Frivol werden oder solide bleiben?

Schwache Währung. Serbelnde Volkswirtschaften. Hochverschuldete Staaten. Und in der Mitte: die Schweiz. Mit halbwegs intakten Staatsfinanzen. Leidender Exportwirtschaft. Starkem Franken. Negativzinsen. Was wäre der richtige Weg für die Alpenrepublik?

Unser altes, ruhmreiches Land steht wie der junge Herkules am Scheideweg: Soll die Notenbank in den Geldschöpfungstanz der anderen westlichen Notenbanken eintreten, damit alles etwas leichter wird, oder soll sie am eigenständigen Kurs festhalten? Manche wollen den Franken wieder an den immer reichlicher geschöpften Euro oder an den Euro und Dollar zugleich anbinden, andere möchten Geld an Haushalte verteilen oder fordern ein hoheitliches Konjunkturprogramm aus Bern, wieder andere möchten viel Geld drucken lassen, Papiere in aller Welt aufkaufen und damit den Franken banalisieren.

Die Nationalbank wählte im Januar 2015, wie der junge Herkules, den harten und soliden Weg. Erste Folgen zeigen sich bereits. Die Beschäftigung ging im ersten Quartal zurück, das Wachstum ebenfalls, Exportfirmen klagen, erste grössere Entlassungen wurden angekündigt. Die Firmen trösten sich damit, dass sie in extremis mehr Produktion ins Ausland outsourcen – aber wenn alle das tun, kippt die Binnenwirtschaft weg. Bauten werden leerstehen, die öffentlichen Budgets ins Defizit drehen.

Haltung ist gefragt. Jahre noch werden die Devisenmärkte den Franken immer wieder nach oben drücken. Denn die anderen sind unsolide. Die Geldverfassung fast des ganzen Westens wird seit sechs Jahren verfälscht, um den nahenden Bankrott der Staaten zu verdrängen. Der Eurosüden, Frankreich inbegriffen, ist nicht wettbewerbsfähig, hat enorme Staatsschulden, die immer noch wachsen, aber niemand hat den Mut zu schmerzlichen Reformen. Dies hiesse für Jahre: sparen, abzahlen, den Arbeitern und den Firmen freies Arbeiten gestatten. Also wird die Europäische Zen-tralbank weiter Staatsanleihen aufkaufen und deren Zinsen gegen null drücken.

Die Zentralbanken der USA, Britanniens und Japans taten und tun es seit langem und gaben dafür Geld ins System ab. In vielen westlichen Staaten wachsen die Staatsschulden schneller als das Sozialprodukt nominal (also in Euro, Pfund, Yen), in Frankreich um 3 Prozentpunkte schneller, in Spanien und Italien um 2,2 Prozent, in Japan um 5,4 Prozent. Kumuliert auf drei, vier, fünf Jahre ist die Schuldenfalle weit offen. Sie folgt aus der jahrzehntelangen Nachfragestützung durch Staatsdefizite gemäss John M. Keynes. Jetzt müssen die Schulden mit noch mehr Geldschöpfung weitergewälzt und zinsfrei gehalten werden. Ein Geldexperiment am offenen Herzen von einer Milliarde Steuerzahlern und Bürgern läuft ab, ungefragt, ungebeten, improvisiert, in hastiger Not der Notenbanken. Kommt «Notenbank» womöglich von «Not»?

Die Notenbanken bezweckten ebenfalls, die in der Finanzkrise verlorenen Aktien- und Immobilienvermögen wieder herzustellen. Mit den Nullzinsen auf üblichen Spargeldern mobbten sie alle Anleger in die Aktien-, Obligationen- und Häusermärkte. Die Notenbanken verströmten dazu Sicherheit an Devisenakteure und Anleger, «Forward Guidance» heisst das. Sie sagten und sagen, wie lange die Zinsen noch tief bleiben, welche Unmengen Geld geschaffen werden, dass sie die Staatstitel aus dem Markt nehmen. So garantierten sie den enormen Anstieg der Aktien- und Obligationenkurse seit 2009, riesige Vermögen wurden zugeschanzt, kein Linker sah hin, auch der lamentierende Thomas Piketty nicht.

 

Wieder an den Euro anbinden?

Neben der nominellen Vermögensexplosion war ein weltweiter Wettbewerb von Währungsabwertungen die Folge, um im Export mitzuhalten. Dies ging aus von den USA, dann über zu Britannien, Euroland, Japan, zu Südkorea, Indien, Türkei, Brasilien. Übergrosse Kapazitäten, etwa beim Öl, werden mit billigem Geld aufgebaut, und dies alles drückt die Preise. Es ist verrückt, aber wahr: Niemand anders als die Notenbanken bewirken die weltweite Deflation, welche sie zugleich mit der Geldschwemme zu bekämpfen vorgeben.

Doch alles dient nur dazu, die Staatsschulden zu dämpfen. Reales Wachstum soll als weiteres Ziel die Schulden mildern, doch fiel es schwächer aus als in jeder anderen Aufschwungphase seit 1945. Denn nach dem ersten Schub in der Finanzkrise 2008 nützte das viele Geld nichts mehr. Die überschuldeten Privaten nehmen keine Kredite, die Firmen misstrauen der Lage. Nur für Aktienrückkäufe und für gehebelte Spekulationen von Anlegern stiegen Kredite an.…