des Aufstiegs der britischen Wirtschaft zur führenden Weltmacht. Die Finanzwissenschafter sprachen der produktivitätssteigernden Wirkung der staatlichen Dienstleistungen in allen Bereichen das Wort.

Diese beiden Perspektiven sind der Kern des immer wieder aufflammenden fundamentalen Dissens in der Wirtschaftspolitik. Die eine Seite plädiert in postkeynesianischer Manier für schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme der öffentlichen Hand. Die andere hält – ganz im Sinne Ricardos – das Eingreifen des Staates für überflüssig und plädiert für einen ausgeglichenen Haushalt als Basis solider und vertrauenssichernder Finanz- und Wirtschaftspolitik.

Unbestritten ist: Durch Aufnahme längerfristiger Kredite kann der Staat kurz- und mittelfristig seinen finanziellen Spielraum erhöhen. Die Frage, die sich die Finanzwissenschaft heute stellt, ist nicht, ob Staaten Schulden machen sollen, sondern wie viel Schulden sie machen sollten. Die Antwort hängt wesentlich davon ab, ob der Staat dieses Mittel der Finanzierung seiner Ausgaben nutzen kann, ohne seine zukünftige Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit zu beschädigen. Die grundsätzlichen Auswirkungen von Staatsschulden auf die Handlungsfähigkeit des Staates hat bereits Evsey Domar in den 1940er Jahren gezeigt: «The faster income grows, the lighter will be the burden of the debt.» Er kommt zum Schluss, dass die Staatsschuld langfristig nicht schneller wachsen kann als das Sozialprodukt.

Wenn Staatsschulden ungebremst wachsen, wird irgendwann die Toleranzgrenze der Gläubiger erreicht. Dies zeigte sich etwa, als im Zuge der grossen Rezession nach 2010 einige für den Euroraum wichtige Volkswirtschaften in finanzielle Notlage gerieten. Zinsdifferenzen bei den gehandelten Staatsanleihen spreizen sich dann jäh. Der US-Ökonom Kenneth Rogoff spricht vom «Phänomen der Schuldenintoleranz». Die Folge davon ist die eingeschränkte Möglichkeit zur Kreditaufnahme bis hin zur Kreditklemme. Um aus dieser Klemme herauszukommen, bleibt dann im wesentlichen nur die…

«Der beste Journalismus ist der,
den man liest, obwohl einen das Thema bis dahin gar nicht interessiert hat.
Beim MONAT passiert mir das ständig.»
Niko Stoifberg, Schriftsteller und Redaktor bei «getAbstract», über den «Schweizer Monat»