«Ich sehe den Staat als Dienstleistungsunternehmen …»

Minimalstaat, starke Mitsprache der Bürger, Sezessionsrecht für die Gemeinden, direktdemokratisches Verfahren zur Absetzung des Monarchen: Das Fürstentum Liechtenstein vereint viele moderne Elemente in seiner Verfassung. Ist es ein Beispiel für neue Staaten im 3. Jahrtausend?

«Ich sehe den Staat als Dienstleistungsunternehmen …»
Fürst Hans Adam II. von und zu Liechtenstein, photographiert von Philipp Baer.

Herr von Liechtenstein, wer Ihr Buch «Der Staat im dritten Jahrtausend» liest, merkt: Dieser Monarch hegt Staatsskepsis. Schlummern in Ihnen anarchistische Tendenzen?

Als Gymnasiast habe ich mich für anarchistische Konzepte interessiert. Eine Restsympathie ist geblieben, aber mehr nicht.

Was hat die Begeisterung gebrochen?

Ich ging zur Schule, habe studiert, und schon nach kurzer Zeit war für mich klar, dass anarchische Zustände nicht mehr Freiheit bedeuten, sondern weniger. Wenn der Schutz des einzelnen nicht mehr gewährleistet ist, kommt der Ruf nach dem starken Mann, dem Diktator, der mit eiserner Hand führt. Das kann niemand wollen – jedenfalls ich nicht. Es braucht also den Rechtsstaat. Fortan fragte ich mich, welches die besten Staatsmodelle sind – bis heute. Das Buch ist der Versuch, eine Antwort auf diese Frage zu finden.

Die Antwort, die Sie gefunden haben – ein demokratisch-monarchisches System –, dürfte demokratisch alerten Leuten nicht auf Anhieb einleuchten: Instinktiv erscheinen Demokratie und Monarchie als inkompatibel.

Ich verwende die Begriffe Monarchie, Oligarchie und Demokratie in ihrem ursprünglichen Sinne. «Monarchie» bedeutet die Herrschaft einer Person, Oligarchie die Herrschaft mehrerer Personen und Demokratie die Herrschaft des ganzen Volkes. Davon zu trennen ist die Frage der Legitimation.

Wie meinen Sie das?

In der Umgangssprache verwendet man den Begriff «Monarch» für Erbmonarchien. Das ist nicht zutreffend. Ein Monarch kann in regelmässigen Abständen vom Volk gewählt werden, und dann spricht man in der Regel von einem Präsidenten. Bei der Oligarchie kann man auch unterscheiden zwischen Adelsherrschaft beziehungsweise Aristokratie und den jeweils gewählten Vertretern. Die Demokratie ist die Herrschaft des Volkes, und das setzt voraus, dass das Volk im Grunde alle Entscheidungen zu fällen hat. In der Praxis lässt sich die reine Demokratie nicht verwirklichen, da ein Volk nicht ständig über alles und jedes abstimmen kann. Deshalb sehen wir schon in Steinzeitkulturen und in kleinen Gruppen, dass ein Volk viele Entscheidungen an einen Häuptling delegiert. Bei etwas grösseren Gruppen gibt es noch weitere Entscheidungsträger oder sogenannte Unterhäuptlinge.

Sie sagen also, Demokratien seien eigentlich verkannte Monarchien und Angela Merkel die Königin von Deutschland?

Nein, ich sage nur, dass es die Demokratie in ihrer reinen Form nicht gibt. Alle modernen Verfassungen sind sogenannte Mischverfassungen, welche monarchische, oligarchische und demokratische Elemente enthalten. Je nach Verfassung kann das eine
Element stärker ausgeprägt sein als das andere. Die Schweiz und Liechtenstein haben zum Beispiel mit ihrer stark ausgebauten direkten Demokratie dem demokratischen Element grösseres Gewicht gegeben als zum Beispiel Deutschland. Dort hat zwar die Bundeskanzlerin eine recht starke Position, aber sie wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von den Volksvertretern, also vom oligarchischen Element im Staat. In der Schweiz hingegen ist das monarchische Element zumindest auf Bundesebene so gut wie nicht vorhanden – der Präsident ist bloss der primus inter pares –, dafür ist das demokratische und das oligarchische sehr stark.

