Viele von uns sind grossgeworden mit der Figur von James Bond, einem Geheimdienst-Mitarbeiter, für den keine Regeln gelten und den alle deswegen bewundern. Doch nüchtern betrachtet ist James Bond nur ein Beamter. Finanziert von britischen Steuergeldern ist er die Personifizierung des Deep State: Kann machen, was er will, muss niemandem gegenüber Verantwortung tragen, wird weiterhin von der Allgemeinheit finanziert.

Vorwürfe des Deep State werden auch immer wieder gegenüber dem US-Geheimdienst erhoben, der nach den Schüssen auf Donald Trump vom 13. Juli völlig zu Recht unter massivem Druck steht. Die öffentliche Anhörung von Kimberly Cheatle, der Direktorin des United States Secret Service, am 22. Juli vor dem House Committee on Oversight and Accountability ist ein grosses Vergnügen für alle Kritiker überbordender Geheimdienste.

Die oberste Verantwortliche dafür, dass ein Präsidentschaftskandidat um ein Haar während einer vom Fernsehen live übertragenen Wahlkampfrede per Kopfschuss ermordet wurde, wird darin mit vielen, vielen Fragen gelöchert, über vier Stunden lang! Jede Antwort dafür eine Enttäuschung. Die Verantwortliche sagt nichts, liefert keine Fakten, gibt nichts zu.

Bürgerliche Politiker aus der Schweiz, die kritisch sind gegenüber der Macht der Geheimdienste, sollten sich diesen Ausschnitt aus der Anhörung anschauen. Vielleicht ist das nicht der Stil, wie man in der Schweiz miteinander umgeht, aber so kritisch wie Nancy Mace (Republikanerin, South Carolina) kann man die demokratische Kontrolle in Sinne seiner Wähler wahrnehmen, wenn man will. Ähnliche Beispiele in den vier Stunden gibt es zuhauf.

Am Tag nach der Anhörung trat Cheatle von ihrem Posten zurück, was richtig ist nach so einem Versagen der Behörde. Doch wer trägt denn nun die Verantwortung für das Versagen? Auf den finalen Bericht des Secret Service darf man sehr gespannt sein (hier, gekürzt, einige bisherige Stellungnahmen).

Erklärt werden muss vieles: Die lokale Polizei meldete den Täter als verdächtige Person gegenüber dem Secret Service eine Stunde vor dem ersten Schuss und warnte schon Tage im Voraus, man müsse das Gebäude, von dem auf Trump geschossen wurde, sichern. Das Ereignis ist auch deswegen so interessant, weil so viele Video- und Tonaufnahmen von Privaten und von der Polizei gemacht wurden.

Das Versagen ist offenkundig, die Budgets so hoch wie noch nie. Dennoch wollen staatliche Organe weltweit die Kontrolle über die sie finanzierenden Bürger immer weiter ausbauen: Über intergouvernementale Wege wie dem UNO-Überwachungspakt. Auf EU-Ebene mit der Chatkontrolle. Selbst die Zürcher Polizei will Staatsverweigerer vom Nachrichtendienst überwachen lassen.

Doch gigantische Geheimdienste führen nicht zwingend zu mehr Sicherheit. Ich finde, das traditionell grosse Verständnis der Schweizer Bürgerlichen für die Geheimdienste sollte endlich ein Ende finden. Man kann nicht fordern, es brauche weniger Staatsausgaben, und dabei Geheimdienste, die kaum Rechenschaft über ihre Arbeit ablegen und sich der Transparenz veweigern, immer schonen.

Völlig zurecht erwarten Bürger in der Schweiz eine gewisse Sicherheit, aber es muss doch auch allen klar sein, dass es totale Sicherheit nur in einem totalitären Staat geben kann. Freiheit bedeutet, etwas Unsicherheit in Kauf zu nehmen. Ich erwarte von den bürgerlichen Parteien, dass sie meine individuelle Privatsphäre schützen. Unter Generalverdacht gestellt werden will ich nicht.