Europas Spaltung

Kassandra-Ruf: Die Tage der Europäischen Union sind gezählt

Europas Spaltung
Bald zurück an der Schweizer Grenze? (c) Fotolia.

Die Staaten der Europäischen Union (EU) sind in schlechter Verfassung. Die Wirtschaft lahmt, die Arbeitslosigkeit steigt. Banken müssen gerettet oder abgewickelt werden. Die Staatsschulden überborden, kaum ein Euroland erfüllt noch die Maas­tricht-Kriterien. Regierungschefs und Finanzminister eilen von Krisengipfel zu Krisengipfel. Hilfspakete mit dreistelligen Milliardenbeträgen werden geschnürt. Die notleidenden Staaten werden unter Kuratel gestellt, sie sollen sparen und sich reformieren. Doch meistens gelingt weder das eine noch das andere. Die europäische Zentralbank flutet die Märkte mit Euros, doch «die Pferde wollen nicht saufen»!

Der Euro, in den 1990er Jahren als Krönung des europäischen Einigungswerks gepriesen, ist zum Spaltpilz geworden. Die meisten Währungsfachleute hatten ihn damals abgelehnt, denn Volkswirtschaften mit ungleicher Produktivität sollten nicht fest zusammengebunden werden. Doch er wurde eingeführt, und in der Euphorie der Jahrtausendwende hat man grosszügig Staaten aufgenommen, welche die Stabilitätsbedingungen nur mittels Lugs und Trugs erfüllten. Und kaum war die neue Währung da, verletzten auch Frankreich und Deutschland die Kriterien. Das Vertrauen war erschüttert, doch vorerst half die gute Konjunktur dem Euro über die Runden. Die gemeinsame Währung verhalf schwachen Volkswirtschaften anfänglich zu billigen Krediten. Doch sie investierten das Geld nicht in produktive Anlagen, sondern in spekulative Projekte. Die Blasen platzten. Die Kreditzinsen stiegen massiv an und führten die Staaten in einen Schuldensumpf. Die noch zahlungsfähigen Länder versuchen seither, sich mit Krediten über Wasser zu halten, da sie den Untergang des Euro mehr fürchten als Kreditausfälle. Längerfristig soll «mehr Europa» aus der Krise führen, doch einige Staaten wollen «weniger Europa». Da eine Vertragsrevision der Zustimmung aller bedarf, ist die Union blockiert.

Schon mehrmals hat der europäische Integrationsprozess Krisen durchgestanden und ist aus ihnen gestärkt hervorgegangen. Wird es diesmal ähnlich sein? Zweifel sind angebracht. In der Vergangenheit galt als ehernes Gesetz: Die Integration kommt dann und nur dann voran, wenn Deutschland und Frankreich am selben Strick ziehen. Einige Male gab es «Ehekrisen», doch immer wieder näherten sich les Présidents de la Répu­blique und die Kanzler einander an und fanden Projekte, die im Interesse beider lagen. Das letzte war die gemeinsame Währung: Mitterrand wollte nicht mehr von der D-Mark abhängig sein, und Kohl brauchte die Zustimmung des Élysée zur Wiedervereinigung. Diese Karre steckt nun im Dreck, und anstatt sie gemeinsam wieder flottzumachen, schreit Hollande «hüst!» und Merkel «hott!». Die beiden haben nicht nur unterschiedliche Ansichten darüber, was zu tun sei, sondern sie sind zu Wortführern zweier unversöhnlicher Lager geworden. Das eine will die Wirtschaft mit zusätzlichem billigem Geld ankurbeln, das andere plädiert für Sparen und Strukturreformen. Wären die Staaten unabhängig voneinander, könnte jeder zeigen, wie weit sein Rezept taugt. Doch wenn die Fleissigen die Zeche der Prasser bezahlen sollen, dann wird es schwierig. Die europäischen Völker sind auch nach 60 Jahren nicht zu einer Schicksalsgemeinschaft mit Kollektivhaftung zusammengewachsen.