In Ihrem Buch schreiben Sie: «Eine oligarchische Herrschaft, die sich in einer indirekten Demokratie auf eine demokratische Legitimation stützt, könnte auf Dauer problematischer sein als eine oligarchische Herrschaft, die diesen Anspruch erst gar nicht erhebt.» Wie kommen Sie zu diesem mit Blick auf exzessive Machtmonopolisierungen zahlreicher Alleinherrscher eher verwegen wirkenden Schluss?

In der Vergangenheit spielte die religiöse Legitimation innerhalb und ausserhalb Europas eine wichtige Rolle. In Europa hat die religiöse Legitimation der herrschenden Schicht, seien es nun Monarchen oder Oligarchen, durch die Aufklärung und die Religionsfreiheit entscheidend an Bedeutung verloren. Religiös legitimierte Erbmonarchien wurden im wesentlichen auf Repräsentationsaufgaben reduziert, währenddem Oligarchien, die sich durch jeweils periodisch stattfindende Wahlen demokratisch legitimierten, ihren Einfluss stark ausbauen konnten.

Das Problem einer demokratisch legitimierten Oligarchie oder Mon­archie, sei es nun ein Präsident oder ein Kanzler, die sich aktiv alle paar Jahre durch Wahlen legitimieren müssen, besteht in folgendem: Die Versuchung ist gross, sich diese Legitimation durch Stimmenkauf zu verschaffen. Schon das alte Rom im republikanischen Zeitalter kannte dieses Problem. Reiche Bürger kauften sich Stimmen durch Brot und Spiele. Heute kauft man nicht mehr Stimmen mit Brot und Spielen, sondern mit Steuergeldern und Steuervorteilen, welche Politiker und politische Parteien im Wahlkampf versprechen. Das schwächt tendenziell die indirekte beziehungsweise repräsentative Demokratie. In der direkten Demokratie kann hingegen das Volk über Referendum oder Initiative solchen Entwicklungen Einhalt gebieten, falls es dies wünscht.

In einer Erbmonarchie oder in einer Oligarchie, die nicht alle paar Jahre Stimmen kaufen muss, wie zum Beispiel das englische Oberhaus, sind Sie auf einen solchen Stimmenkauf nicht angewiesen. Trotzdem glaube ich, dass auch eine Erbmonarchie oder eine Oligarchie, die sich nicht alle paar Jahre durch Wahlen legitimieren muss, sich in der heutigen Zeit nicht mehr auf eine religiöse Legitimation abstützen kann. Das Problem kann man meiner Meinung nach zumindest im Falle der Monarchie dadurch lösen, dass man die aktive demokratische Legitimation, die alle paar Jahre stattfindet und zum Stimmenkauf verleitet, durch eine passive ersetzt, das heisst, indem man dem Volk das Recht einräumt, den Monarchen über das Initiativrecht in einer Volksabstimmung mit einfacher Mehrheit abzusetzen.

Auf das Impeachmentverfahren kommen wir noch zu sprechen. Doch worin genau besteht dieses Problem respektive das höhere «kleptokratische» Potential des demokratisch legitimierten Oligarchen: Spielen Sie auf grossmundige Wahlversprechen und unbedachte Umverteilungen an?

Ja, ich baue eine Strasse, erhöhe die Sozialausgaben – all diese Dinge. Lassen sich die Wohltaten nicht aus laufenden Einnahmen finanzieren, verschulde ich mich, auch das ist ein bewährtes Mittel. Oder noch raffinierter: ich kaufe mir Stimmen durch die Vergabe von Steuervorteilen. Dabei kriege ich finanzielle Unterstützung von einer Gruppe, indem ich ihr, möglichst verklausuliert, in einem sehr komplizierten Steuerrecht Vorteile einräume, ihr also etwa Abschreibungsmöglichkeiten zuschanze oder sie in eine tiefere Steuerkategorie einteile. Damit ist Tür und Tor geöffnet für Manipulation! Denn für den Bürger, der sich nicht tagtäglich damit beschäftigt, ist die Steuergesetzgebung sehr intransparent.

Stimmt. Er ist froh, wenn er sich nicht strafbar macht: Weil sich der Bürger nie sicher sein kann, dass er die Steuererklärung gesetzeskonform ausgefüllt hat, wird er wider Willen erpressbar.

