«Ich bin kein Träumer!»

Herr Romer, Sie gehören zu den US-amerikanischen Topökonomen und waren erfolgreicher Unternehmer. Nun haben Sie ein neues Projekt lanciert, das auf Anhieb ziemlich utopistisch klingt: Sie wollen auf der ganzen Welt Charter Cities gründen, neue Stadtstaaten mit eigenen Verfassungen. Auf was genau haben Sie es abgesehen?
Die Idee ist maximal simpel: eine Charter City ist eine Stadt, die mit einer eigenen Verfassung in Form einer Gründungsurkunde – eben einer Charter oder Charta – auf einem Stück unbewohntem Land startet. Und ja, nun kommen die Zweifler und Skeptiker! Aber warum? Wir haben in der Vergangenheit Stadtstaaten gegründet, und wir können es auch in Zukunft tun, bloss durchdachter. Es gibt einen riesigen Markt von Menschen, die in eine Stadt ziehen wollen, die ihnen eine Lebensperspektive bietet. Städte können der produktivste, sicherste, kultivierteste, attraktivste Ort sein, an dem man leben kann. Aber es gibt kein ausreichendes Angebot solcher Städte, und so wachsen weltweit die Slums. Wenn es jedoch Hunderte solcher Charter Cities gäbe, so hätte jede Familie auf der ganzen Welt die gleiche Möglichkeit, zu wählen, wo sie arbeiten und leben will.

Das klingt nach Sozialromantik. Warum sollten solche Städte funktionieren?
In eine Charter City ziehen nur Menschen, die in dieser Stadt auch wirklich wohnen möchten. Es gibt drei entscheidende Mechanismen: unbewohntes Land, eine Verfassung – und freier Zugang sowie freie Austrittsoption. Wir nutzen die gleiche Dynamik wie bei Start-up-Unternehmen. Neue Firmen entwickeln neue Ideen und Regeln, wie wir Probleme in der Wirtschaft lösen können. Wir brauchen mehr solcher Innovationen für Organisation und Verwaltung. Die Charter City ist eine solche Innovation.

Als Europäer sagt man sich: hier spricht der optimistische Amerikaner, der nach dem Himmel greift.
Ich bin kein Träumer! Aber Sie haben recht: meine Idee hat ihre Wurzeln in den USA. Der britische König Charles II. gab die Fläche, die heute in den USA als Pennsylvania bekannt ist, 1681 an den Quäker William Penn. Dieser schrieb seine eigene Verfassung und machte Pennsylvania zu einem eigenen Herrschaftsgebiet. Penn war sehr innovativ: er garantierte Religionsfreiheit und die Trennung von Kirche und Staat. Wer wurde von diesen Regeln angezogen? Leute, die die Glaubens- und Gewissensfreiheit schätzten und diese in Europa nicht vorfanden. Wenn die USA heute die Trennung von Staat und Kirche konsequent leben, dann haben sie dies William Penn zu verdanken.

Lassen Sie uns konkreter werden. Ist Hongkong eine Charter City nach Ihrem Geschmack?
Teilweise. Hongkong ist Land, das Grossbritannien von China mit militärischen Mitteln in Besitz nahm. Eine freiwillige Vereinbarung existierte nicht. Meine Charter Cities hingegen basieren auf dem Prinzip der Freiwilligkeit.

Die Idee ist das eine, die Umsetzung das andere. Sie arbeiten am Projekt einer Charter City in Honduras, zu dem dessen Regierung seine Zustimmung gegeben hat. Wie weit ist die Stadt bereits gediehen?
Ich bin nur Berater. Die Akteure sind die Verantwortlichen der Regierung von Honduras, vor allem der amtierende Präsident Porfirio Lobo Sosa. Präsident und Parlament haben einen Verfassungsartikel verabschiedet, der die Schaffung von Sonderentwicklungszonen zulässt. Honduras denkt dabei an ein Stück unbewohntes Land an der Karibikküste im Nordosten des Landes. Nun geht es darum, für die Sonderentwicklungszone ein Grundgesetz zu formulieren. Honduras würde dafür gerne ein Partnerland einbeziehen. Das Partnerland soll helfen, das Gesetz auszuhandeln und es für die nächsten Jahrzehnte neutral und zuverlässig durchzusetzen. So können sich Investoren und neue Einwohner darauf verlassen, dass die Verfassung und die Gesetze respektiert werden.

