Freisinnige Lebenskunst

Der Liberalismus ist keine Sekte. Weder eine heilige Schrift noch ein Philosoph gibt ihm eine abschliessend gültige Dok­­trin vor, auf deren Basis sich Dissidenten und Abweichler dogmatisch verurteilen liessen. Der Liberalismus hat keinen Guru. Er mag Referenzpersönlichkeiten haben, ist im allgemeinen aber skeptisch, ja kritisch gegenüber persönlicher Macht, und sei sie noch so «soft». Der Schweizer Liberalismus ist darüber hinaus vom Republikanismus geprägt. Seine republikanische Haltung gegenüber dem Staat erklärt sich unter anderem aus der Wichtigkeit, die der liberalen Strömung bei der Gründung und Führung jenes Staates zukam, der aus der bürgerkriegsähnlichen Erschütterung von 1848 hervorgegangen war.

Man könnte den Liberalismus vielleicht als eine Lebenskunst kennzeichnen, die sich im Zusammenspiel mit äusseren Umständen, historischen Gegebenheiten und ökonomischen Bedürfnissen entwickelt hat. Die Verweise auf die Vergangenheit sind nützlich, geben aber keine konkreten Antworten. Wie ein Liberaler den aktuellen Pro­blemen begegnen, welche praktischen Lösungen er vorschlagen soll, müssen jene, die sich auf diese liberale Tradition berufen, in jeder Generation aufs neue diskutieren.

Der Liberalismus ist zerbrechlicher als jede andere politische Familie, weil er, anders als linke oder rechte Konservatismen, keine illusorischen Sicherheiten beschwört. Der Liberalismus akzeptiert die Veränderung. Der Idee des – nicht nur materiellen – Fortschritts nahestehend, hat er den Anspruch, selbst ein Faktor des Fortschritts zu sein. Wobei dieser Begriff zu diskutieren wäre, denn auch für einen Liberalen sind nicht alle Veränderungen Fortschritte.

Der Liberalismus ist eine Regierungskunst, die in der Gesellschaft ein Gleichgewicht zwischen den verschiedenen menschlichen, politischen, ökonomischen, kulturellen und sozialen Bedürfnissen herzustellen versucht. Auch wenn er dabei den Kompromiss praktiziert, ist der Liberalismus keine Doktrin des Kompromisses. Die Lösungen, die er vorschlägt, sollen nicht Resultat eines Kräftemessens, sondern Ausdruck einer tiefen Überzeugung sein.

Notwendige Zurückhaltung

Angesichts der Vielfalt von Situationen und Individuen kann es in den Augen eines wahren Liberalen keine perfekten politischen Lösungen vom Staat geben; dieser hat sich folglich politisch und praktisch notwendig zurückzuhalten. Der Liberalismus ist darauf ausgerichtet, einen Raum zu schaffen, der es all den unterschiedlichen Individuen ermöglicht, ihr Bestes zu geben, sich zu entfalten und ihr Lebensprojekt zu realisieren. Dabei wissen die Liberalen, dass das Individuum kein isoliertes, asoziales Wesen ist, sondern in Gemeinschaft lebt – zunächst mit seinen Verwandten, dann, in einem weiteren Sinn, auch mit seinem Land und der gesamten Menschheit. Zwischen diesen verschiedenen Stufen gibt es keine Gegensätze, sondern bloss eine priorisierende Ordnung, welche die menschlichen Freundschaften vom Nächsten zum Entferntesten strukturiert. Die Liebe zur Menschheit ist abstrakt, solange sie sich nicht auf der Ebene des Nächsten konkretisiert.

Man merkt, dass der Liberalismus in einer Zivilisation entstanden ist, die von der griechischen und römischen Kultur durchdrungen, vom jüdisch-christlichen Erbe beeinflusst und vom Geist der Aufklärung geformt worden war. Die Ursprünge von vielen Kernelementen der liberalen Überzeugung liessen sich weit zurückverfolgen. Bei den Griechen findet sich das erste Nachdenken über die Stadt, die Demokratie, die Gründe für einen Staat; im Christentum die Idee, wonach die menschliche Person höchster Richtwert politischen Handelns sei, und ebenso die Vorstellung einer nicht mehr zyklisch, sondern linear verlaufenden Geschichte und damit das Konzept von Fortschritt; in der Aufklärung nicht nur die Idee einer vernünftigen Moral, die allen eignet und dadurch in einer Welt ohne theologische Referenz politische Macht legitimiert, sondern auch die ökonomische Vision, die auf den Effort eines jeden, auf individuelle Verantwortung, unternehmerische Freiheit und den Markt abstellt.

Eine solche Genealogie der liberalen Überzeugungen zu erstellen, ist natürlich gewagt. Jede Feststellung müsste mit Nuancen präzisiert werden, Einschränkungen wären zu akzeptieren, Vervollständigungen vorzunehmen. Und dennoch: Was, wenn nicht dieses Erbe, könnte letztlich erklären, weshalb der Liberalismus hier in Europa und in den europäischen Kulturen aufblühte und nicht anderswo? Diese Frage habe ich schon mit Gesprächspartnern aus Asien oder anderen Regionen angesprochen, und der arabische Frühling hat ihr neue Aktualität verliehen. Meiner Meinung nach ist der Liberalismus sehr schwer zu exportieren. Was natürlich nicht bedeutet, dass man darauf verzichten soll, Menschenrechte, Denk- und Unternehmensfreiheit zu fördern. Man darf sich nur keine Illusionen machen: der Prozess wird langsam sein, sehr langsam.