Ja, der Bürger steht immer «mit einem Bein im Kriminal», wie man in Österreich sagt. Halten Sie sich an diese Vorschrift, dann verletzen Sie jene – Sie können machen, was Sie wollen, Sicherheit werden Sie nie erlangen.

Ist das in Liechtenstein anders? Kann ich hier meine Steuererklärung sorgenfrei in zwei Minuten ausfüllen?

Wir haben stark vereinfacht, nicht so viel, wie ich es gerne gehabt hätte, aber immerhin.

Ihr Punkt ist also: Die Bürger dürfen in den repräsentativen Demokratien alle vier Jahre ein Kreuz auf die Liste einer Partei machen, und am Ende machen die Partitokraten, was sie wollen?

Das haben Sie gesagt! (lacht) Aber im Grunde genommen haben doch viele gewählten Politiker dasselbe Ziel, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit: aus dem Steuertopf das Maximum herauszuholen. Die Steuern werden bis an die Schmerzgrenze erhöht, damit sie einen möglichst grossen Topf haben, aus dem sich dann ihre Partei und ihre Koalitionspartner bedienen können.

Sie zeichnen ein unschönes Bild der real existierenden repräsentativen Demokratie, in der sich der Durchschnittsdemokrat von einer oligarchischen Elite hinters Licht führen lässt und unter dem Etikett «demokratisch legitimiert» Dinge durchwinkt, die nie in seinem Sinne sein können. Wenn dies stimmt: Warum begehren die Leute nicht auf? Sind sie bequem oder einfach nur politikverdrossen?

Hier sehe ich das Grundproblem der Demokratie: Der Durchschnittswähler setzt sich nicht mit der ganzen Komplexität der politisch-medial-institutionellen Mechanismen auseinander. Das ist verständlich und liegt in der Natur der Sache. Der Bürger muss ja selbst erst einmal Geld verdienen, für sich, für seine Familie. Für Gesetzesvorlagen, die so komplex sind, dass selbst die Repräsentanten sie nicht mehr durchschauen, bleibt da weder Zeit noch Musse.

Das ist ein starkes Argument gegen die direkte Demokratie, das freilich gerade gerne von den Machthabern vorgebracht wird. Wenn die Leute nicht in der Lage sind, zu begreifen, was läuft, ist es besser zu delegieren – bloss an wen? Die Vorstellung von irgendwelchen beamteten Politikern ist mir persönlich noch unbehaglicher als jene der uninformiert entscheidenden Bürger. Welche Konsequenzen ziehen Sie aus Ihrem Befund?

Ich glaube, dass direkte Demokratie nur dort verwirklicht werden kann, wo man so wenige Gesetze wie möglich hat. Das heisst, dass man a) die Staatsaufgaben auf ein Minimum reduziert und b) sehr viel dezentralisiert. Auf diesem Wege kann der Bürger das Ganze einigermassen überblicken. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, ist der Weg zu vertrauenswürdigen Personen zumindest nicht so weit, und man kann sich ohne zu grossen Aufwand informieren oder beraten lassen. Das ist in einem grossen, zentralistisch organisierten Staat nicht möglich.

Sie sprechen von «man» – wer ist das? Sind es letztlich die Bürger, die wenig Staat oder möglichst wenig Politik wollen müssen, damit sich das von Ihnen skizzierte Modell verwirklichen lässt? Anderseits sind es ja auch die Bürger, nur eben andere, die von den Wohltaten des Staates profitieren…

…ich glaube, solche Reformen können letztlich nur von unten kommen. Ich sehe den idealen Staat in diesem Zusammenhang als Dienstleistungsunternehmen: Wenn das Produkt keinen Absatz findet, weil es zu teuer oder qualitativ zu schlecht ist, muss man das Angebot eben verbessern – und wenn der Kunde, also in diesem Falle der Bürger, dem Staat nicht zu verstehen gibt, dass er unzufrieden ist, wird sich auch nichts ändern.

Wie kann er das tun – durch Politverdrossenheit, also Politabstinenz?

Nein – das wäre ja schon eher ein Vertrauensbeweis.

Wie dann?

