Hans-Peter Schwarz: «Republik ohne Kompass» und Hans-Werner Sinn: «Ist Deutschland noch zu retten?»

Hans-Peter Schwarz: «Republik ohne Kompass: Anmerkungen zur deutschen Außenpolitik», Berlin: Propyläen Verlag, 2005

Hans-Werner Sinn: «Ist Deutschland noch zu retten?», München: Econ Verlag, 2003

«Erdrückt unter Steuern und doch steuerlos / treibt in der Welt ein krankes Wrack.» Diese Zeilen eines Schlagers aus der Feder Friedrich Hollaenders, des grossen Genies deutscher Unterhaltungskunst zwischen den Weltkriegen, scheinen bei einem Blick auf die Publizistik und das politische Feuilleton wieder von brennender Aktualität zu sein. Der Boom der Wiedervereinigung war, wie man heute weiss, von Anfang an nur geliehen, und auch das Strohfeuer der Berliner Republik brennt längst nicht mehr. Der einstige Motor Europas stottert. Das Ende der Spassgesellschaft anerkennen selbst deren glühendste Anhänger. 15 Jahre nach der Wiedervereinigung hat Deutschland den Blues.

Wenigstens, so betonte Bundeskanzler Schröder kurz bevor er sich im Bundestag das Misstrauen aussprechen liess, habe seine Politik Deutschland «nach aussen selbstbewusster, freier und geachteter gemacht.» Hans-Peter Schwarz hingegen ist Realist. Während ein Teil der Literatur den Auftritt Deutschlands auf der Weltbühne mit dem Hauptdarstellerpaar Schröder und Fischer feiert (Gregor Schöllgen), dessen Leistung aus der Gegenkurve jedoch mit dem Vorwurf des Dilettantismus quittiert wird (Arnulf Baring), geht es ihm nicht um eine Abrechnung mit der rot-grünen Bundesregierung, sondern um die grundsätzliche Orientierung deutscher Aussenpolitik. Dieser, so Schwarz, sei der Bezugsrahmen abhanden gekommen, und so schlingere sie hin und her, ohne Sinn und ohne Ziel: Republik ohne Kompass. Über bissige Kommentare und hämische Kritik hinweg erkennt man im Kern die Weltsicht eines pragmatischen Konservativen, der versucht, der deutschen Aussenpolitik in den zu erwartenden Turbulenzen Orientierung zu geben. Bedarf ist vorhanden – das Werk dürfte noch mehrere Regierungswechsel in unverminderter Aktualität überdauern.

Schwarz wählt den zeitgeschichtlichen Analyseansatz. Ihm geht es um die elementaren Bedingungen, aus denen aussenpolitische Entscheidungen entstehen und mit denen sie zu erklären sind. Entscheidungskonstellationen werden unter Berücksichtigung struktureller Bedingungen in den geschichtlichen Kontext gestellt. Aus dieser Sicht reiht sich zunächst auch die rot-grüne Bundesregierung in die Galerie der Vorgänger ein. Wenn man der Kontinuität der deutschen Aussenpolitik von Adenauer bis Kohl das Wort redet, kommen Prämissen zur Sprache, die von keiner Regierung, gleich welcher Couleur, ernsthaft in Frage gestellt wurden: Ausgleich und Integration in Europa sowie transatlantische Partnerschaft. Die Feinfühligkeit bei der Behandlung der Empfindlichkeiten der wichtigen und weniger wichtigen Partner hatte sich als eine Stärke der Bonner Republik entwickelt. So konnte Helmut Kohl Mitte der neunziger Jahre ohne Übertreibung sagen, erstmals in der Geschichte überhaupt habe Deutschland zu den USA, England, Frankreich und Russland gleichermassen gute Beziehungen. Auch Schröder und Fischer bemühten sich zunächst um eine enge Zusammenarbeit mit den USA, was ihnen unter dem ihnen weltanschaulich näherstehenden Präsidenten Clinton leichter fiel. Sie pflegten einen wohltuend zurückhaltenden Kurs in der Europapolitik, und selten wurden Probleme so konsequent ausgeblendet wie zwischen Schröder und dem «lupenreinen Demokraten» Putin. Aber die Rahmenbedingungen hatten sich ja inzwischen auch geändert. Die bipolare Weltordnung war mit der Implosion der Sowjetunion überwunden, Deutschland wiedervereinigt und die USA die einzig verbliebene Weltmacht. Die Stärke des zeitgeschichtlichen Erklärungsansatzes liegt nun darin, unter Heranziehung der innenpolitischen Präferenzen die aussenpolitischen Handlungsmaximen aus der Interpretation der neuen internationalen Bedingungen herzuleiten und dadurch einen Orientierungsrahmen für anstehende Entscheidungsfindungen zu bieten. Die Schwäche der deutschen Aussenpolitik und ihrer massgeblichen Protagonisten ist es, dass dieser Fragestellung über ein Jahrzehnt ausgewichen wurde. Als es dann galt, in kurzer Frist eine Reihe kritischer Entscheidungen zu treffen, «ist bisher noch keine Bundesregierung derart hurtig, und stets mit anspruchsvoller Begründung, in der Hamstertrommel der Widersprüche herumgesaust.»

So wurde auch die Entscheidung in der Irak-Frage ad hoc und ohne weitere Strategiedebatte – unter den Opportunitätszwängen des Wahlkampfes zumal – getroffen und auf dem Marktplatz von Goslar der…

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