Inszenierte Betroffenheit am Genfer Welttheater

«Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geissel des Krieges zu bewahren…»

Charta der Vereinten Nationen, Präambel¹

Ich war noch nie in Genf. Unbefleckt von früheren Erinnerungen reise ich also mit dem Zug von Zürich in Richtung Westen. Oft wurde mir erzählt, dass mich auf der letzten Etappe meiner Reise entlang des Lac Léman ein prächtiges Panorama erwarte. Davon kriege ich auf der Hinfahrt leider nicht viel mit – es ist bereits stockfinster, als mein Zug in Genève-Cornavin eintrifft. Während alle anderen Passagiere dicht gedrängt und stillschweigend vom Gleis die Betontreppe in den Bahnhofuntergrund schreiten, stürmt ein junger Mann mit grünen Haaren die aufwärtsfahrende Rolltreppe hinab. Unten angekommen, gibt er einen Jubelschrei von sich und begrüsst die ankommenden Treppengänger. Ob nicht jemand ein Trinkgeld als Lohn für sein Kunststückchen übrighabe? Die Ankömmlinge aus der Deutschschweiz gehen mit gesenktem Blick an ihm vorbei.

Genf ist eine Weltstadt mit langer Tradition: Schon im 19. Jahrhundert setzten sich Organisationen wie das Rote Kreuz für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Staaten ein. Der Grundstein für die multilaterale Welt wurde im Anschluss an den Ersten Weltkrieg gelegt, Genf zum Hauptsitz des Völkerbundes, der Vorgängerorganisation der Vereinten Nationen, auserkoren. Heute sind gemäss Angaben des Bundes 42 internationale Organisationen und 750 NGO in der Region Genf angesiedelt – allen voran die UNO mit ihrem (nach New York) zweiten Hauptsitz im Völkerbundpalast.

Vor Ort sind auch zahlreiche UNO-Unterorganisationen: Die WHO beispielsweise koordiniert von Genf aus Projekte im Dienst der Weltgesundheit. Die WTO setzt Rahmenbedingungen für den weltweiten Handel, und die WMO regelt den Fachaustausch zwischen Meteorologen, etwa mit einem Leitfaden zur korrekten Identifikation und Benennung von Wolken. Besonders dicht nebeneinander einquartiert haben sich die Organisationen im Viertel Pâquis-Nations am nördlichen Seeufer: Hier folgen Hauptquartiere und Botschaften aufeinander, unterbrochen von NGO. Es ist ein Tag mit Saharastaub; während die Autos mit Genfer Nummernschild verdreckt vorbeiziehen, sind die schwarzen Mercedes-Boliden mit Diplomatenkennzeichen bereits wieder blitzblank sauber.

Auch die Stiftung Gavi, die im Verlauf der Coronapandemie die Nachfrage nach Impfstoffen von Entwicklungsländern bündelte und mit Herstellern über Preise verhandelte, hat in Genf ihren Hauptsitz. In Meyrin, einem Vorort mit knapp 25 000 Einwohnern an der französischen Grenze, haust die Kernforschungsorganisation Cern, die als die Geburtsstätte des Internets gilt. In der Gemeinde Cologny residiert die Organisation WEF, die sich seit 1971 für die «öffentlich-private Zusammenarbeit» engagiert und das weltbekannte Wirtschaftstreffen in Davos veranstaltet.

Wieso wurde Genf wichtig für die Welt? Die Historikerin Joëlle Kuntz hat die Calvinstadt einmal als «Zentrum des internationalen Lebens» bezeichnet, weil Staaten und Interessengruppen sie im Laufe der Zeit als bedeutend genug empfanden, um eine Entsendung von Expertenteams in die Westschweiz zu veranlassen. Die Stadt lebt von der selbstverstärkenden Wirkungskraft ihrer Vergangenheit: Weil wichtige Institutionen den Schritt nach Genf wagten, taten es ihnen immer weitere gleich.

Aktivstes Forum für Weltordnungspolitik

Jürg Lauber, UNO-Botschafter der Schweiz und personifizierter Gastgeber des Gaststaats, empfängt mich in seinem Büro mit prächtigem Ausblick auf den Jet d’Eau und den Mont Salève. Wir nehmen auf einem bequemen Sofa Platz und plaudern bei einem Kaffee über die Bedeutung des Standorts Genf für die weite Welt. In letzter Sekunde huscht Laubers Medienbeauftragte hinein und nimmt ebenfalls Platz; sie lauscht mit und stellt sicher, dass Jürg Lauber ja nicht Dinge sagt, hinter denen die Schweiz nicht stehen könnte.

