Eigenständig global

Die Schweiz muss sich global ausrichten, wenn sie ihre nationale Identität bewahren will. Sonst droht der langsame Erstickungstod in Folklore oder europäischer Umarmung.

Von Kindesbeinen an tun wir stets dasselbe: wir messen uns mit Gleichaltrigen, orientieren uns am Nachbarn. Was für Menschen gilt, trifft auch für Länder zu. Die Schweiz misst sich mit ihrem unmittelbaren europäischen Umfeld. Wie steht es um die jeweiligen Staatsquoten, die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, die Standortattraktivität, die Qualität der Ausbildung, wie um das Steuersystem, die öffentliche Infrastruktur?

Betrachten wir das real existierende Umfeld, das von Italien, Frankreich und Deutschland geprägt ist, so steht die Schweiz gut da. Doch genau hier liegen die Probleme.

Erstens geben wir uns in der Schweiz dann gerne der Selbstzufriedenheit hin. Wenn wir in manchen Vergleichen* gut bis sehr gut abschneiden, ist es nicht weit bis zu dem seichten Argument: «Es geht uns zwar nicht mehr so gut wie auch schon, aber immer noch viel besser als den andern.» Von dieser Warte billiger Zufriedenheit aus werden dann – zweifelhafte – ordnungspolitische Entscheidungen getroffen, sei es in Sachen Beurteilung internen Steuerwettbewerbs oder Ausgestaltung der Sozialsysteme.

Das zweite Problem – und da wird es nun wirklich heikel – ist die Kehrseite des ersten. In einer Vergleichsgruppe besser dastehen – ja gerne, aber ums Himmels willen nicht viel besser, man könnte sonst unangenehm auffallen. Der Hang zur Unauffälligkeit ist umso ausgeprägter, je geeinter und homogener der Rest der Vergleichsgruppe sich präsentiert und agiert. Und so mutieren dann Eigenschaften wie direkte Demokratie, starke Volksrechte, Steuerwettbewerb und bürgerliche Eigenverantwortung von Qualitäten zu gefährlichen Ausgrenzungsmerkmalen, die unweigerlich alle möglichen Gruppenreflexe produzieren: naming & shaming, Ausgrenzung, letztlich Aufforderung zur Anpassung, um ja wieder gruppenkonform und -akzeptabel zu werden.

Selbstzufriedenheit und Gruppendruck sind zwei reale Gefahren für die Schweiz. In beiden Fällen wird eine zentrale Tatsache ausser acht gelassen: die Wirtschaftskraft – und somit der Lebensstandard – der Schweiz beruht nicht darauf, dass wir dasselbe eine Spur besser machen als unsere Nachbarn, sondern auf unserer Differenzierung und Konkurrenzfähigkeit im globalen Wettbewerb. Dies sind die Faktoren, um die es bei eventuellen Vergleichen geht.

Unsere Bezugsgrössen können und dürfen nicht die Durchschnittswerte der umliegenden Staaten, sondern müssen die erfolgreichsten und dynamischsten Wirtschaftszentren weltweit sein: ausgewählte Staaten und Städte in Asien und anderen aufstrebenden Märkten, die wirtschaftlich starken Regionen und Städte Oberitaliens und Südwestdeutschlands, London oder New York – je nach Branche. Der Flughafen-Express in Hongkong oder Tokyo lässt unsere Bundesbahnen buchstäblich alt aussehen, während sie im Vergleich mit italienischen Regionalzügen zweifellos eine gute Figur machen. Und es ist der Unternehmenssteuersatz in Hongkong oder Singapur, der uns nachdenklich stimmen sollte, und nicht jener in Mailand oder Paris.

Dieser globale Leistungsanspruch hat nichts mit Arroganz zu tun, sondern ist schlicht eine Überlebensfrage. Nur die Fähigkeit, mit den Besten mitzuhalten, wird es uns erlauben, unseren Lebensstandard zu halten – und gesellschaftlich-politisch andersartig zu bleiben, unsere Identität zu schützen. Begnügen wir uns hingegen – aus Bequemlichkeit oder Unwissenheit – damit, uns an unserem unmittelbaren Umfeld zu messen, wird unsere globale Wettbewerbsfähigkeit sinken und gleichzeitig die wirtschaftliche Attraktivität des gesicherten Zugangs zum europäischen Binnenmarkt steigen. Als Folge dieser Ausrichtung am unmittelbaren Umfeld wächst die Verlockung, in diesem riesigen, dem Durchschnitt verpflichteten, protektionistisch abgeschirmten Binnenmarkt aufzugehen. Dieser wird uns ohne Zweifel gerne aufnehmen – um den Preis der lückenlosen Botmässigkeit im Sinne der Gruppe. Siehe die Ausführungen oben.