Die Bürger können ihren Unmut öffentlich bekunden. Und einige von ihnen müssen sich eben politisch engagieren. Zugegeben – das können nicht alle. Aber finanziell unabhängige Köpfe wären dafür prädisponiert. Das Ziel muss sein: mehr direkte Demokratie, weniger Staat – und den kleineren politischen Einheiten im Staat, wie den Gemeinden, Gemeindeverbänden und Kantonen, mehr Kompetenzen zu geben.

Ein Unternehmen muss gleichzeitig immer auch haushälterisch sein und kann seine Angebotspalette nicht beliebig ausdehnen. Welche Nachfrage muss Ihr Staat zwingend bedienen?

Auf höchster Ebene brauchen wir einen Minimalstaat, der die Aufrechterhaltung des demokratischen Rechtsstaates gewährleistet und sich des weiteren um die Aussenpolitik, die Frage der Sicherheit und – sehr wichtig – die Ausbildung kümmert. Denn mit Analphabeten wird es sehr schwer, einen modernen Staat zu führen.

Ist der liechtensteinische Staat ein guter Dienstleister?

Ich habe mich in der Zeit, in der ich die Staatsgeschäfte geführt habe, zumindest darum bemüht. Heute bin ich ja politischer Pensionist.

Ein Schuldenverbot, wie Sie es in Ihrem Buch als Ideal skizzieren, haben Sie in Liechtenstein aber nicht einzuführen vermocht.

(lacht) Alles habe ich nicht durchgebracht, nein. Aber de facto ist es so, dass der liechtensteinische Staat nicht verschuldet ist. Wir sitzen auf erheblichen finanziellen Reserven, und auch die Gemeinden haben mehrheitlich mehr Cash als Schulden. Die diszi­plinierende Wirkung der direkten Demokratie hat sich diesbezüglich als recht effizient erwiesen. Darum habe ich auch nicht weiter auf dem Schuldenverbot beharrt.

Dafür haben Sie in der fürstlichen Familie ein neues Hausgesetz und im Fürstentum eine neue Verfassung durchgebracht. Und das
Beachtliche dabei ist, dass es nun für beide, für die Familie und für das Volk selbst, institutionalisierte Mechanismen gibt, den Fürsten abzusetzen. Sind Sie darauf bedacht, Ihren Job loszuwerden?

Nein, ganz und gar nicht! Wichtig war mir, ein oder vielmehr zwei fixe Korrektive einzusetzen, denn das Hausgesetz und die Verfassung, das sind zwei verschiedene Dinge.

Und seither kann die Grossfamilie den Fürsten absetzen? Wenn die Mehrheit findet…

…das ist ein Trottel, ein Gauner oder ein unfähiger Dilettant. Genau. In diesem Fall kann die Familie ihn mit einer Mehrheitsentscheidung absetzen. Dieses Recht habe ich später in der neuen Verfassung auch für das Volk installiert, denn sollte es die Familie versäumen, ihre Verantwortung als Korrektiv zu übernehmen, können die Bürger sich vor einem unmöglichen Fürsten schützen, indem sie die Monarchie abschaffen.

Konkret hat das Volk zwei Möglichkeiten, Ihnen übel mitzuspielen: Es kann ein Misstrauensvotum abgeben oder mit 1500 Unterschriften eine Art Impeachmentverfahren einleiten. Sind Sie sich Ihrer Basis so sicher, dass Sie solche Massnahmen gefahrlos vornehmen können?

Ja, der Erbprinz erfüllt seine Aufgabe sehr gut und ist auch im Lande beliebt, und mein ältester Enkel, der voraussichtlich eines Tages Fürst wird, wird seine Aufgabe auch gut erfüllen. Falls aber eines Tages ein Fürst seiner Aufgabe nicht gerecht wird und das Fürstenhaus nicht korrigierend eingreift, ist mir eine friedliche demokratische Abschaffung der Monarchie sehr viel lieber als eine blutige Revolution.

Die Verfassung beinhaltet also ein gewissermassen autodisziplinierendes Element und zwingt das Oberhaupt zu einer volksnahen Politik. Verfassungsrechtlich möglich sind nun aber nicht nur institutionelle, sondern auch territoriale Veränderungen, denn Sie haben die Gemeinden mit einem Sezessionsrecht ausgestattet. Es wäre jetzt also möglich, dass ich irgendwelche braven liechtensteinischen Bürger in einer der elf Gemeinden dazu anstifte, einen eigenen Staat zu gründen oder der Schweiz beizutreten?