Eingreifen muss sie aber nicht. Lauber redet wie ein Diplomat aus dem Bilderbuch – überlegt, sachlich und trotz der Nachrichten aus der Ukraine zukunftsfroh. Mit dem historischen Völkerbundpalast im Zentrum sei Genf «der wichtigste Standort der globalen Zusammenarbeit», meint Lauber. Klar, der UNO-Sicherheitsrat in New York, der Sanktionen verabschiedet oder Blauhelme auf Friedensmission schickt, sei politisch zentral. Doch mit all seinen Spezialorganisationen hätten die in Genf getroffenen Entscheidungen funktional einen unmittelbaren Einfluss auf die Welt. Als Vertreter des Gaststaats regle die Schweizer Mission die Angelegenheiten von über 40 000 Ausländern, die hier ihrer Beschäftigung nachgingen. Mit ihrer Kaufkraft seien die Diplomaten für die Stadt Genf durchaus ein Wirtschaftsfaktor, meint Lauber. Zudem sei das internationale Zentrum auch beste Landeswerbung: Weltweit kenne und schätze man die Schweiz dank dem Standort Genf für ihre humanitäre Tradition und Neutralität, sagt Lauber. Ein Satz, wie er auch bei einer Touristenführung durch die Genfer Innenstadt fallen könnte.

Ich besuche den Völkerbundpalast, das Herzstück des internationalen Genfs – und bin komplett überwältigt von der Grösse des UNO-Geländes: Das Hauptgebäude inklusive Gartenanlage ist auf einer Fläche von rund 25 000 Quadratmetern eingezäunt – umgerechnet macht das ganze 35 Fussballfelder. Es braucht eine gute Viertelstunde und einen Kaffee, bis ich mir dank einem Gebäudeplan einen groben Überblick verschaffen kann.

Rund 3200 internationale Konferenzen mit 250 000 Delegierten aus der ganzen Welt finden jedes Jahr in Genf statt, was die Stadt zum weltweit aktivsten Forum für Weltordnungspolitik macht. Inhaltlich sind die Treffen vielfältig: In der Woche meines Besuches wird hinter ­verschlossenen Türen beispielsweise über die Rechte von Personen mit einer Behinderung, die Biodiversität der Weltmeere, Nuklearwaffen und die Standardisierung von Saatkartoffeln gesprochen. Ich stelle fest, dass gegenwärtig auch der 2006 ins Leben gerufene Menschenrechtsrat tagt: Ich suche den Raum XIX auf, der dank grosszügiger Spende der katarischen Regierung 2019 umgestaltet worden war – Geld aus einem Land, das sich im Umgang mit Gastarbeitern, Frauen und sexuellen Minderheiten alles andere als einen guten Ruf erarbeitet hat. Beim Eingang in den Konferenzsaal wird meine Akkreditierung inspiziert. Freundlich winkt mich das Securitypersonal durch.

Schlagabtausch im Menschenrechtsrat

Der kreisförmige Konferenzsaal fasst ganze 800 Sitzplätze, die Wände sind aus einem edlen afrikanischen Tropenholz gefertigt. Auf der Traktandenliste stehen Sondersitzungen zur Menschenrechtslage in ausgewählten Mitgliedstaaten. Zuerst gerät Weissrussland ins Visier: Die chilenische Hochkommissarin Michelle Bachelet präsentiert einen Sonderbericht zu den Protestwellen im Anschluss an die Wahlen vom August 2020, in denen Präsident Lukaschenko mit 80,2 Prozent einen verdächtig hohen Anteil aller Wählerstimmen erhalten hatte. Die Ergebnisse überraschen einen regelmässigen Leser von Tageszeitungen kaum: Anhand von 145 Einzelinterviews kommt die Sonderbeauftragte zum Schluss, dass der weissrussische Staat gegenüber Protestierenden skrupellos und gewaltsam vorgegangen sei.

Als nächstes darf Andrei Taranda, der weissrussische Vertreter im Saal mit der sorgfältig gekämmten Seitenscheitelfrisur, in fünf Minuten Stellung zum Bericht beziehen. Er tut dies in einer Vehemenz, die an diplomatischen Massstäben gemessen wohl als Wutrede taxiert werden darf. Der Bericht sei nicht neutral, sondern aus der Feder der «westlichen Sponsoren der Farbrevolutionen in aller Welt» geschrieben. Er widerspreche somit dem UNO-Grundsatz der Nichteinmischung in nationalstaatliche Angelegenheiten und sei ein direkter Angriff auf die politische Stabilität von Weissrussland. Und ohnehin: Die «sogenannt regelbasierte Weltordnung» sei in Brüssel, Washington und London geschrieben worden, um anderen Staaten die Konditionen zu diktieren. Tarandas gepfefferte Wortwahl provoziert im Saal von den Vertretern anderer Staaten keine unmittelbare Reaktion. Einige Diplomaten drücken auf ihrem Mobiltelefon herum oder tippen eifrig in die Tasten ihres Laptops.

