Fantastillionen

EFSM, EFSF, ESM. Die Abkürzungen wirken kurios, sind aber ernst gemeint. Und illustrieren perfekt die neue politökonomische Unübersichtlichkeit. Was genau passiert in der Europäischen Union? Wer wird mit wessen Geld gerettet?

Fantastillionen

523 Berufspolitiker, allesamt Mitglieder des Deutschen Bundestags, haben stellvertretend für ihre Staatsbürger und Steuerzahler einer neuen Bürgschaft zugestimmt. Quer durch alle Parteien, nur «die Linke» verweigerte sich geschlossen. Es ging anscheinend um die Rettung des Euros. Oder um die Rettung Griechenlands? Auf jeden Fall hatte diese neue Bürgschaft etwas mit dem EFSM zu tun, dem Europäischen Finanzstabilitätsmechanismus. Und mit der EFSF, Abkürzung für die Europäische Finanzstabilitätsfazilität.

Das wiederum ist nicht nur ein Wortmonstrum, sondern eine Aktiengesellschaft nach luxemburgischem Recht, die mit ziemlich viel Geld Staaten vor der Pleite retten soll. Oder Banken? Oder beide? Auf jeden Fall sollen EFSM und EFSF bereits 2013 durch den ESM abgelöst werden, das wiederum ist die Abkürzung für den Europäischen Stabilitätsmechanismus, und der soll dann noch viel mehr Geld zur Verfügung haben.

In einer Zeit, in der Politiker mit Beträgen um sich werfen, die man, in schöner Analogie zu Dagobert Duck und Entenhausen, nur noch als Fantastillionen bezeichnen kann, sollte doch wenigstens der Volksvertreter eine Ahnung haben, worüber er da genau abstimmt. Eine deutsche Politsendung machte jüngst die Probe aufs Exempel und fragte eine repräsentative Auswahl von Parlamentariern, worüber sie denn eigentlich entscheiden würden. Das Ergebnis war erschütternd: Kein einziger, nicht einer, wusste die richtigen Antworten auf die zwei banalen Fragen, um welchen Betrag es eigentlich gehe und ob damit Griechenland unterstützt werde. Sie hätten gelautet: 211 Milliarden Euro und Nein.

Parlamentarier aller Herren Länder in Europa haben längst aufgegeben, das wertvollste Machtmittel eines Parlaments, die
Beschlussfassung über den Staatshaushalt, zu verteidigen. Budgetentscheidungen in Multimilliardenhöhe werden im Eiltempo und nach halbtägiger Debatte durchgewinkt.

Regierungsmitglieder aller Herren Länder in Europa haben längst aufgegeben, sich auf ihre Worte behaften zu lassen. Das Versprechen von gestern ist der Wortbruch von heute. Die Versicherung von heute ist die Lüge von morgen. Mit einer ans Pathologische grenzenden Selbstsicherheit wird immer wieder verkündet: Wir haben alles im Griff. Sobald die Realität zu offenkundig beweist, dass dem nicht so ist, erfordern neue Umstände neue Massnahmen, aber nichtsdestotrotz bleibt alles im Griff. Auf jeden Fall – es folgt das Unwort des Jahres – ist das Handeln zweifellos richtig, weil «alternativlos».

Staatsbürger und Steuerzahler aller Herren Länder der Euro-zone haben längst aufgegeben, nachzuverfolgen, von welchen Herren sie eigentlich regiert werden. Wer genau, und mit welcher Legitimierung, über ihr Schicksal und das ihrer Kindeskinder entscheidet. Denn deren zukünftige Wertschöpfung ist bereits heute verpfändet worden. Die gewählte Regierung des Pleitestaats Griechenland ist bereits weitgehend entmündigt; statt ihrer herrscht eine «Troika». Dieses Gremium aus einem Vertreter der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) entscheidet letztlich darüber, ob die Hellenen ein weiteres Mal in ihrer Geschichte finanziell untergehen.

Der neckische Begriff «Troika» stammt nicht aus dem Griechischen, sondern ist russisch für Dreigespann, auch bekannt von den aus drei Personen bestehenden Schnellgerichten des berüchtigten stalinistischen Geheimdienstes NKWD. Die Eurokraten haben sowieso eine Vorliebe für Begriffe, die aus dem Science-Fiction-Märchen «Star Wars» stammen könnten. Da gibt es einen «Gouverneursrat», einen «EU-Gruppenchef», «EU-Kommissare», einen «EU-Präsidenten» und nicht zu vergessen das Duo infernale Merkel und Sarkozy, das sich zum Tête-à-tête trifft, um eins ums andere Mal zu verkündigen: Wir haben alles im Griff und sind zumindest in diesem Punkt einer Meinung.

Während aber im «Krieg der Sterne» der Imperator, Darth Vader und andere üble Gesellen mit Zauberei und Laserschwertern in die Schranken gewiesen werden, spielt in der Weltraum-Seifenoper ein Element überhaupt keine Rolle: die Presse. Da wäre es doch zu hoffen, dass in unserer nichtfiktionalen Welt hier scharfe Laserschwerter gezückt würden, die die Bedrohung durch die dunkle Seite der Macht mit dem Licht der Aufklärung bekämpften. Also verständliche Einordnung, Erklärung, Analyse.

Einige Quizfragen
Machen…

«MONAT für MONAT
eine sinnvolle Investition.»
Heinz Zimmermann, Professor für Finanzmarktökonomie,
über den «Schweizer Monat»