Europäische shot-gun marriage

Das geeinte Europa ist eine inspirierende und hoffnungsfrohe Idee. Und für viele selbsternannte Europäer ist sie der Zweck, der alle politischen Mittel heiligt. Dass die Kluft zwischen europäischer Idee und real existierender EU seit Jahr und Tag wächst, ist für den, der sich auf eine solche fatalistische Perspektive eingeschossen hat, naturgemäss sekundär. Er sagt sich: […]

Das geeinte Europa ist eine inspirierende und hoffnungsfrohe Idee. Und für viele selbsternannte Europäer ist sie der Zweck, der alle politischen Mittel heiligt. Dass die Kluft zwischen europäischer Idee und real existierender EU seit Jahr und Tag wächst, ist für den, der sich auf eine solche fatalistische Perspektive eingeschossen hat, naturgemäss sekundär. Er sagt sich: für jedes neue Problem findet sich auch eine neue Lösung. Die grundlegenden Probleme, mit denen die EU heute ringt, sind jedoch alles andere als neu. Der deutsche Ökonom Wilhelm Röpke, ein überzeugter Europäer, erkannte sie bereits nach dem Krieg klar und beschrieb sie für die «Schweizer Monatshefte» in zwei Aufsätzen, die er im Genfer Exil verfasste: «Grundfragen der europäischen Wirtschaftsunion» (1949) und «Europa als wirtschaftliche Aufgabe» (1957). Röpke formuliert darin so etwas wie eine helvetisch inspirierte Perspektive für die entstehende Europäische Gemeinschaft. Sein Ideal: ein freies Europa, das den Sozialismus, den Nationalismus und auch den Protektionismus überwindet. Zwar sind seine Überlegungen, gerade was die als föderales Musterland dargestellte Schweiz angeht, vor Idealismus nicht gefeit. Doch bilden sie zugleich eine ideale Folie, vor deren Hintergrund sich die Entwicklungen des realen Europas klar konturieren.

So wie heute die Rede davon ist, dass Europa sein globales Gewicht nur durch einen geeinten Auftritt auf der Bühne der Weltpolitik bewahren könne, so ging es damals um die Selbstbehauptung Europas gegenüber dem Kommunismus. Dabei skizzierte Röpke zwei Wege – zuerst den Weg eines föderalen Zusammenschlusses der europäischen Länder. Die Herausforderung dabei ist: eine «Föderation» lässt sich nicht von oben dekretieren, sondern muss von unten wachsen. Wirklich föderales Denken setzt eine «Gliederung in echte kleine Gemeinschaften» voraus (die kleinste ist zuletzt das Individuum) und beginnt stets «zu Hause». Das natio-nalstaatliche Denken jedoch hat Röpke zufolge die Erinnerung an den föderalen Geist Europas verblassen lassen. Damit wären wir beim zweiten Weg: jenem einer zentralistisch-bürokratisch-dirigistischen Union. Ihre heute dominierende Ambivalenz war der europäischen Politik schon damals eigen: während man rhetorisch den Föderalismus hochhielt, triumphierte ein nationaler Zentralismus.

Eine unproblematische Integration zweier Volkswirtschaften nach dem Vorbild einer am Freihandel orientierten Union ist unter der Prämisse nationalstaatlich-dirigistischen Denkens nicht mehr möglich. Denn die Volkswirtschaft hat nun dem ihr zugehörigen Staat zu dienen, ist also «politisiert». Und ist sie erst einmal «politisiert», «so bedarf es zu ihrer Vereinigung mit einer anderen [Volkswirtschaft] der Verschmelzung der politischen Instanzen, die den Wirtschaftsprozess steuern, d.h. einer Verschmelzung der beiden Regierungen zu einem einheitlichen Staat». Ganz abgesehen davon, dass die beiden Regierungen den neuen Superstaat zu instru-mentalisieren versuchen werden, um ihre ureigenen Interessen durchzusetzen – am Ende der europäischen Vereinigung steht derselbe Zentralismus, den Europa ursprünglich überwinden wollte, bloss auf einer höheren Stufe.

«Die Einheit in der Verschiedenheit», «die Freiheit in der Verbundenheit», «die Buntheit der Verhältnisse» – was das föderale Europa auszeichnet, droht am neuen Zentralismus zu zerschellen. Diesen erkannte Röpke in Ansätzen bereits in den 1950er Jahren in der Montanunion, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, also der Vorläuferin der Europäischen Gemeinschaft bzw. der heutigen EU. In einem Punkt jedoch sollte sich Röpke täuschen – für den «planwirtschaftlich-autarkistischen Weg» der europäischen Integration sah er keine Zukunft, da sie letztlich an den «mangelnden politisch-geistigen Voraussetzungen Europas» scheitern werde, «sofern die Europäische Union nicht als eine ‹shot-gun marriage› zustande kommen soll». Ironie der Geschichte: wir sind gerade Trauzeugen einer solchen shot-gun marriage. Wie lange die Ehe halten wird, weiss niemand, am wenigsten die Heiratenden.