Eine wirksame Verteidigung

Eine wirksame Verteidigung

Standortbestimmung der Chefin Sicherheitspolitik des VBS: Die Sicherheitslage hat sich verschärft. Terrorismus, Bedrohungen im Cyberraum sowie natur- und technikbedingte Ereignisse sind Gefahren, denen man passgenau begegnen muss.

Die Schweiz befindet sich geographisch in einem relativ günstigen Umfeld: Sie ist umgeben von Demokratien, von denen die meisten der EU, der Nato oder beiden angehören. Trotz aller Interessendivergenzen ist es schwer vorstellbar, dass diese Länder untereinander oder gegen die Schweiz militärische Machtmittel einsetzen. Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich zwar verschlechtert; sie ist aber immer noch besser als in fast allen anderen Regionen (Asien und Afrika, Südamerika). Die Schweiz ist neu­tral und hat weder Interesse noch Absicht, einem Verteidigungsbündnis beizutreten.

Die Bedrohungen und Gefahren verändern sich, aber der Anspruch der Schweiz, für ihre eigene Sicherheit und Verteidigung so weit wie möglich autonom zu sorgen, bleibt unverändert. Für eine wirksame Verteidigung ist es nötig,

• die Bedrohungen und Gefahren frühzeitig zu erkennen, zu verfolgen und richtig einzuschätzen;
• die Mittel zur Bewältigung der Bedrohungen und Gefahren so zu gestalten und immer wieder anzupassen, dass sie wirksam und effizient sind und bleiben;
• die Instrumente für unsere Sicherheit – darunter insbesondere die Armee – personell und finanziell nachhaltig und angemessen zu alimentieren.

Sicherheitslage verschärft – nicht weit weg von der Schweiz
Heute stehen aus sicherheitspolitischer Sicht drei Bedrohungen und Gefahren klar im Vordergrund: Terrorismus, Bedrohungen im Cyberraum sowie natur- und technikbedingte Ereignisse. Entwicklungen in den letzten Jahren zeigen, dass die Wahrscheinlichkeit des Eintretens in diesen Bereichen hoch ist, die potentiellen Auswirkungen erheblich.

Auch die Bedrohung durch einen bewaffneten Angriff muss höher eingeschätzt werden als früher. Denn insgesamt hat sich die Sicherheitslage verschärft, die Palette an Bedrohungen ist breiter, die Entwicklungen sind unberechenbarer geworden. Sicherheitspolitik und Armee sind deshalb heute wieder stärker im Fokus von Politik und Öffentlichkeit als auch schon. Das zeigen Umfragen in der Bevölkerung sowie der Umstand, dass Bundesrat und Parlament die finanziellen Mittel für die Armee 2016 erstmals wieder erhöht haben, nachdem sie seit bald drei Jahrzehnten kontinuierlich reduziert worden waren.

Die veränderte Bedrohungslage bedeutet für die Armee, dass sie ein vielseitig und rasch einsetzbares Instrument sein muss. Die Armee darf sich nicht auf bestimmte Szenarien ausrichten (die dann nie eintreten), sondern muss vielfältig einsetzbare Fähigkeiten besitzen, die für die verschiedensten Szenarien geeignet sind. Sie muss rasch verfügbar, modern und vollständig ausgerüstet, bewaffnet sowie gut ausgebildet sein.
Die raison d’être einer jeden Verteidigungsarmee sind der Schutz und die Verteidigung des Landes gegen einen bewaffneten Angriff. Das gilt auch für die Schweiz, umso mehr, als sie keinem Verteidigungsbündnis angehört. Die Wahrscheinlichkeit eines bewaffneten Angriffs auf die Schweiz erscheint aus heutiger Sicht immer noch als gering. Bewaffnete Konflikte an der Peripherie Europas, die auch die Sicherheit der Schweiz zumindest indirekt betreffen, sind aber eine Realität, wie die Annexion der Krim und der Konflikt in der Ostukraine zeigen. Das ausgreifende Verhalten Russlands und die drastische Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen beeinflussen die Sicherheitslage in Europa negativ. Zudem belastet die Unberechenbarkeit des aktuellen US-Präsidenten die Beziehungen zwischen den USA und Westeuropa. Bisher Selbstverständliches wird in Frage gestellt.

Internationale Kooperation dort, wo es nötig oder nützlich ist

Obwohl die Schweiz keinem Bündnis angehören will, kooperiert sie sicherheitspolitisch mit anderen Staaten und internationalen Organisationen. Die grenzüberschreitenden Bedrohungen legen das nahe, denn kein Land kann sich vor ihnen im Alleingang wirksam schützen. Die Schweiz sucht Kooperation dort, wo es nötig oder nützlich ist, für die Erhöhung der eigenen Sicherheit oder zur Steigerung der eigenen Fähigkeiten. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten, etwa bei Ausbildung, Friedensförderung und Schutz des Luftraumes.

«Die Bedrohung durch einen bewaffneten Angriff muss höher eingeschätzt werden als früher.»

Die Schweiz muss aber auch ihr eigenes Haus in Ordnung halten und aus den internationalen Entwicklungen die richtigen Schlüsse für die Anpassungen der…