Europas Spaltung

Kassandra-Ruf: Die Tage der Europäischen Union sind gezählt

Europas Spaltung
Bald zurück an der Schweizer Grenze? (c) Fotolia.

Die Staaten der Europäischen Union (EU) sind in schlechter Verfassung. Die Wirtschaft lahmt, die Arbeitslosigkeit steigt. Banken müssen gerettet oder abgewickelt werden. Die Staatsschulden überborden, kaum ein Euroland erfüllt noch die Maas­tricht-Kriterien. Regierungschefs und Finanzminister eilen von Krisengipfel zu Krisengipfel. Hilfspakete mit dreistelligen Milliardenbeträgen werden geschnürt. Die notleidenden Staaten werden unter Kuratel gestellt, sie sollen sparen und sich reformieren. Doch meistens gelingt weder das eine noch das andere. Die europäische Zentralbank flutet die Märkte mit Euros, doch «die Pferde wollen nicht saufen»!

Der Euro, in den 1990er Jahren als Krönung des europäischen Einigungswerks gepriesen, ist zum Spaltpilz geworden. Die meisten Währungsfachleute hatten ihn damals abgelehnt, denn Volkswirtschaften mit ungleicher Produktivität sollten nicht fest zusammengebunden werden. Doch er wurde eingeführt, und in der Euphorie der Jahrtausendwende hat man grosszügig Staaten aufgenommen, welche die Stabilitätsbedingungen nur mittels Lugs und Trugs erfüllten. Und kaum war die neue Währung da, verletzten auch Frankreich und Deutschland die Kriterien. Das Vertrauen war erschüttert, doch vorerst half die gute Konjunktur dem Euro über die Runden. Die gemeinsame Währung verhalf schwachen Volkswirtschaften anfänglich zu billigen Krediten. Doch sie investierten das Geld nicht in produktive Anlagen, sondern in spekulative Projekte. Die Blasen platzten. Die Kreditzinsen stiegen massiv an und führten die Staaten in einen Schuldensumpf. Die noch zahlungsfähigen Länder versuchen seither, sich mit Krediten über Wasser zu halten, da sie den Untergang des Euro mehr fürchten als Kreditausfälle. Längerfristig soll «mehr Europa» aus der Krise führen, doch einige Staaten wollen «weniger Europa». Da eine Vertragsrevision der Zustimmung aller bedarf, ist die Union blockiert.

Schon mehrmals hat der europäische Integrationsprozess Krisen durchgestanden und ist aus ihnen gestärkt hervorgegangen. Wird es diesmal ähnlich sein? Zweifel sind angebracht. In der Vergangenheit galt als ehernes Gesetz: Die Integration kommt dann und nur dann voran, wenn Deutschland und Frankreich am selben Strick ziehen. Einige Male gab es «Ehekrisen», doch immer wieder näherten sich les Présidents de la Répu­blique und die Kanzler einander an und fanden Projekte, die im Interesse beider lagen. Das letzte war die gemeinsame Währung: Mitterrand wollte nicht mehr von der D-Mark abhängig sein, und Kohl brauchte die Zustimmung des Élysée zur Wiedervereinigung. Diese Karre steckt nun im Dreck, und anstatt sie gemeinsam wieder flottzumachen, schreit Hollande «hüst!» und Merkel «hott!». Die beiden haben nicht nur unterschiedliche Ansichten darüber, was zu tun sei, sondern sie sind zu Wortführern zweier unversöhnlicher Lager geworden. Das eine will die Wirtschaft mit zusätzlichem billigem Geld ankurbeln, das andere plädiert für Sparen und Strukturreformen. Wären die Staaten unabhängig voneinander, könnte jeder zeigen, wie weit sein Rezept taugt. Doch wenn die Fleissigen die Zeche der Prasser bezahlen sollen, dann wird es schwierig. Die europäischen Völker sind auch nach 60 Jahren nicht zu einer Schicksalsgemeinschaft mit Kollektivhaftung zusammengewachsen.

Kassandra

«Wie geht es nun weiter?», fragt der Journalist den Experten. Dieser zögert, denn Voraussagen gesellschaftlicher Entwicklungen sind ein heikles Geschäft. Noch heikler ist es geworden, seit verschiedene Nachkriegsgewissheiten geschwunden sind. Die Sowjetunion ist untergegangen, zwischen Russland und Westeuropa ist eine Schütterzone entstanden. Nordafrika und der Nahe Osten sind ein einziges Minenfeld, der politische Islam greift mit seinen Fangarmen tief ins Abendland. Europa kann sich nicht mehr selbst verteidigen, und die USA wenden sich dem Pazifik zu. Wenn aber Gewissheiten erodieren, Vertrauen schwindet und Gespenster der Vergangenheit ihr Haupt erheben, dann kommt die Stunde der Kassandra. Apollo verlieh der Tochter des Königs Priamos von Troja die Gabe der Weissagung. Da sie dem Gott jedoch nicht zu Willen war, verfluchte er sie: Niemand werde ihr Glauben schenken. Wir stellen uns in ihre Nachkommenschaft und wagen es, die Zukunft Europas vorauszusagen – im Vertrauen darauf, dass auch uns niemand glauben wird!

Rückblick…

«Sympathisch elitär, aber nie hochnäsig!
Die Kollegen beim MONAT wissen,
dass der liberalen Haltung ein Schuss Ironie gut bekommt.»
Rainer Hank, «FAZ»-Kolumnist,
über den «Schweizer Monat»