Demokratie - Staatsform der Zukunft?

Berichte über ein Kolloquium des Vereins Zivilgesellschaft

Schwindendes Systemvertrauen Jede Demokratie steht im Spannungsfeld von Ideal und Wirklichkeit. Prozesse wie Inter- nationalisierung, Individualisierung und Anspruchsinflation führen zu Polarisierungstendenzen und fordern die Zivilgesellschaft heraus, einen neuen Konsens zu finden.

Von der kommunistischen Diktatur zur modernen Demokratie Die Erfahrungen aus der kommunistischen Zeit sind für die politische Entwicklung Polens nach 1989 wesentlich. Erst der Nato- und EU-Beitritt vermitteln jenes Gefühl der Sicherheit und Normalität, das die Basis einer Demokratie bildet.

Probleme und Lösungsansätze in Afrika Demokratie als etwas historisch Gewachsenes kann nicht unbesehen auf andere
Strukturen übertragen werden. In den Kulturen Afrikas gibt es gute Ansätze zur Mitbeteiligung, die bisher noch zu wenig Beachtung gefunden haben.

Neue Formen demokratischer Beteiligung Zwei Reformvorschläge lösten starke Kontroversen aus: Die Ersetzung der
Konkordanz durch Alternanz auf Regierungsebene und die Deregulierung
der Politik durch offene Märkte für politische Mandatsträger.

Vom Staatsbürger zum Medienkonsumenten Einig war man sich in der Forderung nach einer Reregulierung des Verhältnisses
zwischen Politik, Medien und Ökonomie. Diese soll mehr Transparenz, Anreize zur Selbstreflexion und Selbstregulierung sowie zur Qualitätssteigerung zum Ziel haben.

Die Globalisierung als Herausforderung der Demokratie Globalisierung als Resultat einer fortschreitenden Liberalisierung des Welthandels stellt die Grundfrage nach dem Verhältnis von Wirtschaft und Politik und bleibt daher im Spannungsfeld von Markt und Demokratie kontrovers.

Wie geeignet ist Demokratie für Entwicklungsländer? Die europäisch geprägten Vorstellungen über Demokratie lassen sich nicht unbesehen auf
der ganzen Welt umsetzen. Unterschiedliche Demokratieverständnisse können jedoch auch ein positives Phänomen darstellen, das allseitige Lernprozesse ermöglicht.

Selbstbestimmung ist wichtiger als Mitbestimmung Politische Interventionen in die Wirtschaft erfolgen in einer Demokratie nach dem Prinzip «one person – one vote». Die wirtschaftsinterne Entscheidungsfindung soll aber nicht auf das Mehrheitsprinzip, sondern auf das Kriterium der Risikoübernahme abgestützt werden.

Das Mehrparteiensystem im Problemstau Das Schweizerische Konkordanzprinzip wurde im Podiumsgespräch mit unterschied-
lichen Argumenten als zwingendes Pendant zur Referendumsdemokratie verteidigt. In der Plenardiskussion gab es allerdings bedenkenswerte Einwände.