Nun eröffnet Ratsaufseher Federico Villegas aus Argentinien die Runde für Wortmeldungen – einen «interaktiven Dialog», wie er es nennt. Diplomaten aus aller Welt können innert 90 Sekunden einen kurzen Kommentar zum Bericht abliefern und offene Fragen bei der Sonderberichterstatterin deponieren. Schnell wird klar, dass zum Weissrusslandbericht eigentlich nur zwei Meinungen existieren: Gruppe A nutzt die Gelegenheit, um eine breitangelegte Kritik an der weissrussischen Regierung auszusprechen. Gruppe B stärkt den Weissrussen mit aller Vehemenz den Rücken.

Gruppe A beinhaltet grob die Vertreter jener Staaten, die man gemeinhin als die «westliche Wertegemeinschaft» bezeichnen könnte. Inhaltlich unterscheiden sich die Statements dieser Gruppe nur geringfügig: Beispielhaft schaltet sich die isländische Aussenministerin in einer Videobotschaft zu, um die Taten des «Lukaschenko-Regimes» aufs schärfste zu verurteilen («We reiterate in the strongest possible terms our condemnation…»). Dem enervierten Weissrussen Andrei Taranda wird es hier zu bunt: Mit einem Namensschild aus Plastik klopft er wie wild auf den Holztisch – als wäre er Richter im Gerichtssaal und müsse für Ordnung sorgen. «Regime» sei ein eindeutig negativ konnotierter Ausdruck, der zur Sache nichts beitrage, erinnert Taranda die Ratsaufsicht. Die isländische Vertreterin solle sich doch bitte auf die UNO-Terminologie abstützen.

Die Vertreterin der Europäischen Union sagt, sie sei entsetzt über die Berichte aus Minsk («The EU remains appalled…»). Zudem fordert sie die weissrussische Regierung auf («We call on Belarus…»), ihre Unterstützung der russischen Invasion der Ukraine sofort einzustellen. Erneut springt Taranda auf: Der Verweis auf die Ukraine sei ohne Kontext zum behandelten Sonderbericht und müsse deshalb unterlassen werden. Seine Mahnungen erzielen keine disziplinierende Wirkung: Ganze sechs weitere Male wird er sich im Verlauf der Debatte noch über Reden westlicher Diplomaten beschweren. Erst als ganz am Schluss noch zehn Menschenrechtsorganisationen ihre Statements deklarieren, scheint Taranda das Interesse an den Wortmeldungen zu verlieren: Der Weissrusse lehnt sich in seinen Sessel zurück und spielt mit seinem Handy.

Gruppe B umreisst Staaten, in denen das Wort Bürgerfreiheit generell kleingeschrieben wird: Venezuela, Kuba, Russland oder China seien als Beispiele genannt. Die Freunde Weissrusslands kritisieren nicht die Lukaschenko-Regierung, sondern den Bericht der Sonderberichterstatterin – dieser sei, entgegen dem Mandat der UNO, ein Angriff auf die weissrussische Souveränität und eine «politische Instrumentalisierung der Menschenrechte durch den Westen», wie es der nordkoreanische Botschafter nennt. Syrien findet, der Bericht beinhalte lediglich eine selektive und enggefasste Interpretation der Realität.

Der «interaktive Dialog», den der Ratsaufseher angekündigt hatte, ist ein Etikettenschwindel. Denn hier wird nicht auf einer konstruktiven Ebene miteinander geredet. Vielmehr verwenden die Diplomaten die zugeteilte Redezeit, um ein vorbereitetes Statement runterzuleiern. Sobald ein Ratsteilnehmer seine Rede beginnt, wird häufig auch sein Sitznachbar aktiviert: Er steht auf und fotografiert oder filmt den Sprechenden mit seinem Mobiltelefon. Die Bilder und Videos landen später auf den Twitter- und TikTok-Kanälen der Landesvertretung. Die Szene gleicht einem Besuchstag in der Primarschule, an dem stolze Eltern verewigen wollen, wie gut ihre Sprösslinge bereits das Abc beherrschen.

Präsident Villegas unterbricht die Sitzung und kündet eine Mittagspause an. «Well, that was fun», murmelt eine Diplomatin ihrem Kollegen beim Hinauslaufen zu – offenbar scheint es die Konferenzteilnehmer zu amüsieren, dass der weissrussische Vertreter mit seinen Wutausbrüchen dem sonst eher trockenen Diplomatenalltag ausnahmsweise ein wenig Würze verleiht. Am Nachmittag das nächste Traktandum: Ein weiterer Sonderbericht bespricht die Lage der Frauenrechte in der Islamischen Republik Iran. Die Parallelen zur Weissrussland-Debatte sind frappant: Die westliche Wertegemeinschaft empört sich, der autoritäre Block spricht von einer Schmähkampagne. Kein Redner geht auch nur ansatzweise auf Argumente eines Vorredners ein – stur wird auf dem vorbereiteten Referat beharrt. Was als «interaktiver Dialog» verkauft wird, ist ein vorhersehbarer Schlagabtausch, der von Robotern ebenso gut abgefertigt werden könnte wie von menschlichen Landesvertretern.

