Ein normales, souveränes Deutschland

Die deutsche Aussenpolitik ist ins Gerede gekommen, weil sie sich anmasste, 2002 auf die Weltbühne zurückzukehren. Seit dem Überfall der USA auf den Irak (zusammen mit einer «Koalition der Willigen») und der Weigerung Bundeskanzler Gerhard Schröders, sich an diesem Abenteuer zu beteiligen, findet eine heftige, kontroverse Debatte über die Ziele deutscher Aussenpolitik statt. Ein Krieg bringe Dinge ans Licht, die sonst verborgen geblieben wären, konstatierte einst der französische Staatspräsident Charles De Gaulle. Dieser völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen den Irak führte auf zwei zentralen Feldern zu schweren Zerwürfnissen zwischen den Nato-Partnern: in den transatlantischen Beziehungen und im Bereich der gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Zum ersten Mal nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges hat ein deutscher Bundeskanzler öffentlich erklärt, dass über die deutsche Aussenpolitik allein in Berlin entschieden werde. Deutschland brauche seine nationalen Interessen nicht zu verstecken; dies sei der «deutsche Weg» und dafür kämpfe und arbeite er, so der Kanzler. Diese Weg-Metapher hat innerhalb der aussenpolitischen Elite des Landes zu geradezu hysterischen Reaktionen geführt, die psychologisch mehr über die Kritiker der Metapher als über deren Erfinder aussagen. Einige dieser Kritiker erwecken den Eindruck, als bedauerten sie die gewonnene Souveränität und sehnten sich zurück in die Gartenzwerg-Idylle der Vorwendezeit, in der ein dauerfliegender Aussenminister den Deutschen in blumigen, nichtssagenden Erklärungen die grosse Welt erklärte und dies für Aussenpolitik hielt.

Zwei aussenpolitische Experten unterschiedlichster Provenienz interpretierten Schröders Worte jedoch anders; sie bürsteten gegen den Strich und wurden dafür heftig gescholten: Egon Bahr, aussenpolitischer Vordenker Willy Brandtscher Ostpolitik und einer der wenigen aussenpolitisch-strategischen Köpfe der SPD, sowie der Zeithistoriker Gregor Schöllgen von der Universität Nürnberg-Erlangen.

Beide haben je auf ihre eigene Weise aus den Vorgängen von 1989/90 die einzig richtigen Konsequenzen gezogen, die die deutsche Politik erst 2002 vollzogen hat. Bahr, indem er eine eigene, selbstbewusste, interessengeleitete deutsche Aussenpolitik – eingebettet in Europa – fordert, die nicht gegen Amerika handeln soll, sondern nur ein Überlebensprogramm gegenüber dem Sendungsbewusstsein der USA präsentiert und sich zu den Werten des «alten Europa» bekennen soll. Eine gemeinsame Wertegemeinschaft sei ein Irrglaube, so Bahr. Spätestens seit dem Überfall auf den Irak und mit der Machtübernahme und der damit verbundenen Hybris der Neokonservativen, die von einer mächtigen Allianz religiös-fundamentalistischer Wiedergeborener getragen wird, sei die Basis dafür verloren gegangen. Europas Zukunft sei die Positionierung als Zivilmacht. Nicht Konfrontation, sondern «Arbeitsteilung» ist nach Bahr angesagt. «Wir haben nicht zwischen Unterwerfung und Feindschaft zu wählen.»

Ähnlich Schöllgen, aber auf eine professoralere Art: «Die transatlantische Epoche geht zu Ende.» Deutschland habe seinen Platz an der Seite einer Grossmacht des alten Kontinents gefunden, nämlich Frankreich. Ob dies wirklich schon das letzte Wort der Geschichte ist, darf in Anbetracht der Wendigkeit von Aussenminister Joschka Fischer, der servilen Haltung der Oppositionsführerin Merkel und des FDP-Dandys Westerwelle bezweifelt werden. Deutschland könnte aussenpolitisch kein grösseres aussenpolitisches Unglück ins Haus stehen als eine Regierung Merkel mit einem Aussenminister Westerwelle und einem Staatsminister Friedbert Pflüger. Merkels Anbiederung an den Kriegskurs von George W. Bush vor Ausbruch des Irakkrieges entsprach einem Vasallentum.

Was haben Bahr und Schöllgen Verwerfliches geschrieben, dass sie von fast der gesamten aussenpolitischen Elite unisono verurteilt werden? Egon Bahr, alles andere als ein des Nationalismus verdächtiger Eiferer, hat an einem alt-bundesrepublikanischen Tabu gerüttelt. Er hat für Deutschland eine Selbstverständlichkeit eingefordert: die Normalität. «Normal ist, dass jeder Staat seine Interessen vertritt und versucht, seine Ziele durchzusetzen, ohne sich von seiner Vergangenheit lähmen zu lassen. Man darf ihr nicht entkommen wollen, aber auch nicht ihr Gefangener werden. Die Deutschen müssen endlich die Anomalität abschütteln, bei vielen Problemen von heute auf gestern zurückzuschauen und damit Lösungen für morgen zu erschweren. … Wir müssen uns von der fast psychopathischen Last…

«Der Entkalker fürs Hirn:
Nicht links, nicht rechts –
einfach intelligent!»
Dominik Imseng,
Managing Partner bei smartcut consulting,
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