Fantastillionen

EFSM, EFSF, ESM. Die Abkürzungen wirken kurios, sind aber ernst gemeint. Und illustrieren perfekt die neue politökonomische Unübersichtlichkeit. Was genau passiert in der Europäischen Union? Wer wird mit wessen Geld gerettet?

Fantastillionen

523 Berufspolitiker, allesamt Mitglieder des Deutschen Bundestags, haben stellvertretend für ihre Staatsbürger und Steuerzahler einer neuen Bürgschaft zugestimmt. Quer durch alle Parteien, nur «die Linke» verweigerte sich geschlossen. Es ging anscheinend um die Rettung des Euros. Oder um die Rettung Griechenlands? Auf jeden Fall hatte diese neue Bürgschaft etwas mit dem EFSM zu tun, dem Europäischen Finanzstabilitätsmechanismus. Und mit der EFSF, Abkürzung für die Europäische Finanzstabilitätsfazilität.

Das wiederum ist nicht nur ein Wortmonstrum, sondern eine Aktiengesellschaft nach luxemburgischem Recht, die mit ziemlich viel Geld Staaten vor der Pleite retten soll. Oder Banken? Oder beide? Auf jeden Fall sollen EFSM und EFSF bereits 2013 durch den ESM abgelöst werden, das wiederum ist die Abkürzung für den Europäischen Stabilitätsmechanismus, und der soll dann noch viel mehr Geld zur Verfügung haben.

In einer Zeit, in der Politiker mit Beträgen um sich werfen, die man, in schöner Analogie zu Dagobert Duck und Entenhausen, nur noch als Fantastillionen bezeichnen kann, sollte doch wenigstens der Volksvertreter eine Ahnung haben, worüber er da genau abstimmt. Eine deutsche Politsendung machte jüngst die Probe aufs Exempel und fragte eine repräsentative Auswahl von Parlamentariern, worüber sie denn eigentlich entscheiden würden. Das Ergebnis war erschütternd: Kein einziger, nicht einer, wusste die richtigen Antworten auf die zwei banalen Fragen, um welchen Betrag es eigentlich gehe und ob damit Griechenland unterstützt werde. Sie hätten gelautet: 211 Milliarden Euro und Nein.

Parlamentarier aller Herren Länder in Europa haben längst aufgegeben, das wertvollste Machtmittel eines Parlaments, die
Beschlussfassung über den Staatshaushalt, zu verteidigen. Budgetentscheidungen in Multimilliardenhöhe werden im Eiltempo und nach halbtägiger Debatte durchgewinkt.

Regierungsmitglieder aller Herren Länder in Europa haben längst aufgegeben, sich auf ihre Worte behaften zu lassen. Das Versprechen von gestern ist der Wortbruch von heute. Die Versicherung von heute ist die Lüge von morgen. Mit einer ans Pathologische grenzenden Selbstsicherheit wird immer wieder verkündet: Wir haben alles im Griff. Sobald die Realität zu offenkundig beweist, dass dem nicht so ist, erfordern neue Umstände neue Massnahmen, aber nichtsdestotrotz bleibt alles im Griff. Auf jeden Fall – es folgt das Unwort des Jahres – ist das Handeln zweifellos richtig, weil «alternativlos».

Staatsbürger und Steuerzahler aller Herren Länder der Euro-zone haben längst aufgegeben, nachzuverfolgen, von welchen Herren sie eigentlich regiert werden. Wer genau, und mit welcher Legitimierung, über ihr Schicksal und das ihrer Kindeskinder entscheidet. Denn deren zukünftige Wertschöpfung ist bereits heute verpfändet worden. Die gewählte Regierung des Pleitestaats Griechenland ist bereits weitgehend entmündigt; statt ihrer herrscht eine «Troika». Dieses Gremium aus einem Vertreter der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) entscheidet letztlich darüber, ob die Hellenen ein weiteres Mal in ihrer Geschichte finanziell untergehen.

Der neckische Begriff «Troika» stammt nicht aus dem Griechischen, sondern ist russisch für Dreigespann, auch bekannt von den aus drei Personen bestehenden Schnellgerichten des berüchtigten stalinistischen Geheimdienstes NKWD. Die Eurokraten haben sowieso eine Vorliebe für Begriffe, die aus dem Science-Fiction-Märchen «Star Wars» stammen könnten. Da gibt es einen «Gouverneursrat», einen «EU-Gruppenchef», «EU-Kommissare», einen «EU-Präsidenten» und nicht zu vergessen das Duo infernale Merkel und Sarkozy, das sich zum Tête-à-tête trifft, um eins ums andere Mal zu verkündigen: Wir haben alles im Griff und sind zumindest in diesem Punkt einer Meinung.

Während aber im «Krieg der Sterne» der Imperator, Darth Vader und andere üble Gesellen mit Zauberei und Laserschwertern in die Schranken gewiesen werden, spielt in der Weltraum-Seifenoper ein Element überhaupt keine Rolle: die Presse. Da wäre es doch zu hoffen, dass in unserer nichtfiktionalen Welt hier scharfe Laserschwerter gezückt würden, die die Bedrohung durch die dunkle Seite der Macht mit dem Licht der Aufklärung bekämpften. Also verständliche Einordnung, Erklärung, Analyse.

Einige Quizfragen
Machen wir doch die Probe aufs Exempel. Können Sie als wohlinformierter Leser folgende, nicht ganz unwichtige Fragen beantworten:

– Wer entscheidet, ob Griechenland Staatsbankrott erklärt oder nicht?

– Wie viele Milliarden umfassen aktuell alle aufgespannten Rettungsschirme, und wer bestimmt die Verteilung der Gelder?