Im internationalen Genf macht sich eine gewisse Ohnmacht ob der gegenwärtigen Lage der Weltpolitik breit. Im Menschenrechtsrat fragen sich die westlichen Diplomaten in ihren Statements, wie sie mit Teilnehmerstaaten umgehen sollen, die sich nicht an die Spielregeln halten. Was kann man tun, wenn die weissrussische Regierung die Menschenrechte von Demonstranten mit Füssen tritt? Oder wenn ein grosser Fisch wie Russland die Souveränität der Ukraine nicht mehr akzeptiert und seine Soldaten über Landesgrenzen marschieren lässt?

Die Hochkommissarin schliesst ihr Referat zur Lage in Weissrussland mit der Bemerkung, dass Nationalstaaten im Idealfall aufgrund eines Sonderberichts selber tätig werden und sich für die Respektierung der Menschenrechte einsetzen. Im konkreten Fall Weissrussland sei dies «unwahrscheinlich». Andere Lösungsansätze zählt die Sonderermittlerin nicht mehr auf.

Hoffen auf bessere Zeiten

Am Breakfast Briefing der Netzwerkvereinigung «Club di­plomatique» im Maison de la Paix, einem gläsernen Gebäudekomplex unweit des Völkerbundpalasts, werden beim Eingang Kaffee und Gipfeli serviert. Viele Teilnehmer sind selber Diplomaten oder arbeiten bei umliegenden Thinktanks und Nichtregierungsorganisationen. Man scheint sich gegenseitig zu kennen: In hoher Frequenz werden Hände geschüttelt, es wird geplaudert und gelacht. Auch das internationale Genf, die Plattform der multilateralen Welt, scheint im Kern von einer heimeligen Dorfplatz­atmosphäre beseelt zu sein.

Zum Start des knapp einstündigen Rahmenprogramms sind schätzungsweise fünfzig Mitglieder im Saal anwesend. Zwei ehemalige Schweizer Spitzendiplomaten diskutieren gemeinsam über die jüngsten Ereignisse in der Ukraine. Die internationale Gemeinschaft sei von der russischen Invasion völlig überrumpelt worden: Niemand hätte ahnen können, dass Putin tatsächlich so weit gehen würde. Die multilaterale Ordnung habe damit allerdings nicht versagt: Die Diplomatie sei ein Werkzeug, welches nach wie vor zur Verfügung stehe – es müsse aber auf Anstoss von den Einzelstaaten eingesetzt werden.

«Was als ‹interaktiver Dialog› verkauft wird,

ist ein vorhersehbarer Schlagabtausch,

der von Robotern ebenso gut abgefertigt werden könnte

wie von menschlichen Landesvertretern.»

Der russische Angriff auf die Souveränität von anerkannten Grenzen sei ein kräftiger Schlag gegen die multilaterale Ordnung, meint UNO-Botschafter Jürg Lauber. Gleichzeitig habe die vehemente Gegenreaktion der Staatengemeinschaft gezeigt, dass es sich für das Völkerrecht zu kämpfen lohne: «Frieden und Sicherheit, Klimawandel, Migration, Hunger und Nahrungsversorgung: Das sind grenzüberschreitende Herausforderungen. Ich sehe keine wünschbare Alternative zum Multilateralismus», sagt Lauber. Er hoffe, dass alle Beteiligten in der Unanfechtbarkeit des Völkerrechts einen Konsens fänden und die konfrontative Stimmung schon bald einem kon­struktiveren Dialog weiche. Ob das auch tatsächlich eintrifft? Bei Redaktionsschluss sieht die Lage nicht allzu harmonisch aus: Nach einer Resolution der New Yorker UNO-Generalversammlung wird die russische Delegation aus dem Menschenrechtsrat verbannt.

Als ich wieder am Bahnhof Genève-Cornavin bin, spricht mich ein Fremder an: Er lobt meine weissgepunkteten Socken, das sei ein ziemlich origineller Look. Er hält mir seine Visitenkarte entgegen und meint, ich könne mich ja gerne bei ihm melden, falls ich jemals wieder nach Genf käme – dann könnten wir ein Bier trinken und «Freunde sein». In meiner langjährigen Pendlerkarriere am Zürcher Hauptbahnhof habe ich nie ein ähnliches Angebot erhalten. Ziemlich weltoffen, diese Genfer.