Das wäre absolut möglich. Kein Problem. Jede unserer Gemeinden ist immer noch flächenmässig grösser als das Fürstentum Monaco. (lacht) Es wäre einfach für uns ein Zeichen, dass man etwas verbessern müsste.

Womit wir wieder beim Dienstleistungsunternehmen wären. Sehen Sie die anderen Staaten als Konkurrenten, die Ihnen nicht nur die Kunden, also die Bürger abjagen könnten, sondern sogar Staatsgebiet?

Nein, wir haben das gegenteilige Problem. Wir müssen den Zuzug nach Liechtenstein, also den freien Personenverkehr, einschränken und damit Kunden ablehnen.

Und dann sagen Sie sich, soll man gleich samt dem Grund und Boden, auf dem man lebt, auswandern? Wenn es einem beim Fürsten nicht mehr passt, der Rest der Welt aber auch keine überzeugende Option ist, bleibt also der Schritt in die Selbständigkeit. Glauben Sie ernstlich, dass dieses Modell Schule machen wird und sich aufgeklärte Politiker finden, die das Sezessionsrecht in die Verfassung schreiben?

Nicht zu meinen Lebzeiten! Darum habe ich ja mein Buch auch «Der Staat im dritten Jahrtausend» genannt. Mir ist bewusst, dass Liechtenstein eine Vorreiterrolle spielt und die Prozesse anderswo lange dauern werden. Ich hoffe aber doch, dass meine Enkel oder Urenkel noch erleben werden, dass die Staatsgrenzen nicht mehr mit der Waffe in der Hand auf dem Schlachtfeld verändert werden, sondern mit dem Stimmzettel in der Hand an der Wahlurne.

Am besten im Kleinen, denn dort geht es am schnellsten. «Small is beautiful», sagte Leopold Kohr, den Sie selber gekannt haben.

Ja, ich habe ihn sehr geschätzt. Ich habe es neben dem politischen Aspekt aufgrund meiner Erfahrungen auch auf die wirtschaftliche Komponente angewandt.

Wirtschaftlich gesehen ist Kleinräumigkeit freilich eher ein Defizit – oder Druckmittel: Weil der Kleinstaat keinen Binnenmarkt hat, ist er gezwungen, die Welt zu erschliessen.

Stimmt. Anders als für Kohr, der der globalisierten Weltwirtschaft eher skeptisch gegenüberstand, war für mich die Globalisierung ein grosses Geschenk. Nur dann können Kleinstaaten wirklich wirtschaftlich und letzten Endes politisch erfolgreich sein. Wenn die Gesellschaft verarmt ist und alle anderen Nachbarn reich sind, dann ist auch der Staat politisch früher oder später nicht mehr stabil. Es braucht den wirtschaftlichen Erfolg. Wir waren als Land ohne Rohstoffe und Bodenschätze früher eine sehr arme Gesellschaft, die Leute mussten auswandern, und es war auch kaum möglich, eine Industrie aufzubauen. Erst nachdem wir den Zoll-/Freihandelsvertrag mit Österreich-Ungarn abgeschlossen hatten und die Textilindustrie hatten aufbauen können, kam die Wirtschaft in Gang. Dass in den 1950er und 1960er Jahren dann auch Westeuropa und Amerika ihre Märkte geöffnet haben, war für uns überlebenswichtig.

Seit diesen Grenz- und Marktöffnungen geht es dem Fürstentum so gut wie kaum einem anderen Land. Braucht die Welt mehr Kleinstaaten und mehr aufgeklärte Fürsten?

Das wäre schön. (lacht) Aber erstens haben Monarchen häufig nichts mehr zu sagen, und zweitens brauchen die Staaten auch nicht zu zerfallen. Es reicht, wenn sie sich dezentralisieren: Die Schweiz und die USA zeigen uns, dass auch grössere und sogar sehr grosse Staaten bürgernah gestaltet werden können. Abgesehen von alledem habe ich aber ehrlich gesagt kein grosses Interesse daran, dass wir als Kleinstaat mehr Konkurrenz bekommen. Die sollen ruhig gross bleiben. (lacht)

«Ein Sprudelbad fürs Hirn!»
Monique Bär, Philanthropin und Gründerin der Arcas Foundation,
 über den «Schweizer Monat»