Ein Europa der Zukunft
Sonderpublikation: Von der «immer engeren Union» zum «Europa der Clubs»
An spektakulären Ideen für die Zukunft der Europäischen Union mangelte es in den letzten Jahren nicht. Woran es haperte, war vielmehr der politische Wille, sich mit den diagnostizierten Fehljustierungen innerhalb des komplizierten Gebildes EU ernsthaft auseinanderzusetzen. Manche dieser Konstruktionsfehler haben – heute für jedermann ersichtlich – der Union, einzelnen Mitgliedsländern und der Idee des europäischen Zusammenhalts gewichtige Schäden zugefügt. Und die ihnen zugrunde liegenden Probleme wurden nicht selten kleingeredet, ignoriert, verschleppt oder gar negiert. Brüssel kannte bloss eine Richtung: mehr Integration.
Nun aber ist mit dem ungeplant eingelegten Rückwärtsgang des Vereinten Königreichs buchstäblich Bewegung in die Sache gekommen. Dass es nicht weitergehen könne wie bisher, hat sich binnen Monaten vom kaum zum oft gehörten Satz im europäischen Politbetrieb gewandelt. Erstmals stellte die Europäische Kommission dieser Tage auch keinen neuen 10-Jahres-Plan vor, sondern eine Reihe von verschiedenen Entwicklungsstrategien, die öffentlich diskutiert werden sollen.
Michael Wohlgemuth analysiert diese Strategien nun aus liberaler Warte und erklärt, welche angeregten (und ergänzenden) Reformen kurz-, mittelund langfristig zu mehr Flexibilität, Transparenz und Demokratie innerhalb der EU führen können. Wohlgemuth entwickelt die produktiven Ansätze der Kommission und ihrer Kritiker weiter – und legt im Abgleich mit den politischen Realitäten dar, dass ein sich vorwiegend selbst regulierendes «Europa der Clubs» im Jahr 2017 keine intellektuelle Träumerei mehr ist, sondern die logische Konsequenz, wenn man den vielen unterschiedlichen Ansprüchen an die EU und den zarten Reformvorhaben innerhalb der EU gerecht werden will. Die zentrale Frage europapolitischer Debatten wäre dann nicht mehr «Wie viel Europa?», sondern treffender: «Wie viele Europas?»
Erhellende Lektüre wünscht
Michael Wiederstein
Chefredaktor
