Eine wirksame Verteidigung

Die Schweiz befindet sich geographisch in einem relativ günstigen Umfeld: Sie ist umgeben von Demokratien, von denen die meisten der EU, der Nato oder beiden angehören. Trotz aller Interessendivergenzen ist es schwer vorstellbar, dass diese Länder untereinander oder gegen die Schweiz militärische Machtmittel einsetzen. Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich zwar verschlechtert; sie ist aber immer noch besser als in fast allen anderen Regionen (Asien und Afrika, Südamerika). Die Schweiz ist neu­tral und hat weder Interesse noch Absicht, einem Verteidigungsbündnis beizutreten.

Die Bedrohungen und Gefahren verändern sich, aber der Anspruch der Schweiz, für ihre eigene Sicherheit und Verteidigung so weit wie möglich autonom zu sorgen, bleibt unverändert. Für eine wirksame Verteidigung ist es nötig,

• die Bedrohungen und Gefahren frühzeitig zu erkennen, zu verfolgen und richtig einzuschätzen;
• die Mittel zur Bewältigung der Bedrohungen und Gefahren so zu gestalten und immer wieder anzupassen, dass sie wirksam und effizient sind und bleiben;
• die Instrumente für unsere Sicherheit – darunter insbesondere die Armee – personell und finanziell nachhaltig und angemessen zu alimentieren.

Sicherheitslage verschärft – nicht weit weg von der Schweiz
Heute stehen aus sicherheitspolitischer Sicht drei Bedrohungen und Gefahren klar im Vordergrund: Terrorismus, Bedrohungen im Cyberraum sowie natur- und technikbedingte Ereignisse. Entwicklungen in den letzten Jahren zeigen, dass die Wahrscheinlichkeit des Eintretens in diesen Bereichen hoch ist, die potentiellen Auswirkungen erheblich.

Auch die Bedrohung durch einen bewaffneten Angriff muss höher eingeschätzt werden als früher. Denn insgesamt hat sich die Sicherheitslage verschärft, die Palette an Bedrohungen ist breiter, die Entwicklungen sind unberechenbarer geworden. Sicherheitspolitik und Armee sind deshalb heute wieder stärker im Fokus von Politik und Öffentlichkeit als auch schon. Das zeigen Umfragen in der Bevölkerung sowie der Umstand, dass Bundesrat und Parlament die finanziellen Mittel für die Armee 2016 erstmals wieder erhöht haben, nachdem sie seit bald drei Jahrzehnten kontinuierlich reduziert worden waren.

Die veränderte Bedrohungslage bedeutet für die Armee, dass sie ein vielseitig und rasch einsetzbares Instrument sein muss. Die Armee darf sich nicht auf bestimmte Szenarien ausrichten (die dann nie eintreten), sondern muss vielfältig einsetzbare Fähigkeiten besitzen, die für die verschiedensten Szenarien geeignet sind. Sie muss rasch verfügbar, modern und vollständig ausgerüstet, bewaffnet sowie gut ausgebildet sein.
Die raison d’être einer jeden Verteidigungsarmee sind der Schutz und die Verteidigung des Landes gegen einen bewaffneten Angriff. Das gilt auch für die Schweiz, umso mehr, als sie keinem Verteidigungsbündnis angehört. Die Wahrscheinlichkeit eines bewaffneten Angriffs auf die Schweiz erscheint aus heutiger Sicht immer noch als gering. Bewaffnete Konflikte an der Peripherie Europas, die auch die Sicherheit der Schweiz zumindest indirekt betreffen, sind aber eine Realität, wie die Annexion der Krim und der Konflikt in der Ostukraine zeigen. Das ausgreifende Verhalten Russlands und die drastische Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen beeinflussen die Sicherheitslage in Europa negativ. Zudem belastet die Unberechenbarkeit des aktuellen US-Präsidenten die Beziehungen zwischen den USA und Westeuropa. Bisher Selbstverständliches wird in Frage gestellt.

Internationale Kooperation dort, wo es nötig oder nützlich ist

Obwohl die Schweiz keinem Bündnis angehören will, kooperiert sie sicherheitspolitisch mit anderen Staaten und internationalen Organisationen. Die grenzüberschreitenden Bedrohungen legen das nahe, denn kein Land kann sich vor ihnen im Alleingang wirksam schützen. Die Schweiz sucht Kooperation dort, wo es nötig oder nützlich ist, für die Erhöhung der eigenen Sicherheit oder zur Steigerung der eigenen Fähigkeiten. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten, etwa bei Ausbildung, Friedensförderung und Schutz des Luftraumes.

«Die Bedrohung durch einen bewaffneten Angriff muss höher eingeschätzt werden als früher.»

