Kein Zurück mehr

Gegen die Bürgerferne hilft nur ein neuer «Kontrakt für Europa». Eine politische deutsche Sicht.

Kein Zurück mehr

Fällt der Euro – fällt die Europäische Union (EU)? Diese Gefahr, von Präsident Sarkozy und Kanzlerin Merkel beschworen, ist in jüngster Zeit immer deutlicher zutage getreten. Wenn die für die Währungsunion Verantwortlichen zögern und zaudern, wankt die EU. Und die europäische Idee – Einheit in Verschiedenheit – verliert mehr und mehr an Attraktivität. Das zeigt sich nicht nur in den Strassenschlachten von Athen oder den Demonstrationen von Madrid. Von Nord bis Süd formiert sich auf dem Kontinent Widerstand gegen die eine, die wirtschaftlich gemeinsam handelnde und aussen- und sicherheitspolitisch mit einer Stimme sprechende EU. Noch sind es die «Dagegen»-Maulhelden, die die Szene beherrschen: gegen Griechenland, gegen den Euro, gegen die EU, gegen jedweden Schritt über bisherige Grenzen. Aber niemand sollte sich Täuschungen hingeben: so viel Distanz von immer mehr Bürgern gegenüber dieser Union war noch nie.

Die Entfremdung hat Gründe. Und sie sind nicht nur in Griechenland, Portugal oder Irland zu suchen. Es zeigt sich vielmehr, dass der schlaue Ausweg, auf den Europas Regierende nach dem Scheitern der Verfassungsreferenden in den Niederlanden und Frankreich verfielen, eben nur politisch schlau war, die Bürger der EU jedoch nicht einmal im Ansatz zu überzeugen vermochte. Der Vertrag von Lissabon, der den grossen, aber im ersten Anlauf gescheiterten Versuch einer europäischen Verfassung ersetzen sollte, ist ein staatsvertragliches Monstrum, emotionslos und für politische Laien kaum verständlich.

 

Er heisst Herman Van Rompuy

Es hat von keiner Seite den Versuch gegeben, dem Ganzen etwas Leben einzuhauchen. Ganz im Gegenteil: die EU hat jetzt nicht etwa einen, sondern drei statt bisher zwei Präsidenten. Zum Kommissionspräsidenten und dem halbjährlich wechselnden EU-Präsidenten gesellt sich nun auch noch der ständige Ratspräsident. Herman Van Rompuy heisst er. Bei einem abendlichen Dinner haben ihn die vereinten Staats- und Regierungschefs vor Jahr und Tag ausgeguckt. Man mag darauf wetten: für mindestens 90 Prozent der EU-Bürger ist er bis heute ein Unbekannter geblieben, und Henry Kissingers berühmte Frage, wie denn die Telefonnummer Europas laute, bleibt weiterhin unbeantwortet.

Viele reden. Drei Präsidenten, 27 Kommissionsmitglieder, 27 Staats- und Regierungschefs. Aber: keiner spricht allein für die EU. Und vor allem: keiner spricht zu einer europäischen Öffentlichkeit. Denn die gibt es nicht – das ist ein grosses europäisches Manko.

Und es gibt ein europäisches Paradoxon: in Brüssel und Strassburg wird heute mehr und Bedeutenderes entschieden als in den nationalen Parlamenten – von den Landesparlamenten deutscher Prägung ganz zu schweigen. Wirtschaft und Finanzen, Währung, Energie, Verkehr, Zuwanderung – alles Themenfelder, auf denen die EU jedenfalls wichtige Weichen stellt. Es sind weit über 50 Prozent, manche meinen, es seien bis zu 80 Prozent einer nationalen Rechtsetzung, die heute schon in den europäischen Zentren geprägt oder zumindest vorgeprägt und von den nationalen Parlamenten bloss noch nachvollzogen werden. Doch der Übergang der rechtsetzenden Macht vollzieht sich mehr auf dem Papier an den Brüsseler Schreibtischen als in der Lebenswirklichkeit der Menschen, im Zuge der europäischen Schuldenkrise sogar nur aus der «Kraft des Faktischen», weil «alternativlos», wie die deutsche Kanzlerin gelegentlich sagt, gewissermassen im Wege einer Revolution «von oben».

Wen wundert es da, dass sich in den jeweiligen nationalen Wahrnehmungsräumen Ohnmachtsgefühle breitmachen, und zwar unabhängig davon, ob die jeweils gesetzten europäischen Regeln sinnvoll oder sinnwidrig sind – wie beispielsweise bei den Sparlampen. In der Wahrnehmung einer zunehmenden Zahl von Bürgern scheint die EU – hektisch und hyperaktiv nach aussen – in Wahrheit einer nicht geklärten und nicht erklärten Zukunft entgegenzutreiben. So kommt es, dass sich immer mehr Menschen an das nächstliegende Nationale klammern. Die EU wird immer mehr, aber die europäische Idee verkümmert.

Der Lissabon-Vertrag hat nicht einzulösen vermocht, was bei Einführung des Euros von Regierungen und Parlamenten versprochen worden war, nämlich: dass…

«Der beste Journalismus ist der,
den man liest, obwohl einen das Thema bis dahin gar nicht interessiert hat.
Beim MONAT passiert mir das ständig.»
Niko Stoifberg, Schriftsteller und Redaktor bei «getAbstract», über den «Schweizer Monat»