Herausgepickt

Wenn die Polizei Menschen aufgrund ethnischer Merkmale kontrolliert, sorgt das für Empörung. Hilfreicher wäre eine ehrliche Debatte über Racial Profiling.

Herausgepickt
Polizeikontrolle im Genfer Les-Pâquis-Quartier, 2012. Ein Mann aus Guinea wird auf offener Strasse einer sogenannten Frisk Search unterzogen, in der die äussere Kleidung auf Waffen oder Drogen abgetastet wird. Der Mann durfte seinen Weg nach der Kontrolle fortsetzen. Bild: Didier Ruef / Visum.

Die Polizei hat den begründeten Verdacht, dass jemand kinderpornographisches Material herunterlädt. Der Computer lässt sich nicht genau identifizieren, aber das Gebäude mit dem betroffenen Internetanschluss: ein Wohnhaus mit rund 50 Mieterinnen und Mietern. Die Polizei beschliesst, in einem ersten Schritt nur die männlichen Mieter zu kontrollieren; die Frauen werden kontrolliert, falls die Kontrolle der Männer erfolglos bleibt. Ist ein solches Vorgehen diskriminierend gegen Männer?

Nein – jedenfalls nicht, wenn diese Ungleichbehandlung der Geschlechter eine geeignete und verhältnismässige Massnahme ist und es dafür eine hinreichende Begründung gibt. Die könnte so aussehen: Gemäss der empirischen Evidenz ist die Wahrscheinlichkeit, dass es sich bei einer pädophilen Person um einen Mann handelt, höher als die Wahrscheinlichkeit, dass es sich um eine Frau handelt. Es gibt also gute Gründe, sich zunächst auf die Männer zu konzentrieren.

Stellen Sie sich ein weiteres Szenario vor: Eine Frau meldet bei der Polizei, dass sie letzte Nacht in einer dunklen Gasse von einem vermummten und mit Messer bewaffneten Mann überfallen und ausgeraubt worden sei. Die Polizei eröffnet eine Ermittlung, und sie fokussiert die Suche auf einen jungen Mann im Alter von bis zu rund 30 Jahren. Auch hier gilt: gemäss der empirischen Evidenz ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein Täter bei einem Raubüberfall jünger oder nicht viel älter als 30 Jahre ist, höher als die Wahrscheinlichkeit, dass der Täter viel älter als 30 Jahre ist. Der Entscheid der Polizei ist darum nicht diskriminierend – oder genauer: die Diskriminierung der Polizei ist gerechtfertigt.

Stellen Sie sich nun noch ein drittes Szenario vor: Am Hauptbahnhof Zürich wird kurzfristig die Gefahr eines Terroranschlags einer radikalen islamistischen Splittergruppe als hoch eingestuft. Einer Polizistin vor Ort fallen zwei Gruppen junger Männer auf. Die eine Gruppe besteht aus Männern, die kontinental-westeuropäisch wirken; sie haben helle Haut und helle Haare. Die zweite Gruppe besteht aus Männern, die südeuropäisch-arabisch wirken; mit leicht dunklerer Haut und dunklen Haaren. Die Polizistin kann unmittelbar nur eine Gruppe kontrollieren, und sie entscheidet sich für die zweite.

Ist ein solches Vorgehen eine unzulässige Diskriminierung? Nein, denn das Verhalten lässt sich begründen: Gemäss der empirischen Evidenz ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass Attentäter im Dienste einer radikal-islamistischen Splittergruppe südeuropäisch-arabisch aussehen, als dass sie kontinental-westeuropäisch aussehen. Im Falle einer Terrorwarnung bezüglich einer radikalen rechtsextremen Splittergruppe würde sich die Polizistin sinnvollerweise genau anders entscheiden. Und das ist der Punkt.

Das sogenannte Racial Profiling – polizeiliches oder allgemein staatliches Handeln, das Menschen aufgrund bestimmter ethnischer Merkmale unterschiedlich behandelt – sorgt regelmässig für Kontroversen. In der Schweiz wurde der Begriff 2007 durch einen Bericht von Amnesty International auf das politische Parkett gebracht. In diesem Bericht wurde beklagt, dass Polizeikräfte in der Schweiz in ihrer Arbeit ethnische Merkmale als Heuristiken, also als handlungsrelevante Faktoren, verwenden würden. Dieses Vorgehen ist gemäss Amnesty International «rassistisch», eine Einschätzung, die auch andere Akteure teilen. So übersetzen etwa die Informationsplattform humanrights.ch und die Allianz gegen Racial Profiling den englischen Begriff Racial Profiling unumwunden als «rassistisches Profiling» und erklären Racial Profiling als unzulässiges, da diskriminierendes Werkzeug. Die Sensibilität ist verständlich, denn viele Staaten haben tatsächlich eine lange Geschichte von Diskriminierung nach Geschlecht, Hautfarbe, Religion oder anderen Merkmalen. Allerdings: Racial Profiling wird im aktuellen politischen Diskurs doppelt irrational gehandhabt. Einerseits gibt es den oben beschriebenen, eher linksliberalen Abwehrreflex, der das Werkzeug augenblicklich als Rassismus abtut. Andererseits gibt es den eher rechtskonservativen Pseudozuspruch, man «dürfe das doch wohl noch sagen».

Beide Reaktionen sind nicht zielführend, denn rationales Racial Profiling bedeutet, dass mittels wahrscheinlichkeits- und evidenzbasierten Denkens potenziellen rassistischen Stereotypen gerade entgegengewirkt wird. Das, was viele Menschen im Kontext von Polizeiarbeit als Rassismus wahrnehmen, kann in vielen Bereichen eine etablierte und sinnvolle Strategie sein – aus Gründen der…