Die Schweiz muss aber auch ihr eigenes Haus in Ordnung halten und aus den internationalen Entwicklungen die richtigen Schlüsse für die Anpassungen der sicherheitspolitischen Instrumente ziehen. Jüngstes Beispiel von zentralen Reformschritten im VBS ist die Weiterentwicklung der Armee (WEA), die seit Anfang 2018 umgesetzt wird; sie hat eine kleinere, aber effizientere Armee zum Ziel. Dazu kommt die Überprüfung des Dienstpflichtsystems zur Sicherstellung der Bestände und Kader für Armee und Zivilschutz. Angesichts der steigenden Anzahl Abgänge in den Zivildienst wurden hier Massnahmen eingeleitet, um den Militärdienst attraktiver zu machen. Zudem werden grundsätzliche Überlegungen angestellt, wie die Dienstpflicht künftig ausgestaltet und weiterentwickelt werden soll.

Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums

In den nächsten Jahren wird Air2030, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und bodengestützter Luftverteidigung grösserer Reichweite, im Zentrum der sicherheits- und militärpolitischen Debatte in der Schweiz stehen. Die derzeitigen Systeme (Kampfflugzeuge F-5 und F/A-18, 35-mm-Fliegerabwehrkanonen, Fliegerabwehrlenkwaffen Rapier und Stinger) kommen in absehbarer Zukunft an das Ende ihrer Nutzungsdauer oder haben nur eine sehr kurze Wirkungsdistanz. Die Erneuerung und Ergänzung dieser Mittel ist dringlich, wichtig und finanzierbar. Es geht um nichts weniger als die Frage, ob wir nach 2030 immer noch eine Luftwaffe haben werden, welche die Menschen in der Schweiz schützen kann. Vorgesehen ist ebenfalls der Ersatz von Grosssystemen anderer Teile der Armee, die in wenigen Jahren das Ende ihrer Lebensdauer erreicht haben, wie zum Beispiel die Panzerhaubitze M 109, das Aufklärungsfahrzeug Mowag Eagle und der Kampfpanzer Leopard II. Auch diese Beschaffungen, die im Detail erst geplant werden müssen, werden innerhalb des normalen Armeebudgets finanziert.
Bei den Themen Terrorismus, Cyber und Katastrophen ist die Armee zwar nicht das primäre Instrument. Sie leistet hier aber unverzichtbare Beiträge, weil sie über Fähigkeiten und Mittel verfügt, die zivile sicherheitspolitische Instrumente nicht haben.

In der Bekämpfung des Terrorismus sind die Strafverfolgungsbehörden das erste Mittel, und der Nachrichtendienst hat eine wichtige Rolle bei Früherkennung und Prävention. Die Armee ist in der Lage, die zivilen Behörden bei Bedarf subsidiär zu unterstützen, beispielsweise bei Schutz oder Logistik. Die WEA sieht vor, dass die Armee innerhalb von Tagen bis zu wenigen Wochen bis 35 000 Armeeangehörige für (subsidiäre) Missionen einsetzen kann, was auch im europäischen Vergleich bemerkenswert ist. Nur die Armee kann den Luftraum kontrollieren und schützen oder die Polizei bei einem grösseren Terroranschlag mit robusten Mitteln unterstützen.

Neuer Cyberlehrgang gestartet

Das differenzierte Mobilmachungssystem der WEA, eine stärkere regionale Verankerung und eine qualitativ und quantitativ bessere Ausrüstung der Truppe tragen zur Schlagkraft der Armee weiter bei. Bei Cyberbedrohungen kommt der Armee eine wesentliche Rolle zu, indem sie für effektiven Schutz ihrer eigenen Systeme und dadurch für ihre Funktionsfähigkeit sorgt, adäquate Kapazität zur Cyberabwehr bzw. Cyber Network Operations unterhält – auch für den Nachrichtendienst des Bundes – und im Falle von Angriffen gegen kritische Infrastrukturen ihr Know-how den zivilen Behörden zur Verfügung stellt. Hier wurden erhebliche Anstrengungen unternommen: seit Sommer 2018 ist der erste Lehrgang der Armee für Cyberexperten der Miliz Realität. Sie sollen künftig verschiedenen Formationen zugeteilt werden.

Bei grösseren Natur- und technischen Katastrophen leistet die Armee seit Jahren effektive Katastrophenhilfe im In- und Ausland – beispielweise bei Waldbränden – und hat dabei viel Erfahrung aufgebaut. Auch die internationale Friedensförderung bringt den Armeeangehörigen wertvolle Einsatzerfahrung im Ausland. Sie trägt zur Stabilisierung von Konfliktgebieten und zur Sicherheit der Schweiz bei, ebenso zum Ruf der Schweiz als verlässliche Partnerin.

Die Armee bleibt ein bedeutsames sicherheitspolitisches In­strument der Schweiz und erfüllt ihren Auftrag gemäss Bundesverfassung. Sie muss sich kontinuierlich den aktuellen und absehbaren Bedrohungen stellen und anpassen. Dabei muss sie auf Flexibilität setzen und die notwendigen Fähigkeiten und Mittel immer wieder erarbeiten, um ihre Aufträge auch in Zukunft erfüllen zu können. Steht sie still und richtet sie sich nach einer überholten Bedrohungslage aus, wird sie von der Realität überholt und verliert an Relevanz und Rückhalt.