Freiheit, die wir meinen

«Es wird viel, über vieles und oft laut geredet. Wir kämpfen uns – je nach Situation und Temperament bemüht oder aufgeregt – durch das Dickicht der informativen Belanglosigkeiten und des medialen Massenkonsums.

Dabei sind wir neuen Gefahren ausgesetzt. Gefahren, welche unsere freie Rede und damit unsere innere Freiheit zur Bildung einer eigenen Meinung beeinträchtigen oder gar lähmen; wir begegnen heute Themen, die wie Minenfelder auf unserem Weg liegen. Ein falsches Wort, ein Schritt zu viel können zum Tod führen – zum «Mundtod». Und wenn wir das heisse Thema umgehen oder geschickt queren – oder meinen, es längst hinter uns gelassen zu haben –, kann uns der (ruf)mörderische Angriff selbsternannter Zensoren in Gestalt politisch korrekter Heckenschützen treffen.

Es geht um unsere Freiheit. Wir bewahren sie nicht mit dem Minenräumpanzer und der Jagd auf besagte Heckenschützen, sondern mit der Besinnung auf ihren innersten Kern, welcher sich in unserer jüdisch-christlich geprägten Gesellschaft in der Würde und dem Wert jedes Menschen zeigt. Dies gibt uns den Mut, unbeirrt und gelassen unsere eigene Meinung zu vertreten, und verpflichtet gleichzeitig zum Respekt gegenüber unseren andersdenkenden Mitmenschen (sogar gegenüber unseren modernen Zensoren).»

Hans-Dieter Vontobel, Präsident der Vontobel-Stiftung

1    Die Meinungs- und Informationsfreiheit ist gewährleistet.

2    Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert
zu äussern und zu verbreiten.

3    Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen,
aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten.

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Artikel 16

Klingt schön, nicht? Finden wir auch. Und die Worte wirken so seltsam natürlich. Fast, als sei das immer schon so gewesen. De facto anerkannte das Schweizer Bundesgericht erst 1959 dieses damals noch ungeschriebene Grundrecht. 1999 hielten die Bürger es sicherheitshalber auch schriftlich fest.

Was uns natürlich scheint, ist, genau besehen, das Resultat einer Revolution, für deren Verwirklichung viele freiheitliche Denker buchstäblich den Kopf hinhalten mussten. Die meisten haben ihr aufklärerisches Engagement gegen Repressionen wie Zensur, Rede-, Schreib- und Sendeverbot teuer bezahlt, viele mit ihrem Leben, bis weit ins letzte Jahrhundert, ja in Teilen der Welt bis in unsere Tage hinein.

«Das wird man doch wohl noch sagen dürfen!?», klagt derweil manch besorgter Europäer. Ja, doch, darf man ihm laut zurufen. Dürfen Sie! Alles. Es sei denn, Sie wollten den Holocaust leugnen oder zu Gewalt aufrufen. Beides wollen Sie hoffentlich nicht, und deshalb kriegen Sie auch keine Probleme mit dem Gesetz oder der Staatsgewalt. Von letzterer, so zeigen die folgenden Seiten, geht in Europa im Gegensatz zu früher immer weniger direkte Gefahr für die Meinungsfreiheit aus. Dafür arbeiten heute manche Mitbürger auf diskursive Maulkörbe hin. In offenen Gesellschaften gilt es diese Unterfangen ständig zu parieren.

Die folgenden Seiten sollen dem aktuellen Zustand der Meinungsfreiheit nachspüren, die streng genommen eine Meinungsäusserungsfreiheit (klar, denn: «Die Gedanken sind frei») und damit der Garant aller anderen Freiheiten ist. Wo gerät sie heute wirklich in Bedrängnis? Was begünstigt ihre Entstehung und ihr Fortbestehen? Wer garantiert sie? Und: ist es nicht furchtbar vermessen, sie je als «natürlich» wahrgenommen zu haben?

Wir wünschen viel intellektuelles Vergnügen!

Die Redaktion