Kassandra

«Wie geht es nun weiter?», fragt der Journalist den Experten. Dieser zögert, denn Voraussagen gesellschaftlicher Entwicklungen sind ein heikles Geschäft. Noch heikler ist es geworden, seit verschiedene Nachkriegsgewissheiten geschwunden sind. Die Sowjetunion ist untergegangen, zwischen Russland und Westeuropa ist eine Schütterzone entstanden. Nordafrika und der Nahe Osten sind ein einziges Minenfeld, der politische Islam greift mit seinen Fangarmen tief ins Abendland. Europa kann sich nicht mehr selbst verteidigen, und die USA wenden sich dem Pazifik zu. Wenn aber Gewissheiten erodieren, Vertrauen schwindet und Gespenster der Vergangenheit ihr Haupt erheben, dann kommt die Stunde der Kassandra. Apollo verlieh der Tochter des Königs Priamos von Troja die Gabe der Weissagung. Da sie dem Gott jedoch nicht zu Willen war, verfluchte er sie: Niemand werde ihr Glauben schenken. Wir stellen uns in ihre Nachkommenschaft und wagen es, die Zukunft Europas vorauszusagen – im Vertrauen darauf, dass auch uns niemand glauben wird!

Rückblick auf das Jahr 2015

Als sich Anfang 2015 nicht mehr verschleiern liess, dass die Milliardenkredite nicht genügten, um die Schuldenstaaten zu sanieren, drohten Staatsbankrotte. Das hiess, die Kredite aus der Europäischen Finanzstabilisierungsfaszilität würden notleidend, der deutsche Steuerzahler müsste für mehr als einhundertfünfzig Milliarden Euro geradestehen. Der «Club méditerranée» verlangte, um an billiges Geld zu kommen, ultimativ die Einführung von Eurobonds, doch die CDU/CSU/FDP-Koalition unter Angela Merkel lehnte dies definitiv ab. Der Internationale Währungsfonds war auch nicht mehr bereit, Geld einzuschiessen, denn die Schuldentragfähigkeit von Slowenien, Griechenland, Zypern, Italien, Spanien und Portugal war längst nicht mehr gegeben.

Die nördlichen Gläubigerländer forderten nun die Bankrotteure auf, aus dem Euroverbund auszutreten. Doch diese weigerten sich, und zwingen konnte man sie laut dem Maastrichter Vertrag nicht. Nun hatte Deutschland die Nase voll, denn die ständigen Angriffe unter die Gürtellinie setzten auch den bisherigen Euroturbos zu. «Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende», sagte man sich in Berlin und verliess den Euro. Die deutsche Bevölkerung begrüsste die Wiedereinführung der D-Mark, die Partei «Alternative für Deutschland» ging ihrer Mission verlustig. Irland, die Niederlande, Luxemburg, Estland und Finnland kehrten ebenfalls zu ihren früheren Währungen zurück, banden sie aber flexibel an die Mark. Dies galt auch für den Schweizer Franken.

Die Spaltung

Das war der Beginn der definitiven Spaltung der Union entlang einer West-Ost-Linie mitten durch den Kontinent – und mitten durch Belgien, denn Flandern übernahm den niederländischen Gulden, Österreich die D-Mark. Die Südstaaten schufen mit dem Vertrag von Andorra eine neue rechtliche Grundlage für ihre gemeinsame Währung. Dieser «Süd-Euro» verlor binnen Tagen 40 Prozent seines Werts, was den Mitgliedstaaten wirtschaftlich vorübergehend etwas Luft verschaffte. Doch dies liess ihren Reformeifer erlahmen, die Produktivität blieb tief, die Arbeitslosigkeit hoch und die Perspektive für die jüngere Generation düster. Vorerst funktionierte Brüssel noch als Betreiberin des Binnenmarktes, die Kommission konnte sich jedoch gegen die Mitgliedstaaten immer weniger durchsetzen: Diese wandten die Regeln nur noch dann an, wenn sie ihnen nützten. Der Kapitalverkehr wurde eingeschränkt. Wirtschafts- und Armutsflüchtlinge aus den Mittelmeerländern überschwemmten Europas Norden. Schengen wurde ausser Kraft gesetzt, und eine Filterklausel liess nur noch qualifizierte Einwanderer zu. Der Süden blutete aus.

