Ich versteh’ die Welt nicht mehr

Alle reden von «Marktwirtschaft», als wäre nichts geschehen. Die Ökonomen. Die Politiker. Und natürlich die Journalisten. «Marktwirtschaft» ist das bewährte Label, um die Welt zu beschreiben, in der wir im Westen nun mal leben. Und wenn sich die Welt ändert? Egal. Ein Label ist ein Label.

Der einfache Bürger, der nicht nur einfach konsumiert, sondern sich so seine Gedanken macht, fragt sich: Kann es eine Marktwirtschaft ohne freie Preisbildung geben? Und kann es eine freie Preisbildung geben, wenn das Geld selbst keinen Preis mehr hat?

Der Preis des Geldes ist längst zum Politikum geworden. Und das bedeutet: Die einen, die das Geld billig bekommen, profitieren, die anderen, die leer ausgehen, haben leider Pech gehabt. Über die längerfristigen Folgen der expansiven Geldpolitik der Zentralbanken machen wir uns sowieso mal lieber keine Gedanken – denn wer weiss schon, was in fünf Jahren state of the art ist? Die meisten Zentralbanken verstehen sich mittlerweile als Wunschmaschine, die alles Mögliche kann, den Konsum ankurbeln, die Arbeitslosigkeit senken, Geschäftsbanken retten, Autofirmen finanzieren, kurz, den Wohlstand sichern. Den Wohlstand von wem? Egal. Indem die Zentralbanken emsig Staatsschulden aufkaufen bzw. Staatsschulden als erstklassige Sicherheiten akzeptieren, helfen sie den überschuldeten Staaten, über die Runden zu kommen – und was soll daran schon schlecht sein?

Die Politik versorgt nicht nur Staaten, sondern auch Geschäftsbanken mit Gratisgeld. Im Gegenzug will sie mitbestimmen – konkret: mitreden, regulieren. Schweizer Banken werden zu Steuereintreibern ausländischer Staaten, zu eidgenössisch di­plomierten Datenhehlern, die Daten zuhanden ausländischer Geheimdienste sammeln. Die Überregulierung des Bankensystems hat die volkswirtschaftliche Rolle der Kreditinstitute arg beeinträchtigt. Das Credo lautet: nur keine Risiken eingehen! Die Fokussierung auf Risikovermeidung führt zu Formalisierung und Fragmentierung der Funktionen innerhalb der Banken und damit zur Schwächung der Kompetenzen bis hin zur Entscheidungsunfähigkeit der einzelnen Verantwortungsträger. Die Beurteilung des Kreditnehmers, also dessen Kreditwürdigkeit, spielt keine Rolle mehr – er trägt das ganze Risiko, die Bank hat nichts zu verlieren. Oder er kriegt keinen Kredit. Und wenn er einen kriegt, dann selbstredend nur zu saftigen Zinsen. Ist das Geld denn nicht gratis? Egal. Die Banken verabschieden sich von ihrer unternehmerischen Rolle und werden zu reinen Verwaltern und treuen Staatsdienern. Weil das Kreditsystem nicht mehr funktioniert, fühlt sich der Staat bemüssigt, Firmengründungen auf andere Weise zu fördern: mit Subventionen, Spezialfonds, staatlichem Venture Capital.

Der Staat, also der monopolistische Verwalter des Clubs, zu dem wir gehören, kann daher gar nicht mehr sparen, die Steuereinnahmen erklimmen Jahr für Jahr Höchststände, die Zahl der Verwaltungsangestellten ebenfalls, auch wenn in den Medien gerne von «Rationalisierung» und «Staatsabbau» die Rede ist. Der aufmerksame Bürger, also das Clubmitglied, das genau liest, merkt: Im Idealfall ist das Staatswachstum im neuen Jahr vielleicht geringer als im vergangenen, aber der Staat wächst unaufhörlich weiter. Das Wachstum wird für gewöhnlich dann ein wenig gedrosselt, wenn die Wirtschaft nicht mehr wächst. Aber auch dagegen gibt es ein Remedium. Dann macht der Staat eben Schulden, er ist ja mittlerweile zum wichtigsten Konsumenten und Investor geworden, neue Schulden sind deshalb im Interesse von uns allen, die wir ja irgendwie der Staat sind. Also sind die Zentralbanken geradezu moralisch verpflichtet, die Staatsschulden aufzukaufen, wenn sich Private längst weigern, sie freiwillig als Papiere zu erwerben. Der Gewaltmonopolist ist der perfekte Schuldner, seine Gläubiger, also die Bürger, sind ja beliebig schröpfbar, notfalls muss er eben die nächsten 100 Jahre der angenommenen Steuererträge verpfänden. Die Zentralbank geht also kein Risiko ein, wenn sie Staatsschulden als Pfand akzeptiert, sondern handelt vernünftig. Und auch unser Staat handelt bloss vernünftig, wenn er Schulden auf Schulden häuft. Das Perpetuum mobile ist also geboren? Und wir alle profitieren? Also… sagt die Restintelligenz… zumindest bis wir irgendwann nicht mehr profitieren?

