Es droht ein neues Syrien
im Südkaukasus
Durch die neue Grossoffensive von Aserbaidschan in der Region Arzach droht ein Flächenbrand, der auf Armenien, die Türkei, Russland und Iran übergreift und zu einer humanitären Katastrophe, zu einer neuen Flüchtlingskrise führt. Bislang schaut die Weltöffentlichkeit nur zu.
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Am Sonntag, 27. September 2020, startete Aserbaidschan um 7:10 Uhr früh auf der ganzen Länge der «Contact Line» zu Arzach eine Grossoffensive. Diese massive Verletzung des Waffenstillstandes war von langer Hand vorbereitet worden. Neben den Stellungen der Armee ist seit der allerersten Stunde auch die Bevölkerung von Arzach ein Ziel der Aggression. Die Hauptstadt Stepanakert und die meisten regionalen Zentren werden seit Tagen in steigender Intensität bombardiert und mit Raketen beschossen. Selbst in den Dörfern sorgen die Selbstmord-Drohnen für Angst und Schrecken.
Diesmal geht es um mehr als nur um ein Aufflackern des über dreissigjährigen Nagorni-Karabach-Konflikts wie im Aprilkrieg von 2016 oder im vergangenen Juli. Es tobt vielmehr ein mit Heftigkeit geführter, von Tag zu Tag eskalierender Krieg. Während Arzach und Armenien international weitgehend isoliert sind, geniesst Aserbaidschan jede Unterstützung durch die Türkei. Es drohen eine humanitäre Katastrophe, ein Flächenbrand und eine neue Flüchtlingskrise. Weltöffentlichkeit und internationale Staatengemeinschaft schauen zu, obwohl soeben ein neues Kapitel in der Geschichte des Genozids am armenischen Volk geschrieben werden könnte.
Ein völkerrechtliches Dilemma
Seit dem Waffenstillstand von 1994, unterzeichnet von Nagorni Karabach, Aserbaidschan und Armenien, herrscht ein «frozen war» mit regelmässig ausbrechenden Scharmützeln an der «contact line». Die ca. 300 Kilometer lange Frontlinie windet sich über Gebirgskämme und Hügelzüge des Kleinen Kaukasusgebirge und reicht vom Sotk Pass im Norden bis zum Fluss Arax im Süden. Dabei kam es wöchentlich zu Verletzungen des Waffenstillstandes, zu Schiessereien und zum Einsatz von Snipern. Zwei Mal führte Aserbaidschan grössere militärische Aktionen durch: Der völlig überraschende Aprilkrieg 2016 stellte einen Versuch dar, Arzach zu überrennen, scheiterte aber rasch am entschlossenen Widerstand der Arzachischen Armee. Im vergangenen Juli griff Aserbaidschan in der Region Talish völlig unerwartet militärische Ziele an, was aus heutiger Sicht wie eine Generalprobe für den jetzigen Krieg anmutet.
Unter dem Vorsitz Frankreichs, Russlands und der USA arbeitet seit 1994 die sog. Minsk-Gruppe der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) auf ein Friedensabkommen hin – ohne Erfolg, trotz zeitweiser Annäherung der Kontrahenten, denn beide geben sich kompromisslos: Aserbaidschan akzeptierte nach 1998 Nagorni Karabach nicht mehr als Verhandlungspartner und verlangt stets die komplette staatliche Wiedereingliederung der «besetzten Gebiete», Arzach hingegen eine territoriale Anerkennung des «Status Quo». Als Folge des völkerrechtlichen Grundsatzes staatlicher Integrität hat bisher kein einziges Land der Welt die Republik Arzach als unabhängiges Land anerkennen können. Armenien tat dies nicht, um erklärterweise Aserbaidschan nicht zu einem neuen Krieg zu provozieren. Je besser sich allerdings die Eigenstaatlichkeit und mit ihr die Institutionen in Arzach entwickelten, desto mehr schob sich der völkerrechtliche Grundsatz des Selbstbestimmungsrechts der Völker in den Vordergrund.
In der Tat ist Arzach eine funktionierende Transitionsdemokratie. Gemäss Freedomhouse, einem anerkannten Think Tank zur globalen Demokratieentwicklung, ist es mit 34 von 100 Punkten «partly free», genauso wie Armenien mit 53 Punkten. Weit abgeschlagen dagegen ist Aserbaidschan mit 10 Punkten, und die Türkei bringt es gerade mal auf 32 Punkte (beide «not free»). Pro Jahr bereisen 70’000 Touristen das Land, wobei die Besucherzahlen rasch steigen, hat doch das Land an Kulturgütern, Landschaften und Geschichte viel zu bieten. Die Landwirtschaft blüht, die zähe Bevölkerung baut das immer noch kriegsverwüstete Land beharrlich auf, Bildungshunger und -niveau sind hoch. Auch wenn die ländlichen Gebiete noch ein ärmliches Bild geben: zu essen gibt es reichlich, und die Hauptstadt Stepanakert kann sich durchaus mit osteuropäischen Kleinzentren messen. Selbst eine alternative Trendbar wird unterhalb des Depots der städtischen Buslinie betrieben. Je länger der Status Quo einer munteren und der Zukunft zugewandten Zivilbevölkerung andauerte, desto realitätsbildender wurde der unabhängige Staat Arzach – auch in der internationalen Wertung.
