Europa brennt

Deutschlands bekanntester Soziologe ist besorgt: Der alte deutsche D-Mark-Nationalismus finde sich nunmehr in den beinahe imperialistischen Strukturen der EU wieder, sagt Ulrich Beck. An den neuen Abhängigkeiten drohe die Union zu zerbrechen. Stimmt das? Ein Streitgespräch.

Europa brennt

Herr Beck, steht Europa eine Zeit sozialer Unrast bevor?

Ja, und die Zeichen dafür sind in der derzeitigen Krise bereits
erkennbar. Natürlich kann man sagen, dass Europa immer schon in der Krise war – das Wort «Krise» ist fast ein Synonym für Europa. Aber die derzeitige Situation verfügt über andere Merkmale. Der drohende Zusammenbruch hat die Machtlandschaften des Kontinents bereits dramatisch verändert: Wir finden eine neue, fast imperialistische Struktur zwischen Geldgeberländern und Geldnehmerländern vor. Das ist der Hintergrund aller bestehenden und kommenden sozialen Konflikte zwischen den EU-Staaten, aber auch innerhalb der EU-Staaten.

Andererseits – wer bezahlt, befiehlt. Die Eurokrise akzentuiert bloss bereits bestehende Konflikte zwischen EU-Staaten und macht Überlegungsfehler sichtbar, die der Union von Anfang an anhafteten. Denn die Frage ist wirklich: Warum sollen die Deutschen
gezwungen sein, für die Griechen zu bezahlen?

Klar, gab es immer schon ähnliche Konstellationen zwischen Geber- und Nehmerstaaten. Aber dass sie zu einer sich beschleunigenden Dynamik von ökonomischer und sozialer Ungleichheit führen, ist eine neue Erfahrung, die erst in der globalisierten Welt in den Vordergrund tritt. Das Recht, die Grenzen, die Währung – das alles ist europäisch, nicht aber die Politik. Nun zeigt sich, dass ein grosser Teil Europas dem nationalstaatlichen Denken verhaftet geblieben ist. Die Nationen reagieren auf die sich weitende Kluft konsequent mit nationalen Selbstbehauptungsgesten. Die neuen zivilen Konflikte innerhalb der EU-Staaten spielen sich zwischen den Kräften ab, die die imperialistische Struktur für ihre politischen Zwecke instrumentalisieren. Diese Gesten, das sage ich ganz offen, sind sehr beunruhigend.

Wer die Lage optimistisch deutet, kommt hingegen zum Schluss: Die Eurokrise konfrontiert im Zeichen drohenden Unheils die Europäer mit der Situation, den ökonomischen und politischen Tatsachen ins Auge zu blicken. Sie müssen sich fragen, welches Europa sie denn eigentlich wollen.

Das ist richtig. Wir malen den Zusammenbruch an die Wand, um ihn zu verhindern. Gleichzeitig geschieht jedoch etwas anderes. Mit der Eurokrise hat sich eine Trennlinie zwischen Ländern innerhalb der engen Eurozone und jenen in der weiteren EU etabliert. Die Euromitglieder sehen sich gezwungen, auf die Krise zu antworten, strategische Entscheide zu treffen und neue Institutionen wie die Fiskal- und Bankenunion hervorzubringen. Dies geschieht freilich unter immer geringerer Beteiligung jener Länder, die der Eurozone nicht angehören. Damit tritt hier die Konstellation zutage, über die Europa lange gestritten hat: ein Europa der zwei Geschwindigkeiten. Und innerhalb des schnellen, kleinen Europas hat jenes Land das Zepter übernommen, das über die grösste Wirtschaftskraft verfügt: Deutschland. Die Konsequenz ist, dass Deutschland zu einer neuen europäischen Führungsmacht aufgestiegen ist. Europa hat eine ungekrönte Königin, und sie heisst Angela Merkel. Über den Umweg unübersichtlicher Verhandlungen praktiziert Deutschland ein unilaterales System, in dem eigene Erfolgsrezepte unreflektiert auf alle anderen projiziert werden. Die Kehrseite davon ist, dass Deutschland für Fehler verantwortlich gemacht werden wird, für die es eigentlich nichts kann.

Ich verstehe Ihren Punkt. Aber es ist doch nicht die Aufgabe der deutschen Bürger und Steuerzahler, die Lasten der neuen EU zu tragen. Das steht geradezu im Widerspruch zur vielgepriesenen europäischen Solidarität.

So kann ein Schweizer reden, aber nicht ein Deutscher. Weil sich Deutschland als wirtschaftlich stärkstes Land darstellt und es
unter den neuen Konfliktlinien zu einer Renationalisierung kommt, nimmt es eine Rolle ein, die wir seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr haben wollten. Das ganze politische Selbstverständnis seit 1945 lief in Deutschland darauf hinaus: kein deutsches Europa, sondern ein europäisches Deutschland! Elemente eines europäischen Deutschlands wären vorhanden, aber die Zeichen der Zeit weisen in die Richtung eines deutschen Europas, und zwar unter Bedingungen, die ich als deutschen Euro-Nationalismus bezeichnen würde.

Eine harte Formulierung. Fakt ist: die Deutschen hatten im Gegensatz zu den allermeisten anderen Euroländern in…

«Der beste Journalismus ist der,
den man liest, obwohl einen das Thema bis dahin gar nicht interessiert hat.
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Niko Stoifberg, Schriftsteller und Redaktor bei «getAbstract», über den «Schweizer Monat»