Falsche Insinuationen

Notizen zum liberalen Vereinsleben

Das Gerangel in der Friedrich-A.-von-Hayek-Gesellschaft muss jeden, dem die Anliegen des Vereins wichtig sind, betrüben (und einige der Autoren und Leser dieses Magazins zählen bekanntlich zu den Mitgliedern der Gesellschaft). Im Interesse des Häufchens von Liberalen wäre es gewesen, sich «zusammenzuraufen», nachdem sich Konfliktpotential abzuzeichnen begonnen hat. Das war bis zur Gremiensitzung in Berlin und der unwürdigen Mitgliederversammlung Ende Juni 2015 in Leipzig mein Ziel. Daher habe ich mich kaum öffentlich geäussert. Die Unehrlichkeiten und Gehässigkeiten, die in Leipzig selbst mir als ehemaligem Vorsitzenden der Gesellschaft (auch von meinem langjährigen Wegbegleiter, dem Sekretär Gerd Habermann) entgegenschlugen, haben mir jedoch ein Verbleiben endgültig vergällt. Mein Einsatz für einen Kompromiss wurde als Ausdruck der Zugehörigkeit zum «Lager» der (damaligen) Vorsitzenden Karen Horn interpretiert, nach dem Motto «Wer nicht für mich ist, ist gegen mich».

Die Grabenkämpfe gehen weiter. Die den Streit vom Zaun gebrochen haben, stellen nun alles als Ranküne einer machtgierigen, linkslastigen Vorsitzenden dar und schrecken vor Unwahrheiten nicht zurück. Andere verbreiten diese weiter, ohne an den Diskussionen beteiligt oder Mitglied der Hayek-Gesellschaft gewesen zu sein, meist auch, ohne die andere Seite gehört zu haben. Ein Beispiel ist der Essay von Cora Stephan in dieser Zeitschrift. Wenigstens drei Insinuationen gehören hier zurechtgerückt:

  1. Den Streit in der Hayek-Gesellschaft hat nicht Horn vom Zaun gebrochen. Vielmehr wurde ein Aufsatz, den sie in der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» veröffentlicht hatte und in dem sie eine Abgrenzung der Liberalen nach rechts anmahnte, von Habermann und Adlaten zum Anlass genommen, sie zum Rücktritt aufzufordern. Ich halte den Tenor dieses Aufsatzes für sehr wichtig und richtig. Zwar sehe ich Wilhelm Röpke in milderem Licht und habe zur Familienbesteuerung eine andere Meinung (mir scheint das Splitting liberal, solange Paare auf die Individualbesteuerung wechseln können), aber über solches sollte man ohne Geifer diskutieren können. Horns Ausführungen muss nicht jeder teilen; für ihr Amt disqualifizierend waren sie keineswegs. Sie hat zudem weder die Hayek-Gesellschaft noch einzelne Mitglieder persönlich angegriffen. Dass man vielmehr ihr einen Strick drehen wollte, zeigt die absurde Forderung, sie hätte den Text intern vorab (wem denn?) vorlegen müssen bzw. die FAS hätte sie nicht als Vorsitzende der Hayek-Gesellschaft vorstellen dürfen.
  2. Bereits bevor dieser künstlich inkriminierte Artikel veröffentlicht wurde, gab es Konflikte – nicht um die Macht, wie Stephan schreibt, sondern um die Governance. Solche Konflikte hatte es auch schon früher gegeben. Sie nahmen zu, je grösser die Gesellschaft und je unhaltbarer das eigenmächtige, intransparente Vorgehen Habermanns wurde, der mal als Sekretär der Gesellschaft, mal als Vorsitzender der Hayek-Stiftung agierte und sich damit jeder satzungsgemässen Kontrolle entzog. Die Notwendigkeit klarer Abläufe und Strukturen sah er nicht ein. Er empfand entsprechende Vorstösse als Angriff, und als Horn diese Kontrolle dezidiert einforderte, entwickelte er die Legende der Machtgier.
  3. Besonders perfide ist die Insinuation, Horn habe nach dem Vermögen der Hayek-Stiftung gegriffen. Ein von mir vorgeschlagener, von Habermann zunächst akzeptierter, aber innert 20 Stunden wieder aufgekündigter Kompromiss zur Governance sah vor, dass Horn weiter der Gesellschaft vorsitzen, aber aus dem Stiftungsrat ausscheiden sollte und dass Habermann nicht mehr dem Vorstand der Gesellschaft angehören, aber weiter dem Stiftungsvorstand vorstehen sollte. Das sollte ihm das nicht unbeträchtliche Einkommen sichern, das er – und nur er – von der Stiftung bezieht. Den Zugriff auf deren Vermögen hätte dabei allenfalls er gehabt, nicht Horn. Sie unterstützte den Kompromiss; er liess ihn platzen. Und sie blieb konsequent, indem sie das mir später von Carlos Gebauer (dem heutigen 2. Vorsitzenden) hinterbrachte umgekehrte Angebot zurückwies, sie solle die Stiftung «übernehmen» und Habermann die Gesellschaft lassen. Es ging stets um die Sache – eine gute Governance.

Es ist zu hoffen, dass es der Hayek-Gesellschaft gelingt, zu geordneten…