Ed Miliband gewann 2015 die Unterhauswahlen. Im Zentrum des Labour-Programms stand die Reindustrialisierung Grossbritanniens. Die Zusammenarbeit mit Berlin wurde intensiviert. Deutschland lieh dem Königreich seine Rezepte für erfolgreiches Wirtschaften, Grossbritannien verhalf Deutschland zu weltpolitischem Format. «Effizienz und Fairness» wurde zum gemeinsamen Programm. Die Währungs-, die Rüstungs- und die Verteidigungspolitik der beiden Länder wurden koordiniert. Um Nord- und Ostsee entstand eine Wirtschaftszone, die sich – nicht zuletzt dank neuer norwegischer Erdgasvorkommen in der Polarregion – gut entwickelte. Mit dem Vertrag von Saltsjöbaden entstand der Nordeuropäische Wirtschaftsraum NEWR. Die Schweiz trat 2019 bei. Das Referendum gegen dieses Abkommen wurde nicht ergriffen.

Nationalismus

Mit Europas Süden ging es weiter bergab. Die «Andorra-Union» fand zu keiner gemeinsamen Wirtschaftspolitik. Jedes Land versuchte mit protektionistischen Massnahmen, seine Wirtschaft zu schützen. Vetternwirtschaft, Korruption und organisiertes Verbrechen griffen weiter um sich, man sprach von «Sizilianisierung» des Mittelmeerraumes. Nationalistische, fremdenfeindliche und autoritäre Parteien gewannen Wahlen. Gegen Afrikaner, Muslime und Roma gerichtete Kampagnen führten zu Pogromen. In Spanien zettelten Schläger der falangistischen Fuerza Nueva Strassenschlachten an. Die Madrider Regierung verlor die Kontrolle über Katalonien, das Baskenland und Galicien. In Italien wurde Berlusconis Enkel Ministerpräsident und liess sich vom Parlament weitgehende Vollmachten geben. Er versprach der «giovinezza» eine blühende Zukunft. In Athen regierte der Chef der «Goldenen Morgenröte» mit eiserner Faust, die griechische Armee besetzte Südzypern. In Budapest gewann die Jobbik-Partei die Wahlen und verfolgte Pläne für ein Grossungarn «unter der Stephanskrone». Rumänien und die Slowakei mobilisierten Truppen. Der Westbalkan versank im Treibsand. In Tirana übernahm Gjergj Ahmeti die Macht. Er behauptete, vom Helden Skanderberg abzustammen, und versprach, die albanischstämmige Bevölkerung Kosovos, Mazedoniens und Montenegros «heim ins Reich» zu holen. Russland unterstützte die slawisch-orthodoxen Völker, die Türkei die muslimischen. Italien entsandte auf Ersuchen Zagrebs Truppen an die kroatische Küste. Serbische Fallschirmspringer besetzten im April 2019 das Amselfeld. Die Schweiz stockte ihr Militärbudget zum drittenmal auf, kaufte nochmals 25 Grippen und verdoppelte die Bestände des Grenzwachtcorps. Doch davon abgesehen ging hierzulande alles seinen gewohnten Gang.

«Der beste Journalismus ist der,
den man liest, obwohl einen das Thema bis dahin gar nicht interessiert hat.
Beim MONAT passiert mir das ständig.»
Niko Stoifberg, Schriftsteller und Redaktor bei «getAbstract», über den «Schweizer Monat»