Der Liberalismus kann sich nur verbreiten, wenn er sich auf eine Ethik stützen kann, die von der Zivilgesellschaft geteilt wird. Um der individuellen Wahl, der schillernden Vielfalt der Menschen möglichst viel Platz zu lassen, predigt er Zurückhaltung beim Produzieren juristischer Normen. Voraussetzung dafür ist ein gemeinsames ethisches Fundament: Respekt vor den Menschen und Gütern, ein gewisses Wohlwollen gegenüber dem andern, Vertrauen in das gegebene Wort.

Mehr als Wohlstandsmaximierung

Die Gesellschaft ist mehr als eine auf maximalen Wohlstand ausgerichtete Ansammlung von Individuen, die alle ihre Freiheit nutzen, ohne jene der anderen zu beeinträchtigen. Immer wenn man den Liberalismus so definiert, läuft mir der kalte Schauer über den Rücken, oder ich fühle mich bestenfalls wie in einem jener trostlosen Ruheabteile der SBB, wo in aseptischer Atmosphäre ohne Freude und ohne Leid jedes Zeichen von Leben als Bedrohung für die anderen angesehen wird.

In seiner grossen westlichen Tradition anerkennt der Liberalismus die Würde jedes einzelnen Menschen, was nicht bedeutet, dass er den einzelnen Menschen zur Insel macht. Ganz im Gegenteil.

Erst in der Teilnahme des einzelnen an der Regierung des gesellschaftlichen Ganzen oder zumindest im Beitragen zu dessen menschlicher, politischer und wirtschaftlicher Prosperität manifestiert sich die individuelle Würde. Indem das Individuum am politischen Leben teilnimmt, übt es ein Recht aus und aktualisiert eine fundamentale Eigenschaft seines Menschseins: jene des Zugehörens zu etwas, das grösser ist als es selber.

In genau diesem Zusammenhang rütteln uns heute jene «Empörten» auf, die, auf den Kristallisationspunkten westlicher Finanzfiktionen zeltend, Solidarität und Gerechtigkeit reklamieren. Was die Protestierenden ablehnen, ist eben diese schauerliche «Ruhe­abteil»-Gesellschaft, in der die absolute Gleichgültigkeit gegenüber allen Nachbarn herrscht – und die sie mit «Liberalismus» identifizieren. Sie tun dies zu Unrecht, wenn man den real existierenden Schweizer Liberalismus betrachtet, der immer eine solidarische und genossenschaftliche Komponente hatte; man denke beispielsweise an Wohngenossenschaften, patriotische Gemeinschaften, Wohltätigkeitsgesellschaften oder freie öffentliche Schulen. Sie tun dies jedoch zu Recht, wenn man davon ausgeht, dass sich Liberalismus auf Antietatismus und Privategoismus beschränkt.

Die Antwort auf die Empörung

Echter Liberalismus aber – und davon bin ich immer stärker überzeugt – ist keine simple Satzung. Echter Liberalismus ist vielmehr die permanente Suche nach einem Gleichgewicht: zwischen Selbstverantwortung und Solidarität, zwischen Rückzug des Staates, wo es möglich ist, und starker Präsenz des Staates, wo es nötig ist. Der Schweizer Liberalismus fürchtet sich nicht vor der Solidarität, er weiss aber, dass diese ihre Grenzen dort hat, wo sie die individuelle Kreativität erstickt. Der liberale Staat ist kein Wohlfahrtsstaat. Er ist ein solidarischer Staat, der auf das freiwillige Engagement setzt – das ist ein grosser Unterschied.

Ich gehöre zu jenen, die denken, dass der liberale Staat massvoll sein soll. Er ist nicht vereinnahmend, aber er ist notwendig. Selbstverständlich ist er legitim. Systematisches Misstrauen gegenüber dem Staat ist nicht gerechtfertigt. Hingegen soll jede Aktivität des Staates Gegenstand von Diskussionen und eines Abwägens der unterschiedlichen, zu Beginn des Artikels genannten Ziele sein.

Der Liberalismus, der diesen Balanceakt vollführt, ist – anders, als die Pole glauben machen wollen – kein mediokrer Kompromiss zwischen harter Rechter und ideologischer Linker, nein, dieser Liberalismus trägt als ausgewogenes Zentrum, als wahre «aurea mediocritas», schlicht und einfach der Realität in ihrer Gesamtheit Rechnung. Zwar ist eine solche Position viel schwieriger zu verteidigen als eine eindimensionale Haltung, letztlich ist sie aber der einzige Weg, um zu einer Gesellschaft zu gelangen, die von Freiheit, Toleranz und Freundschaft gleichermassen getragen ist. So verstanden, ist der Liberalismus die beste Antwort auf die grassierende Empörung.

Am Ende dieser summarischen Beschreibung dessen, was der Schweizer Liberalismus historisch ist, kann man sich fragen, ob sich diese liberale Vision in einer Partei verkörpern kann, deren Berufung per Definition darin besteht, die Macht zu erlangen und zu erhalten. Für mich überschreitet der Liberalismus die Grenzen einer Partei. Dennoch beziehen einige Parteien die liberalen Ideen und Praktiken stärker ein als andere. Insofern können sie das liberale Erbe beanspruchen. Gerade weil sie liberal sind, verfügen sie über die Stärke, mit anderen Kräften zusammenzuarbeiten und als Promotoren einer offenen liberalen Praxis zu fungieren.

Die Geschichte zeigt, dass dort, wo der Liberalismus gelebt wird, Prosperität und Freiheit nicht auf sich warten lassen. Trotz Rückschlägen, Risiken und Schwächen hat, wie das 20. Jahrhundert belegt, auf politischer Ebene nichts mehr zum guten Zusammenleben einer Gesellschaft beigetragen als der Liberalismus.