– Was beinhaltet der Vertragsentwurf für die «Einrichtung des Euro-päischen Stabilitätsmechanismus (ESM)» genau, und von wem wurde er beschlossen?

– Wie viel Geld haben Banken an der Verteilung oder dem Besitz von Staatsschuldpapieren seit 2008 verdient?

– Gibt es eine Bestimmung in den Maastricht-Stabilitätskriterien oder in der Satzung der EZB, die noch nicht gebrochen wurde?

– Wie kann es sein, dass die Bereitstellung von Gratisgeld und die Neuschöpfung von Multimilliarden durch die wichtigsten Zentralbanken der Welt in den USA, in Europa und in Japan nicht schon längst zu einer galoppierenden Inflation geführt haben?

Oder eine ganz einfache, aber zentrale Frage:

– Ist der Euro krank, klinisch tot oder stabil und gesund?

Und die Frage aller Fragen: Wer soll das bezahlen, und womit?

Sie haben die Fakten präsent und sich eine eigene Meinung gebildet? Bravo. Sie sind dann aber sicher nicht bloss ein interessierter Zeitgenosse, sondern gar ein Jedi-Ritter.

Falls nicht, hilft unsere freie Presse. Die vierte Gewalt, die aufdeckt, einordnet, Fakten transportiert, Zusammenhänge herstellt, Meinungsbildung ermöglicht. In einem Wort: informiert. So weit die schöne Theorie, die Wirklichkeit sieht ganz anders aus. Eine betäubende Medienkakophonie (ja, der Begriff stammt aus dem Griechischen) dröhnt in unseren Ohren. Zu jeder Entscheidung sind auf dem freien Markt der Meinungen sich diametral widersprechende Aussagen zu haben. Ganz besonders von den Vertretern der sogenannten Finanzwissenschaft. War die Entscheidung der Schweizer Nationalbank, eine Untergrenze zum Euro festzulegen, das einzig Richtige oder kreuzfalsch? Beides, sagt da die medial transportierte Fachkompetenz von Koryphäen. Ist die Eurozone am Ende oder wird sie gestärkt und stabiler aus dieser Krise herauskommen? Sowohl als auch. Sind nun endlich entscheidende Massnahmen in Brüssel getroffen worden, um alles wieder in geordnete Bahnen zu lenken? Ja und nein. Kann sich wenigstens die Schweiz als Insel in diesem Schlamassel behaupten? Im Prinzip jein.

Was man bei Fukushima und dem arabischen Frühling schon beobachten musste, wiederholt sich ein weiteres Mal. Sichtlich überforderte Reporter stehen mit dem Mikrophon in der Hand in Brüssel, auf dem Syntagma-Platz in Athen, vor dem italienischen Parlament, während im Hintergrund gepanzerte Limousinen vorfahren, bekannte und weniger bekannte Amtsträger aussteigen und sich durch Blitzlichtgewitter hinter verschlossene Türen retten. Währenddessen versuchen die Journalisten, aus Haltung, Miene und Dicke des mitgeschleppten Aktenbündels Rückschlüsse auf zu erwartende Entscheidungen zu ziehen. Dann die Einordnung durch einen Fachmann, der mit Konjunktiven und den Allzweckwaffen «aufgrund der mir vorliegenden Informationen» sowie «halte ich für möglich, wenn nicht …» den Kopf aus der Schlinge einer klaren und möglicherweise falschen Antwort zieht. Gerne auch ergänzt durch eine flotte Diskussion zwischen einem Regierenden und einem Vertreter der Opposition, die aus dem Stehsatz generierte Wortblasen absondern.

Und weitere Fragen
Natürlich gehört es zum demokratischen Meinungsbildungsprozess, dass unterschiedliche Ansichten miteinander kollidieren, Argumente wie Laserschwerter mit Wusch und Wosch und Brumm aufeinanderprallen. Leider ist es im realen Leben für den Zuschauer nicht so klar wie bei «Star Wars», wer die Guten und wer die Bösen sind. Leider ist der Ausgang der Auseinandersetzung, das Gute wird siegen und das Böse vernichtet, in der Wirklichkeit auch nicht so klar wie im Kino. Umso wichtiger, dass die Presse, die Medien ihre Aufgabe erfüllen. Ihre Aufgabe bestünde darin, dem an Politik und Wirtschaft interessierten Laien wenigstens die Entscheidungsgrundlagen, Fakten, erläuterte und verständlich formulierte Kenntnisse zu vermitteln.

Wie eine Selbstdiagnose jedes Lesers wohl zweifelsfrei belegt, ist das nicht der Fall. Treibt der Markt die politischen Akteure vor sich her? Sind üble Spekulanten und Hedgefonds die dunkle Seite der Macht? Wissen die Regierenden, was sie tun? Was tun sie genau? Viel wichtiger noch: Worum geht es eigentlich? Müssen Gläubiger, Sparer, Pensionsanwärter, Steuerzahler, also wir alle, uns ernsthaft Sorgen um die nähere Zukunft machen? Können europäische Regierungen, die europäische Regierung überhaupt noch den Anspruch erheben, die Interessen und Bedürfnisse ihrer Wähler und Bürger zu vertreten? So viel wortreiches Schweigen im Blätterwald. So viel Buntes im Fernsehen, so viel Flimmerndes im Internet.

Da können wir nur hoffen, dass die Kraft mit uns sein möge. Denn von den unser Zusammenleben regulierenden Kräften, Parlament, Regierung, Judikative und Medien, ist keine Hilfe mehr zu erwarten.

«Unverzichtbare Lektüre:
eine intellektuelle Zündkerze, die das
Weiterdenken in Gang bringt.»
Wolf Lotter, Autor und Mitgründer von «brand eins»,
über den «Schweizer Monat»