Freisinnige – plötzlich heimatlos?

Über das schwierig gewordene Leben eines klassischen Liberalen in der FDP.

 

Seit jeher ist die Schweiz ein bürgerlich dominiertes Land, ein Land des Freisinns. Die Partei, die Freisinnige versammelt und vertritt, die FDP, hat dieses Land wie keine andere Partei geprägt. Für eine nicht unbedeutende Periode der Geschichte des Landes war sie die dominierende Partei. Ihre Vormachtstellung – nicht nur politisch, sondern auch inhaltlich – ging indes nach und nach verloren. Während sich der Bundesrat bis 1891 aus sieben Freisinnigen zusammensetzte, sind es seit 1959 noch immerhin zwei.

Mit den Parteien CVP, FDP und SVP blieb die bürgerliche Dominanz noch lange bestehen. Doch im Lauf der 1990er Jahre verlor die bürgerlich-liberale Idee ihre Dominanz über die Schweiz. Mehr und mehr gerieten die Bürgerlichen in existenzielle Probleme. Der vorläufige Absturz sind die Parlamentswahlen 2019: Die SVP verlor fast vier Wählerprozente, ist jedoch weiterhin die mit Abstand stärkste Kraft. Die FDP erzielte bei den Nationalratswahlen das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Die CVP wurde von den Grünen sogar überholt und hält sich seit Jahren nur knapp über der Marke von 10 Prozent Wähleranteil. Bei den Bundesratswahlen am 11. Dezember 2019 muss die FDP darum bangen, ihren zweiten Sitz zu verlieren. Mit einem verbleibenden Sitz wäre die Gründerin des Bundesstaats endgültig marginalisiert. Die bürgerliche Dominanz scheint passé.

Bereits das Fazit der letzten, 50. Legislatur mit einer Mehrheit von SVP und FDP im Nationalrat fällt ernüchternd aus. Die meisten Reformversuche sind gescheitert. Eine Mehrheit fand lediglich die Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF). Zu den Misserfolgen hinzu kommt die Unzufriedenheit der bürgerlichen Wähler, wie sie das SRG-Wahlbarometer von sotomo aufzeigt1. Fast 50 Prozent der SVP-, CVP- und BDP-Wähler wählen ihre Partei nur aus Mangel an besseren Alternativen oder aufgrund langjähriger Bindung. Bei den Freisinngen ist es sogar über die Hälfte: 54 Prozent der FDP-Wähler wählen den Freisinn nur aus Mangel an besseren Alternativen (40 Prozent) oder aufgrund einer langjährigen Bindung (14 Prozent). Zu diesen Unzufriedenen gehöre auch ich als Spross einer freisinnigen Unternehmerfamilie. Meine Grossmutter war eine der ersten politisch aktiven Frauen im Kanton Nidwalden. Mein Vater engagierte sich im Vorstand der FDP Stallikon, meine Mutter in der Schulpflege Wettswil. Selbst bin ich seit acht Jahren Mitglied der (Jung-)Freisinnigen, war Vizepräsident der Jungfreisinnigen im Kanton Zürich und bin heute (noch) Präsident der FDP des Bezirks Affoltern. Mehr Freisinn geht kaum und doch – oder eben gerade deshalb – gehöre ich zu den Unzufriedenen.

Hauptgegner SVP?

Mit meinem familiären Hintergrund habe ich den schleichenden Niedergang der FDP in den 1990er und insbesondere in den 2000er Jahren hautnah mitbekommen. An die Wahlniederlagen von 2003 und 2007 kann ich mich noch gut erinnern. Die FDP kam auch ein Jahrzehnt nach dem EWR-Nein nicht mit der neuen Rolle der immer stärker werdenden SVP klar, und sie hatte auch keine klare Antwort darauf. Statt sich selbst ein klares Profil zu geben, stritt die Partei darüber, wie nah oder wie fern sie von der SVP politisieren sollte, und driftete dabei zusehends nach links ab. Sie definierte sich über das Verhältnis zur SVP und nicht über sich selbst. Und heute? Ist das immer noch so. Statt den Feind in den Sozialisten aller Farben zu suchen, glauben viele FDPler, ihr Hauptgegner sei jene Partei, die sie überflügelt hat: die SVP.

«Statt den Feind in den Sozialisten aller Farben zu suchen, glauben viele FDPler, ihr Hauptgegner sei jene Partei, die sie überflügelt hat: die SVP.»

Zeitweise sah es so aus, als würde sich das ändern. Als Fulvio Pelli und sein Generalsekretär Stefan Brupbacher 2009 die Führung der Partei übernahmen, gab sich die Partei zusehends ein schärferes Profil und positionierte sich rechts der Mitte. Ohne die Reaktorkatastrophe in Fukushima wäre der Turnaround…

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