Wie gross ist dieses Stück Land?
1000 Quadratkilometer, gut zehnmal so gross wie die Stadt Zürich.

Wem gehört es?
Die Idee ist, dass Honduras das Territorium der Entwicklungsverwaltung übergibt.

Aber warum sollte Honduras Land verschenken?
Weil die Charter City gute Leute anzieht und als Labor für administrative und gesellschaftliche Innovationen dient, von dem ganz Honduras profitiert.

Wie finanziert sich der neue Stadtstaat?
Allein über den Besitz des Landes, das er an seine Einwohner vermietet. So entsteht für die Verwaltung eine Einkommensquelle zur Finanzierung öffentlicher Dienstleistungen wie Polizei, Gerichte und gute Schulen. Dieser Weg wurde in Singapur und Hongkong verfolgt und hat sich bewährt, um kommunale Aktivitäten zu finanzieren. Der Ansatz setzt den richtigen Anreiz für Regierungen, das Gebiet möglichst schnell und effizient zu entwickeln. Der Wert des Landes nimmt zu, wenn private Unternehmen in den Flughafen, die Häfen, die Strassen, kurz: in die Infrastruktur, investieren und dank guter Regierungsführung und guter Lebensperspektiven immer mehr Menschen in die Stadt ziehen.

Warum sollten sie dies tun? Der Initialaufwand ist gigantisch.
Charter Cities sind für Unternehmen interessant, die langfristig investieren wollen. Sie kassieren beispielsweise in den nächsten 50 Jahren die Gebühren für das Entladen von Schiffen im Hafen – eine sehr dauerhafte und lohnende Investition. Viele Hedge Fonds suchen solche Investitionsmöglichkeiten. In einem weiteren Schritt würden dann private Firmen die Wasser- und Elektrizitätsversorgung übernehmen. Ich glaube, dass private Unternehmen im Rahmen eines staatlichen Leistungsauftrags auch den Bau und Unterhalt der Strasseninfrastruktur übernehmen können, wenn die Sache für sie rentabel ist. Die Erfahrung lehrt, dass private Unternehmen effizienter arbeiten als der Staat. Der Punkt ist jedoch: sie investieren nur so lange, wie sie die Charter City als sicheren Hafen für ihre Investition betrachten.

Mit der Forcierung der Privatisierung werden Sie sich in Europa nicht viele Freunde machen. Das etatistische Denken ist hier stark verwurzelt.
Ich weiss. Aber wir befinden uns in einer Übergangsphase – die überschuldeten westlichen Staaten werden nicht umhinkönnen, ihre Rolle zu überdenken. Die Staaten sind überdimensioniert, kosten viel und arbeiten nicht besonders gut. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Leute dieses Missverhältnis nicht mehr hinnehmen.

Zurück zur Verfassung. In den 1000 Quadratkilometern der Charter City werden also andere Gesetze gelten als im Rest von Honduras?
Das ist so, ja.
Geben sich die Bewohner die neuen Regeln, nach denen sie in der Stadt leben, selbst?
Nein. Die Regeln in Form einer Verfassung kommen von aussen und werden auch von aussen kontrolliert. Zum Beispiel von der Schweiz, deren Gesetze international einen hervorragenden Ruf geniessen.

Sie wollen die Schweiz involvieren. Ein Scherz?
Nein, mein voller Ernst.