Der Panturkismus spannt seine Muskeln
Die vom Familienclan Aljew ausgebeutete Kleptokratie Aserbaidschan erlebt seit dem Zerfall des Ölpreises eine wirtschaftliche Krise. Oppositionelle und Journalisten werden weggesperrt oder verschwinden spurlos. Die in Baku regelmässig durchgeführten pompösen internationalen Veranstaltungen aller Art, in noch grösserem Masse die gegen Armenien und Arzach gerichtete Kriegsrethorik boten eine permanente Ablenkung von der desaströsen Innenpolitik. An eine Rückeroberung der verlorenen Provinz Nagorni Karabach aber war nicht zu denken, wie der Aprilkrieg 2016 zeigte. Aserbaidschan lernte seine Lektion.
Der türkische Präsident Erdogan änderte aber vor einigen Jahren die regionalen Spielregeln mit einem neu erwachten Panturkismus. In seinen Imperatorenträumen einer grosstürkischen Macht, die vom Mittelmeer bis nach Ostasien reicht, ist Aserbaidschan die erste Braut. «Eine Nation, zwei Völker» – wie er stets betont, und dazwischen liegen nur die südliche armenische Provinz Sjunik und die Republik Arzach.
Die gegenwärtige Offensive stellt eine neue Dimension im Kräftespiel dar. Sie wurde von langer Hand mit türkischer Unterstützung vorbereitet und wird jetzt gemeinsam exekuiert – mindestens die Beteiligung der türkischen Luftwaffe gilt als erwiesen. Das zur Verfügung stehende Waffenarsenal ist auf neustem kriegstechnologischem Stand und steht in grossen Mengen zur Verfügung – mit Drohnen, modernsten Kampfpanzer einer elektronischen Kriegsführung. Dieser Materialschlacht kann selbst die hochmotivierte Guerilla-Armee Arzachs nicht lange standhalten.
Am 1. Oktober sagte Erdogan vor dem Parlament in Ankara, die Minsk-Gruppe habe während dreissig Jahren versagt. Jetzt werde die Türkei das Problem ein für allemal lösen und Aserbaidschan bei der vollständigen Rückeroberung der besetzten Gebiete beistehen. Erdogan kann dieser Tage ungestraft über die internationalen Organisationen spotten, er darf auch eine ethnische Säuberung grösseren Massstabs andeuten, indem er fordert, die armenischen Besetzer sollen sich vollständig aus dem Gebiet zurückziehen. Nagorni Karabach ist gemäss einer aserischen Redeweise Arzach minus Armenier.
Gelingt der pantürkischen Allianz ein Durchmarsch entlang des Flusses Arax an der Grenze zu Iran, wird das türkische Siedlungsgebiet zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer nur noch von knappen 40 Kilometer unterbrochen. Aber vielleicht sind die Ziele noch höher gesteckt. Darauf weisen die türkisch-aserischen Angriffe auf armenisches Kernland Anfang Oktober hin. Armenien wird sich der kriegerischen Eskalation nicht entziehen können.
Optimales Timing
Der Zeitpunkt für die pantürkische Expansion ist klug gewählt: Die Türkei hat in jüngster Zeit mit ihrer Mittelmeerpolitik in Syrien und der Ägäis einen neuen aggressiven Stil erprobt und stösst kaum auf nennenswerten internationalen Widerstand. Europa ist durch den Brexit geschwächt, mit sich selbst beschäftigt und zu keiner gemeinsamen Aussenpolitik fähig – und zudem mit den in Anatolien versammelten Flüchtlingsströmen erpressbar. Die USA haben seit der Präsidentschaft Obama als internationale Ordnungsmacht abgehalftert und stehen aktuell vor einer Präsidentschaftswahl, die keinen guten Ausgang haben kann. Global sorgt die Coronakrise für eine Dämpfung von internationalen Geräuschen, und die nationalen Administrationen sind mit ihrer perfektionistischen Pandemiebekämpfung voll ausgelastet. Ein Kampf für Demokratie und gegen Kriegstreiberei ist auf der Prioritätenliste auf die hinteren Plätze abgerutscht.
Und tatsächlich hält sich die internationale Staatengemeinschaft bei der Bewertung des rasch eskalierenden Kriegs im Südostkaukasus zurück. Sie versteckt sich hinter dem Prinzip des «Impartialism», um nicht Stellung beziehen zu müssen: Die Konfliktparteien werden dazu aufgefordert, die Feindseligkeiten einzustellen. In ihren Statements bleibt unerwähnt, dass eine Allianz von zwei undemokratischen Staaten einen Krieg gegen zwei Transitionsdemokratien vom Zaun gebrochen hat, dass von Anfang an zivile Ziele angegriffen wurden, dass nachgewiesenermassen Söldner aus Syrien eingesetzt werden.
