Irrungen, Wirrungen: Deutsche Aussenpolitik nach Kanzler Kohl

In seinen Beziehungen nach aussen hat Deutschland in sieben Jahren rot-grüner Koalition nicht nur jede klare Ausrichtung und Verankerung verloren, sondern vor allen Dingen – Glaubwürdigkeit.

Als Helmut Kohl noch Kanzler war, fragte ihn einmal ein Staatsbesucher, wie es nach ihm weitergehen würde. Kohl wies auf seinen Schreibtisch im Bonner Kanzleramt und sagte, wer auch immer da Platz nehme: «Die deutsche Aussenpolitik verläuft in festen Geleisen». Kohl war überzeugt, dass Deutschlands Lage und Interessen unverrückbare Antworten auf die alte Deutsche Frage geben in Gestalt der Atlantischen Allianz mit den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union mit den Nachbarn. Niemals wieder, so hatte er am Tag der Einheitsfeiern am 3. Oktober 1990 in der Berliner Philharmonie, einen Buchtitel zitierend, gesagt, niemals wieder «ein ruheloses Reich». Wie man sich irren kann.

Kohl hatte zu Beginn seiner Kanzlerschaft 1982/83, mitten in der Raketenkrise und gegen die dadurch ausgelösten Zweifel und Ungewissheiten, nach innen und aussen gesagt: «Die Freiheit ist der Kern der Deutschen Frage». Mehr noch. Er hatte die strategischen Interessen der Deutschen in der letzten grossen Konfrontation des Kalten Krieges, als es um Stationierung oder Nicht-Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen ging, auf die Formel gebracht: «Bündnisfähigkeit ist Kern deutscher Staatsräson». Das war nicht nur zur Beruhigung der euro-päischen und atlantischen Verbündeten gesagt. Es war auch die Lehre, wie Kohl sie aus allen Irrungen und Wirrungen jüngerer deutscher Vergangenheit gezogen hatte.

Das schützende Dach der Pax Americana war unentbehrlich, nicht nur Berlins und des Eisernen Vorhangs wegen, sondern auch als globale Garantie für Welthandel, Seewege und Energieversorgung. Vor allem aber war Amerika «balancer from beyond the sea», der alle europäischen Ungleichgewichte ins Lot brachte. Wie das British Empire im neunzehnten, so die amerikanische Seeallianz im zwanzigsten Jahrhundert. Daraus folgte nun für deutsche Kanzler seit Adenauer niemals blinde oder bedingungslose Gefolgschaft gegenüber Washington. Wohl aber lag darin die Warnung, auch bei robuster Interessenvertretung – zum Beispiel beim Erdgas-Röhren-Geschäft mit der Sowjetunion Anfang der 1980er Jahre – es niemals zum Bruchpunkt zu treiben. In den europäischen Dingen folgte daraus, es mit Frankreich nicht zu verderben, unterdessen aber die stille Allianz mit den Briten zu pflegen. Es war nicht schwer, den Nachfolgern de Gaulles die Reize des ménage à trois zu erklären – für Paris keine ungewohnte Lebensform. Wichtig war auch, dass die kleineren Staaten ihre Interessen beim deutschen Bundeskanzler immer bestens aufgehoben wussten. Dass die Deutschen eher Geld als militärische Kräfte an fernen Fronten einsetzen wollten, hatte weniger mit Grundgesetz und Last der Geschichte zu tun – lange Zeit wohlfeiler Vorwand – und mehr mit der Zentralen Front des Kalten Krieges und der schauerlichen Frage, was passieren würde, «if deterrence fails».

Wem gehört Deutschland? Und wohin gehören die Deutschen? Das ist in ihrer einfachsten Form die Deutsche Frage; Deutschland auf immer – ein Wort Henry Kissingers zu zitieren – für die Hegemonie zu klein, für das Gleichgewicht zu gross. Kohl hat, vor der Einheit wie danach, alles in seiner Macht Stehende getan, damit diese Frage Europa niemals wieder um den Schlaf bringen sollte. Er wollte damit auch den Sozialdemokraten, denen er nach den Erfahrungen aus Raketen-krise und Einheitsprozess wenig traute, und den Grünen, denen er noch weniger traute, den Weg zu Alternativen versperren, die er für makabre Abenteuer hielt. Die alten Versuchungen der europäischen Mittellage waren Vergangenheit, die neueren der Äquidistanz gefesselt – so jedenfalls gab sich der Kanzler überzeugt. Er ahnte nicht, dass es kaum eines Jahrzehnts bedürfen würde, um die Nachbarn in Unruhe zu versetzen: Die Atlantische Allianz ist storniert, Europa in seiner Aussen- und Sicherheitspolitik gelähmt, und die kleineren Nachbarn ballen die Faust in der Tasche.

Die deutsche Politik solle nicht, so hat der späte Bismarck die Grossmäuler seiner Zeit vergeblich gewarnt, «die Rolle des Mannes spielen, der, zu plötzlichem Reichtum gekommen, auf die Taler in seiner Tasche pocht…

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