Geht in die Offensive!
Go Liberalismus! Er braucht mehr glühende Anhänger. Bild: mauritius images/ Joseph Calomeni / Alamy.

Geht in die Offensive!

Warum haben grün-rote Bewegungen Hochkonjunktur und der Liberalismus so wenig Charme? Es wird Zeit, den Gegner mit den eigenen Waffen zu schlagen.

Der Liberalismus hat eine attraktive Ethik, eine enorme Überlegenheit bezüglich seiner Ergebnisse, also sehr viele Profiteure – und vergleichsweise wenige glühende Anhänger. Woran liegt das? Dazu gleich mehr.

Zuerst möchte ich kurz zusammenfassen, was für mich den Liberalismus ausmacht. Für mich gehören dazu: die Basisidee des einzigartigen, aber verschiedenartigen Individuums, das nur sich selbst gehört; das nach persönlichem Glück strebt und dafür eine Rechtsordnung braucht, welche die Freiheitsentfaltung und ein Streben nach Glück möglich macht. Es ist eine Ordnung der Freiwilligkeit, die auf dem Eigentum an sich selbst und an den Früchten der eigenen Talente beruht. Gibt es ein solches liberales System überhaupt irgendwo? Ich meine nein. Dafür schleichen sich von Tag zu Tag mehr freiheitsfeindliche Elemente in westlichen Demokratien ein, die uns immer weiter weg von einem wahrhaft liberalen System entfernen.

Ich möchte im folgenden Symptome dieser Entwicklung benennen und anschliessend Lösungen aufzeigen:

1. Liberalismus als Sündenbock

Entweder aus Unkenntnis oder ideologiegetriebener Fehlinterpretation wird der Liberalismus von Anhängern eines intervenierenden Staates regelmässig für fast alle Probleme verantwortlich gemacht. Wankt das Finanzsystem, war die angebliche Deregulierung der Märkte dafür verantwortlich, obwohl die Finanzmärkte zu jenen Bereichen zählen, die am stärksten reguliert sind. Steigen die Krankenkassenprämien, so ist nicht die zunehmende Kollektivierung der Ausgaben daran schuld, sondern der liberale Wettbewerb zwischen den Krankenkassen und die damit verbundenen (fast vernachlässigbaren) Marketingausgaben. Zieht der Staat zwangsweise allen Haushalten mehrere hundert Franken aus der Tasche zur Finanzierung von elektronischen Medien und geraten privat finanzierte Medien, die nicht in den Genuss der Zwangsabgaben kommen, in Schwierigkeiten, so versagt angeblich der «freie Markt». Die meisten Meinungsmacher in Medien und Universitäten schieben dem Liberalismus schon seit einigen Jahrzehnten den Schwarzen Peter zu, so dass eine breite Öffentlichkeit heute tatsächlich davon überzeugt ist, freie Märkte funktionierten nicht.

2. Liberalismus als vermeintliche Ideologie des politischen Establishments

Oftmals wird die vorherrschende Ideologie der an Rückhalt verlierenden (und in Wahrheit sozialdemokratisierten) politischen Elite in der westlichen Welt mit dem Liberalismus gleichgesetzt.1 So wird etwa die beim Stimmvolk unbeliebte politische Internationalisierung – also das Wegdelegieren von Kompetenzen auf eine supranationale Ebene – und das Fördern einer grenzenlosen Einwanderung in die staatlichen Sozialwerke als «Paradigma der liberalen Eliten» bezeichnet. Eine Unterstellung, die falscher nicht sein könnte.

Eine Zentralisierung von Kompetenzen hin zum (Zentral-)Staat, zur EU- oder UNO-Ebene hat rein gar nichts mit Liberalismus zu tun – im Gegenteil. Der echte Liberalismus will den politischen Machthabern vielmehr die Kompetenzen entreissen und sie zurück an die Bürger delegieren. Abgehobene Verwaltungsfunktionäre, die Hunderte von Kilometern weit weg und ohne jegliche Verantwortung operieren, sollen nicht das Leben anderer Menschen mit Zwang und Gewalt fernsteuern dürfen. Liberale erkennen die Gefahr des Machtmissbrauchs solcher bürgerfernen Gebilde und stehen deshalb für eine maximale Dezentralisierung der Entscheidungskompetenzen ein.

Genauso haben es Liberale mit der Migration: Propagiert wird von ihnen nicht eine staatlich organisierte und mit sozialstaatlichen Anreizen geförderte Einwanderung auf Kosten der ansässigen Bevölkerung. Es gibt gemäss dem Liberalismus kein Recht, auf Kosten anderer leben zu können. An die Stelle der erzwungenen Integration, die immer die Gefahr gesellschaftlicher Spannungen in sich trägt, sollen freiwillig geschlossene Arbeits-, Kauf- und Mietverträge treten. Dies stellt sicher, dass Einwanderung immer im Rahmen des von den Ansässigen Gewünschten bleibt, ohne dabei einem falschen etatistischen Migrationsprotektionismus zu verfallen.

3. Verwechslung mit dem Korporatismus

Vermeintlich bürgerliche Parteien, die sich…

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