Föderalismus

Bausteine zur Debatte

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Editorial

Es gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Think-Tanks, überholte Strukturen in Frage zu stellen und neue Lösungsvorschläge auf den Ideenmarkt zu bringen. Die Öffentlichkeit muss sich daran gewöhnen, dass von dieser Seite auch Modelle lanciert werden, die den Charakter eines gedanklichen Experimentes haben und sich also nicht zur sofortigen Umsetzung eignen. Die von Avenir Suisse […]

Dossier «Föderalismusdebatte»

«Die Schweiz ist kleinräumig und dezentralisiert organisiert wie kein anderes Land auf der Welt. Lange Zeit war der Föderalismus eine Stärke des Landes. Heute jedoch behindert er den Binnenmarkt und damit das Wachstum. Wie viel Föderalismus kann sich die Schweiz noch leisten? Unter dem Titel ‹Baustelle Föderalismus› hat Avenir Suisse eine Studie von Hansjörg Blöchliger […]

Die unerwartet virulente Reaktion der
Öffentlichkeit auf die Avenir-Suisse-Studie «Baustelle Föderalismus» – sie hält noch immer an – hat sämtliche Erwartungen übertroffen
und auch die Herausgeber selbst überrascht.

Föderalistische Institutionen sollten lokale Demokratie und Bürgernähe, wirksame Mitbestimmung und dauerhafte Begrenzung staatlicher Macht gewährleisten. Möglicherweise gefährden sie aber ausgerechnet das, was sie zu schützen vorgeben.

Die Schweiz braucht weder Kantonsfusionen noch Grossregionen, sondern FOCJ (Functional, Overlapping, and Competing Jurisdictions). Dies ist eine der Schlussfolgerungen jener Föderalismusstudie, mit der der Think-Tank Avenir Suisse anfangs dieses Jahres eine neue Runde der Föderalismusdebatte eröffnet hat.

Die Suche nach den optimalen Grenzen jenes Territoriums, auf dem sich über die Steuern öffentliche Kosten und öffentliche Nutzen auch nur halbwegs sinnvoll zuordnen lassen, führt in eine Sackgasse. Jede neue Grenzziehung erzeugt neue Irrationalitäten und Externalitäten, da jedes Infrastrukturangebot sein eigenes Einzugsgebiet hat.

Während der über 200 Jahre seit der Inbesitznahme durch die britische Krone ist Australien ein Versuchsfeld für Politik- und Gesellschaftsentwürfe gewesen. Im Mittelpunkt der Debatte stand dabei immer wieder die Frage nach den Vor- und Nachteilen der Zentralisierung.

Tucholskys Auseinandersetzung mit Sinn und Unsinn zentralistischer Strukturen war nicht wissenschaftlicher Natur. Zu einem Klassiker ist sein Text dennoch (oder gerade deswegen) geworden.

«Nach Auschwitz schreiben». Dass dies un-möglich ist und dennoch gelingen kann, fasziniert den Autor des folgenden Beitrags an den Lebenserinnerungen Ruth Klügers.
Mit «weiter leben. Eine Jugend» vermag
Ruth Klüger die Shoa zu bezeugen und über sie zu berichten, obwohl eigentlich nur ein Unbeteiligter zu berichten vermag, und nur ein Opfer, ein Toter also, im letzten authentisch Zeugnis ablegen kann.

Aktuelle Debatten

Viele Beobachter verstehen den Ausgang der Präsidentenwahlen in der Ukraine als Sieg der Demokratie über jene Machthaber, die sich am Staatseigentum persönlich bereichert hatten. Im folgenden Beitrag wird die politische und ökonomische Bedeutung des Machtwechsels relativiert und im Hinblick auf mögliche Entwicklungen kritisch analysiert.

Glaube und Rationalität bei Johannes Paul II

Seit 1990 produziert die offizielle Schweiz wie ein Füllhorn Armeereformen. Bis jetzt hat deren keine durch Konzeption und Umsetzung überzeugen können. Dabei kennt die schweizerische Geschichte eine Tradition eigener, bedeutender strategischer Denker, an die durchaus angeknüpft werden könnte.

Die Schweizer Parteien vermitteln derzeit nicht den Eindruck von Grundsatztreue und innerer Geschlossenheit. Im
Hinblick auf Abstimmungsparolen rauft man sich zwar jeweils zusammen, hinter den Kulissen aber wird weiter gestritten.

Die Leistungen der deutschen Politik der letzten Jahre stehen in keinem Verhältnis zur Grösse der anstehenden Probleme: Arbeitslosigkeit, Wirtschaftsflaute, Haushaltskrise. Wir haben jenen Punkt erreicht, bei dem man die tieferen Ursachen der Krise behandeln sollte, wenn man nicht in der Symptomtherapie stecken bleiben will. Dies führt wohl unweigerlich dazu, sich über die Rahmenbedingungen der Politik […]

Kultur

Der Künstler Anton Bruhin

Mit der Zürcher Schriftstellerin und Übersetzerin Ilma Rakusa stellen wir im Fokus «Chamisso-Preis» eine weitere Preisträgerin der seit 1985 jährlich vergebenen Auszeichnung vor. Nach einer Einführung von Michael Wirth folgen Reiseimpressionen aus Sanaa sowie ein Gedicht der Autorin.

Sanaa liegt im Jemen, dem Herkunftsland der Königin von Saba. Sanaa ist ein helldunkles Wort, mit einem ersten offenen und einem zweiten geschlossenen a-Laut, der tief unten in der Kehle ausgesprochen wird und dort rumort. Das Sanfte, das Rauhe, vereint. Sanaas Altstadt gehört zum Unesco-Weltkulturerbe. Die höchsten, die schönsten Häuser der Arabia Felix stehen in […]

Gerhard Meier schreibt an seine verstorbene Frau

Äusseres und Inneres. Erscheinung und Essenz. Jacques Chessex ist Meister von beidem. Als Schriftsteller beschreibt er die sinnlich erfahrbare Wirklichkeit in der Schönheit der Natur und der Frauen, als Metaphysiker will er hinter dem Diesseits das Jenseits ergründen.

Bald ist Vernissage im Kunstmuseum des namenlosen südfranzösischen Städtchens am Meer, und die grossgewachsene Museumsleiterin Dora de Keun ist froh, im tüchtigen Iwan Sterner einen erfahrenen technischen Assistenten zu haben. Der beäugt ein wenig misstrauisch den Erfinder Fridolin Berger, der angeblich eine neue Beleuchtungs- und Alarmanlage für das Museum konzipiert. Irgendetwas stimmt hier nicht. Was […]

Jean Paul erzählt sich selbst

Sigmar Polke im Kunsthaus Zürich

Es dürfte nicht einfach sein, einen Zeitbeobachter zu finden, der die Szene der jüngsten Debatte zur Schweizer Geschichte während der Zeit unserer Nachbarschaft mit Nazi-Deutschland gründlicher und umfassender kennt als Thomas Maissen, der Verfasser des Buches «Verweigerte Erinnerung» und zahlreicher NZZ-Artikel zum Thema der Verarbeitung der Schweizer Weltkriegsgeschichte. Ausgerüstet mit dem Mandat, für die Nachwelt […]