Das müssen Sie erklären.
Die Schweiz hat stark ausgeprägte Normen und Regeln. Sie ist eine etablierte und stabile Demokratie. Sie könnte beispielsweise die Regierung der neuen Stadt auswählen und die Exekutive dementsprechend zur Rechenschaft ziehen. Die Schweiz könnte dem Stadtstaat auch ein Berufungsgericht zur Verfügung stellen. Die Regierung des Stadtstaates wählt dann ihre eigenen Richter – aber wenn es zu einem Konfliktfall kommt, ist das Schweizer Berufungsgericht die letzte In¬stanz. Dass der Bürgermeister von aussen installiert wird, ist übrigens gar nicht so ungewöhnlich. Der Bürgermeister von Brasilia wurde während mehreren Jahren durch die brasilianische Regierung gewählt. Solange die Bürger frei sind, in die Stadt zu ziehen und sie jederzeit wieder zu verlassen, ist die Wahl des Bürgermeisters nicht so relevant. Wichtiger ist, dass die Person kompetent ist.

Eine solche Charter City erinnert stark an eine Expertokratie mit autoritären Zügen.
Nichts liegt mir ferner! Das Ziel ist eine funktionierende Demokratie, aber eine Demokratie muss sich etablieren, braucht also Zeit. Gerade die Honduraner sind da sehr vorsichtig. Lobos Vorgänger Manuel Zalaya wurde aus dem Land geworfen, weil er wiederholt und offensichtlich die Verfassung brach. Er stand im Verdacht, Geld von Hugo Chávez, dem venezolanischen Präsidenten, und von Drogenkartellen erhalten zu haben. Solange der Rechtsstaat nicht dauerhaft etabliert ist, wollen viele Leute in Honduras lieber eine glaubwürdige Exekutive mit Kontrolle über die Polizei als einen Machtstreit, in dem eine Seite versucht, mit Hilfe der Kontrolle über die Polizei politische Gegner zu unterdrücken. Wenn der Rechtsstaat etabliert ist, werden sich die Bewohner wohl fühlen und etwa ihren Bürgermeister durch einen Wettbewerb an der Urne wählen.

Jeder kann eine Charter City verlassen, wann er will. Aber wer wird hineingelassen?
Jeder.

Jeder?
Jeder, der willens ist, die Regeln zu respektieren und am Staat mitzubauen.

Wie wollen Sie das überprüfen?
Die Absicht ist, so offen wie möglich zu sein – offen gegenüber honduranischen Bürgern und gegenüber Menschen aus der ganzen Welt. Heute ziehen jährlich eine Million Menschen aus Lateinamerika in die USA. Es gibt einen grossen Strom von Leuten, die einen Ort suchen, wo sie Sicherheit, tiefe Kriminalitätsraten und Arbeitsmöglichkeiten vorfinden. Eine Zone in Honduras, die diese Bedingungen nachbildet, könnte Millionen neuer Bewohner anziehen. Die Stadt wird also offen sein. Es sollen aber klare Regeln herrschen. Mein Vorschlag geht dahin, eine allgemeine Dienstpflicht für ein Jahr oder so einzuführen, ähnlich wie in der Schweiz. Mit diesem Dienst, den alle leisten müssen, können viele der impliziten Normen verinnerlicht werden. Es gibt also Normen, die im Zusammenleben erlernt werden, das ist bestes learning by doing.

Sie werden Leute anziehen, die sich engagieren wollen. Und Sie werden Leute anziehen, die von den engagierten Leuten profitieren wollen.
Das ist ein interessanter Punkt. Viele sorgen sich, dass nur arme Leute in die Stadt kommen wollen. Meine Antwort ist: natürlich, genau diese Leute sollen kommen! Diese Leute wollen Sicherheit, sie wollen sich an die Regeln halten, sie wollen ein besseres Leben und hart arbeiten. Wer sich hingegen nicht an die Regeln hält, soll nicht in die Charter City kommen.

Wiederum – das wirkt sehr paternalistisch.
Das sehe ich anders. Regeln sind das Fundament gesellschaftlichen Zusammenlebens – wer sie nicht respektiert, sollte sein Glück woanders suchen. Wichtig ist, dass jeder, der wirklich will, eine Chance bekommt. Und alle werden vor dem Gesetz gleich behandelt. In einer Charter City gibt es keine Ausnahmeregelungen und keine VIP-Schlangen am Flughafen.