Die neue Staatswirtschaft dominiert nicht nur im Finanzsektor. Die stromproduzierende und -verteilende Wirtschaft ist spätestens seit der vom Bundesrat verordneten Energiewende ebenfalls planwirtschaftlich organisiert. Es wird zwar von anzustrebender Marktöffnung für alle Konsumenten gesprochen, aber wo wegen der Subventionierung bestimmter Produktionsarten die Preise manipuliert sind, kann gar kein wirklicher Markt bestehen, es gibt gar keinen zu öffnenden Markt mehr – wer dieses Wort braucht, ist Opfer von Begriffsverwirrung. Dasselbe gilt für begriffliche Neuschöpfungen wie «Knappheitspreise» und «Kapazitätsmärkte». Preise gleichen ja per se Angebot und Nachfrage aus, sind per se sowohl Knappheitspreise als auch Überflusspreise, je nach Lage. Von «Knappheitspreisen» kann also nur einer sprechen, der den Preismechanismus nicht versteht oder gar nicht Preise meint, sondern politisch gewünschte Austauschwerte. «Kapazitätsmärkte» sind ebenfalls ein Begriffsmonster, gemeint sind nicht Märkte, sondern subventionierte bzw. reglementierte Vorratshaltung an Produktionskapazität.

Wir reden, als lebten wir in einer Marktwirtschaft, und wissen doch insgeheim, dass es nicht stimmt. Die Begriffe beginnen zu zerfallen. Das Doppelleben ist auf die Dauer zu anstrengend.

Im «Neokollektivismus» (so Wolf Lotter in seinem neuen Buch «Zivilkapitalismus»), in dem Beamte, Berater, Lobbyisten und Bürokraten stets mitentscheiden, ist der Staat a priori gut, der Bürger erst mal verdächtig. Der Staat zahlt und befiehlt, der Bürger muss sich bewähren, indem er kuscht. Hält er sich an staatliche Vorgaben, konsumiert er den richtigen Strom, führt er ein gesundes, staatlich approbiertes Leben, darf er auf moralischen Zuspruch und Zuschüsse hoffen. Übt er sich hingegen in Verweigerung, muss er sich nicht wundern, als Querulant hingestellt zu werden.

Im Neokollektivismus gilt das Credo der Prävention: Du darfst nichts tun, was dir mutmasslich schaden könnte. Du bist den anderen schuldig, dass du ein gesundes, korrektes, konformes Leben führst. Du gehörst nicht dir, du gehörst dem Kollektiv. Im Neokollektivismus gilt selbstverständlich auch die Schuldvermutung. Der einzelne ist immer und überall rechenschaftspflichtig, er liegt potentiell daneben und muss seine Unschuld stets beweisen. Jeder ist ein potentieller Terrorist. Jede ist eine potentielle Steuerhinterzieherin. Jeder ist ein potentieller Gewalttäter. Dabei weiss er oder sie nie, ob er oder sie wirklich gut, also gesetzeskonform gehandelt hat – die Gesetze können jederzeit nachträglich geändert werden. Was einst als gute Tat galt, könnte morgen ein Verbrechen sein. Sein Gewissen gehört dem Bürger längst nicht mehr, seine Gedanken höchstens teilweise, und seine Lebensenergie, die Batterie seines Körpers, schwindet. Auch rein physisch läuft er Gefahr, seines Körpers verlustig zu gehen. Denn wenn er nicht ausdrücklich verbietet, dass seine Organe nach seinem Tode weiterverwendet werden, fallen sie einem Mitmenschen zu. Der Bürger gehört sich also höchstens noch auf Zeit. Oder auf Widerruf. Nein, warten Sie, im Grunde… gehört er längst den anderen.