Ein Mehrzweckinstrument auf der Suche nach Sinn

Rückbesinnung auf die Gesamtverteidigungskonzeption Karl Schmids Es war vorauszusehen, dass das organisatorisch ausgerichtete Projekt der Armee XXI bei der Volks-abstimmung vom 18. Mai eine breite Zustimmung finden würde. Die Konzeption, in deren Rahmen dieses Instrument in Zukunft sinnvoll und in Übereinstimmung mit der Verfassung einzusetzen ist,muss in den nächsten Jahren erst noch erarbeitet werden.

Die «Armee XXI» ist eine komplexe Kombination von Verkleinerung, Professionalisierung und Anpassung an verschiedenste Strömungen. Sie hat, unterstützt durch eine massive Behördenpropaganda, eine grosse, wenn auch ziemlich heterogene Zustimmung gefunden. Für viele Stimmende war es wohl die Vorstellung von einem geordneten Rückzug aus den Beschwerlichkeiten und den finanziellen und sozialen Kosten des Milizprinzips, die den Ausschlag für ein «Ja» gaben, und nicht das Bekenntnis zu einer wirksamen Selbstbehauptung. Für eine vertiefte Diskussion über die Konzeption und über den Zweck des Instrumentes fehlte die Zeit und die Motivation. Kritiker wurden etwas vorschnell als unbequeme Dissidente, Ewig-Gestrige oder schlicht als Armeegegner abstempelt, und viele öffentliche kontradiktorische Veranstaltungen wurden von offizieller Seite boykottiert. Die Zeiten, in denen engagierte, aber durchaus geordnete Diskussionen zwischen aktiven Kommandanten innerhalb der Armeespitze mit unterschiedlichen konzeptionellen Vorstellungen armeeintern und -extern an der Tagesordnung waren, sind leider vorbei. Kreative Dissidenz gilt heute als Verstoss gegen die militärische Disziplin.

Vorrang der Autonomie

Auf der Seite der Referendumsbefürworter war man sich lediglich darin einig, dass man gegen die «Armee XXI» sein müsse. Mit reinem Strukturkonservatismus ist jedoch unter sich wandelnden Voraussetzungen und Lebensgewohnheiten weder die Milizidee zu retten, noch eine zukunftstaugliche sicherheitspolitische Konzeption zu erarbeiten. Was es jetzt braucht, sind kluge Köpfe, die in der Lage sind, ein Denken in grundsätzlichen sicherheitspolitischen Bereitschaftsgraden zu entwickeln, das die gemeinsame Sicherheitsproduktion im Sinn der Landesverteidigung lagegerecht und nachhaltig gewährleistet, ohne die öffentlichen Finanzen zu strapazieren. Das von einer Mehrheit befürwortete Instrument muss jetzt mit mehrheitsfähigen, grundsätzlichen Zielsetzungen verknüpft werden. Angesichts von grundsätzlich offenen aussenpolitischen Optionen muss von mehreren möglichen Szenarien der kollektiven Sicherheitsproduktion ausgegangen werden. Auch Kooperations- und Integrations- Szenarien sind auf ihre Kompatibilität mit dem bestehenden Verfassungsauftrag und möglichen zukünftigen Optionen zu überprüfen. Dabei könnte sich erweisen, dass eine relativ autonome militärische und zivile Verteidigung mit wenig Aufwand in einen grösseren Defensiv-Rahmen integrierbar ist. Eine auf Kooperation und Out-of-area-Intervention angelegte Sicherheitspolitik ist jedoch kaum wieder autonomisierbar. Die Autonomie-Konzeption muss daher aus entscheidungslogischen und nicht aus politischen Gründen Vorrang haben, weil sie polyvalenter bzw. multioptionaler ist, und nicht den wahrscheinlichsten, sondern den gefährlichsten Fall (nämlich das allseitige Im-Stich-Gelassen-Werden!) anvisiert. Ganz unwahrscheinlich ist dieser Fall des unfreiwilligen Alleingangs – historisch betrachtet – keineswegs.

Die im Bericht 2000 formulierte Doktrin. «Sicherheit durch Kooperation» ist im Jahre 2003 bereits weitgehend überholt. Schon nach drei Jahren stehen wir in Europa und weltweit vor einer stark veränderten Lage. Die Uno, die Nato, die USA und die EU vertreten divergierende Interessen, und innenpolitisch klaffen die jeweiligen Sympathien und Antipathien zu möglichen Kooperationspartnern auseinander. Es zeigt sich einmal mehr, dass die Kooperation zwar als mögliche Option unter anderen durchaus in Betracht gezogen werden kann und muss, dass sie aber als Ausgangsbasis einer Konzeption wenig taugt. Je kleiner ein Staat ist, desto robuster und immuner muss sein Sicherheitskonzept sein. Diese Robustheit gegenüber allem Möglichen und auch Unwahrscheinlichen muss jedoch mit einer grossen Zahl von möglichen Optionen kombiniert werden: Rundumverteidigung mit der Universalität und Flexibilität des Wachsamen, Weltoffenen und Lernfähigen mit einer tief verankerten überlebenswichtigen Bindungsangst, symbolisiert durch den Begriff «Gesamtverteidigung», den man zu früh zum «alten Eisen» warf. Wer klein ist und reich, riskiert in mehrerlei Hinsicht jeweils im falschen Lager zu sein. Aus dieser Sicht gewinnt die Neutralität an Bedeutung, entgegen allen Prophezeiungen von Integrationisten aller Couleurs.

Auslandeinsätze als Sündenfall

Bezüglich Armee, Wehrpflicht, Miliz und Landesverteidigung ist mit den Out-of-area-Einsätzen vor zwei Jahren ein fundamentaler Sündenfall von einer Mehrheit an der Urne abgesegnet worden. Man hat sich damals ohne Grundsatzdiskussion vom bewährten und zukunftsträchtigen Grundsatz der Nichtbeteiligung und der (auch von aussen) kontrollierten, transparenten Nicht-Angriffs- und Interventionsfähigkeit in Verbindung mit der Doktrin des möglichst…

«Sympathisch elitär, aber nie hochnäsig!
Die Kollegen beim MONAT wissen,
dass der liberalen Haltung ein Schuss Ironie gut bekommt.»
Rainer Hank, «FAZ»-Kolumnist,
über den «Schweizer Monat»