In der Charter City gäbe es ziemlich viel Überwachung und Kontrolle, also ziemlich viel Polizei.
Ich bin gegen heftige Strafen und Inhaftierungen. Gerade in einem neuen Staat gilt: wehret den Anfängen! Bürger, die gegen Normen und Gesetze verstossen, erhalten zuerst eine sanfte Ermahnung, dann kleine Bussen oder Bestrafungen, vielleicht ein Wochenende im Gefängnis. Lange Inhaftierungen sollen vermieden werden, ausser für die seltenen schweren Fälle.

Bekommen die Bürger der Charter City einen eigenen Pass?
Wir arbeiten an den Details. Nach bisherigem Wissensstand sieht es so aus: Neuzuzügler behalten ihre alte Staatsbürgerschaft. Die Charter City bleibt jedoch unter honduranischer Souveränität. Kinder, die in der Charter City geboren werden, erhalten deshalb automatisch die honduranische Staatsbürgerschaft. Sie können jedoch nach Belieben auch die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern übernehmen.

Wie gehen Sie mit Rückschlägen um? In Madagaskar war ein ähnliches Projekt schon ziemlich weit gediehen. Dann änderte sich die politische Grosswetterlage, und es wurde nichts daraus.
No risk, no fun. Auch beim Honduras-Projekt läuft nicht alles reibungslos. Vor wenigen Wochen wollte ich mit der kanadischen
Regierung über eine Beteiligung in Honduras sprechen. Dann begann der Wahlkampf in Kanada – und nun kann man während dreier Monate mit keinem kanadischen Politiker mehr sprechen.

Ist das Scheitern in Madagaskar nicht Symptom eines grundlegenden Problems Ihrer Idee? Wenn nämlich der Staat, auf dessen Territorium die Charter City angesiedelt ist, seine Meinung ändert, hat die Charter City ein Problem. Das politische Risiko ist einfach zu gross.
Die Honduraner haben über dieses Risiko nachgedacht. Es gibt verschiedene Schichten, die Schutz bieten. Zuerst ist da mal das honduranische Recht. Der neue Verfassungsartikel sagt, dass das Grundgesetz der neuen Stadt durch eine Zweidrittelmehrheit im Parlament verabschiedet werden muss. Das Grundgesetz kann auch nur durch eine Zweidrittelmehrheit geändert werden. Und sobald die Stadt bewohnt ist, muss das Grundgesetz von den neuen Bewohnern an der Urne bestätigt werden…

…Regierungen können unter besonderen Umständen ihre Gesetze brechen und gegen ihre Verfassung verstossen…
…in der Tat. Deshalb wird die honduranische Regierung Verträge mit anderen Regierungen über die Anerkennung der Charter City abschliessen und damit eine externe Aufsicht über die Zone etablieren. Sollte sie den Vertrag verletzen, würde sie zugleich internationales Recht verletzen. Die letzte Ebene des Schutzes sind die Leute, die in der Charter City wohnen. Mexiko gab Texas an die USA mit einem Vertrag ab. Stellen Sie sich vor, Mexiko käme auf die Idee, den Vertrag zu brechen, um Texas zurückzuerobern. Würden die Texaner die amerikanische Armee in Washington rufen? Vielleicht. Sicher aber würden sich die Texaner sofort bewaffnen und jegliches Eindringen bekämpfen. Die Bewohner der Charter City würden eine unwillkommene Invasion ablehnen und ihre Stadt verteidigen.

Herr Romer, Ihr Projekt ist schwer zu fassen. Es trägt libertäre, liberale, paternalistische und Züge der Entwicklungshilfe.
Sie argumentieren akademisch und europäisch. Neues lässt sich aber nicht schubladisieren. Wir haben eine Chance in Honduras. Nun sollten wir Hand anlegen und dann schauen, was dabei herauskommt. In einem Jahr sind wir weiter.