Die Aggressoren lassen sich von derlei kraftlosen Apellen kaum beeinflussen. Sie schicken sich an, so fürchte ich, vor unseren Augen ein nächstes Kapitel in der Geschichte des Genozids am armenischen Volk zu schreiben. Die älteste christliche Nation steht vor ihrer Vernichtung, und Europa schaut zu? Wenigstens beginnt sich der französische Präsident Emmanuel Macron allmählich klar zu äussern. Am 1. Oktober klagte er die Türkei an, syrische Jihadisten auf den Kriegsschauplatz zu schleusen. Dies ändere die Sicht auf die Dinge.
Grosse Sprengkraft
Russland spielt seit über 200 Jahren die Ordnungsmacht im Südkaukasus; Aserbaidschan ist eine ehemalige Sowjetrepublik, und Armenien steht unter dem Schutz Russlands. Putin wird es kaum dulden, dass die Türkei den Südkaukasus neu ordnet. Kommt es zu grösseren Angriffen auf Gebiete Armeniens – etwa mit dem Ziel, die Nachschubwege nach Arzach zu unterbrechen, was gerade zu geschehen scheint – tritt der Militärbündnisfall ein, und Russland muss Armenien beistehen. Was bedeutet dies für die pantürkischen Ambitionen Erdogans? Wird er klein beigeben, oder riskiert er einen begrenzten Schlagabtausch mit Armeniens Schutzmacht Russland? Und was bedeutet dies für den Westen? Für alle, die es vergessen haben sollten: Die Türkei ist ein NATO-Land.
Auch der Iran ist zum Pulverfass geworden: Mit ca. 19 Millionen Einwohnern leben dort etwa doppelt so viele Aseris wie in Aserbaidschan selbst. Sie machen 25 Prozent der Bevölkerung aus und dominieren den Norden des Landes. Am 1. Oktober ist es in Täbris und anderen Zentren des Landes zu anti-armenischen bzw. pro-aserbaidschanischen Demonstrationen gekommen. Der Krieg könnte den in Teheran gefürchteten Separatismus befeuern. Umso mehr, als die iranische Führung eine armenienfreundliche Politik fährt.
Die Eskalation des alten ethnischen Konflikts zwischen Armeniern und Türken ist über die Region hinaus brandgefährlich. Die Etablierung lokaler Brandherde, die Verschiebungen im regionalen Machtgefüge und die Dimension neuer internationaler Flüchtlingsströme sind nicht abzusehen. Erstaunlich ist deshalb die Zurückhaltung, in der sich Russland (noch) übt. Es ist nicht anzunehmen, dass die aserischen und türkischen Vorbereitungen dieses Krieges der russischen Aufmerksamkeit entgangen sind. Warum hat Putin einen Krieg dieses Massstabs überhaupt zugelassen?
Im Südkaukasus war Russland stets das Zünglein an der Waage; es liefert sowohl Armenien wie Aserbaidschan Waffen. Warum unternimmt es nun nichts gegen diesen von der Türkei orchestrierten Versuch, den Karabachkonflikt mit der Brechstange zu beenden? Ist das Zuwarten auf ein Eingreifen als Schutzmacht eine passive Bestrafungsaktion für den armenischen Präsidenten Nikol Pashinyan, der sich (auch) an europäischen und westlichen Werten orientiert? Wird Russland plötzlich eine Drohkulisse gegen die Türkei auffahren und damit seine Rolle als Schutz- und Ordnungsmacht in der Region festigen? Haben gar die beiden Autokraten Putin und Erdogan einen Deal gemacht?
Kein gutes Ende in Sicht
Gegenwärtig erscheint es wenig wahrscheinlich, dass sich eine entschlossene internationale Intervention formiert, die einen Waffenstillstand durchsetzen könnte. Zu unterschiedlich sind die Interessen der Akteure, zu kurzfristig sind die politischen Agenden angesetzt, und so wird wohl die drohende Eskalation ihren Gang nehmen. Die Arzachische Armee kann mittelfristig den Abnützungskrieg nur überstehen, wenn sie sich auf ihre Kernkompetenz als Guerillaarmee besinnt und aus Gebirgstaschen und Widerstandsnestern heraus operiert.
Je länger aber der Kampf dauert, desto mehr wird er zu einer Prestigefrage für die pantürkische Allianz, die diesmal mit einem «Blitzkrieg» gerechnet hat, bisher aber noch keinen durchschlagenden Erfolg verbuchen kann. Noch halten die meisten Stellungen der Arzachi auf der Länge der gesamten Front – was angesichts ihrer massiven Unterlegenheit auf ihre Entschlossenheit schliessen lässt.
Und so hat die aserische Armee seit dem dritten Kriegstag auch Angriffe gegen Ziele in Armenien lanciert. Das strategische Ziel dieser chirurgischen Luftschläge ist es, die beiden Strassenverbindungen zwischen den beiden Ländern zu unterbrechen, um den Materialnachschub nach Arzach zum Stillstand zu bringen. Armenien wird sich angesichts dieser Provokationen nicht lange zurückhalten können; bereits ist die Generalmobilmachung erklärt worden und die Armee steht in Alarmbereitschaft.