Wie ist nun mit dieser Situation umzugehen? Schliesst man die Selbstaufgabe durch den raschen EU-Beitritt aus, stehen zwei Wege zur Wahl – ein naheliegender, scheinbar bequemer: ein Holzweg, oder ein längerer, beschwerlicherer, der jedoch das Zeug zum Königsweg in sich hat.

Der Holzweg besteht in einem emotional geprägten, nationalistisch gefärbten Rückzug auf ein paar schweizerische Eigentümlichkeiten und einer entsprechenden Abschottung. Eine der grossen Gefahren der aktuellen politischen Gemengelage liegt darin, dass die Verlierer einer sich erfolgreich der Globalisierung stellenden Schweiz zur Manipuliermasse der konservativen Parteien (bzw. der konservativen Vertreter in den Parteien) geworden sind.

Sollte diese Tendenz sich verstärken, würde die Schweiz in einen politisch und wirtschaftlich äusserst verwundbaren Igelzustand abgleiten. Eine geistig abgeschottete Schweiz wird jedoch über kurz oder lang schon an ihren elementaren Hausaufgaben scheitern: der erfolgreichen Integration der Zuwanderer und der Weiterentwicklung unseres mehrsprachigen Föderalismus und der Konkordanz. Die allergrösste Ironie aber wird in der Tatsache liegen, dass es ausgerechnet dieser national geprägte Kurs ist, der uns auf dem sichersten Weg in die EU bringen wird. Denn die damit verbundene wirtschaftliche und intellektuelle Schwächung wird unweigerlich nur noch die Alternative zwischen mediokrem wirtschaftlichem Vegetieren im Schosse der EU oder Serbeln in der Abschottung übriglassen. Wenn der politisch gesicherte Marktzugang zu 400 Millionen Konsumenten zur Überlebensfrage geworden ist, dürfte Bertolt Brecht einmal mehr Recht behalten: zuerst kommt das Fressen, dann die Moral.

Wer – wie die Schweiz seit Jahrhunderten – trotz geographischer Einbettung in einer immer homogener werdenden Gruppe weiterhin erfolgreich sein will, kann das nur als Sonderfall tun, und nur, indem er sich in seinem Leistungsanspruch global ausrichtet. Nur wenn wir mit den Besten mitzuhalten vermögen, können wir uns Exportmärkte sichern, die nicht an politische Botmässigkeit gebunden sind. Nur so können wir unsere Exportmärkte erweitern und diversifizieren. Nur so können wir unseren Lebensstandard halten und weiter ausbauen. Und nur so bleiben wir politisch unabhängig.

Eine global leistungsfähige Schweiz beruht auf vernetzten, kosmopolitischen Bürgern und wird wiederum solche hervorbringen. Nur eine weltoffene, global ausgerichtete Bürgerschaft wird die Herausforderung des Föderalismus in gelebter Mehrsprachigkeit und die Integrationsaufgaben einer multikulturellen Gesellschaft im Inneren bewältigen können. Nur eine solche Bürgerschaft wird jene internationalen Kontakte und Verbindungen aufbauen und pflegen können, die uns weltweit wirtschaftlichen Zugang und politische Akzeptanz sichern. Es sind daher just die Fähigkeiten derjenigen, die sich in der Globalisierung erfolgreich behaupten, die eine Schweiz inmitten Europas – aber ausserhalb der politischen EU – auf Dauer lebensfähig machen.

Dieses weltoffene Bürgertum wird jedoch nur eine mehrheitsfähige Basis haben, wenn es die spezifisch schweizerischen Systemeigenschaften mitträgt. Es muss den Spagat zwischen globaler wirtschaftlicher Herausforderung und Mitarbeit im Milizsystem schweizerischer Prägung beherrschen. Es muss sich mithin für den gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen. Dieses zwingend notwendige Miteinander wird auch bewusste und behutsame Weiterentwicklung unserer gewachsenen Strukturen erfordern.

Dabei wird die Schweiz von den umliegenden Ländern scheel angeschaut werden. Ein Andersartiger wird nur geduldet, wenn er sich durch Leistung immer wieder Respekt verdient und klar zu seinen Idealen und Werten steht. Dank unserer Tradition sind wir dafür bestens gerüstet. In diesem Sinne ist die humanitäre Tradition der Schweiz, sind unsere Guten Dienste und unsere Bereitschaft, Menschen bei uns aufzunehmen und zu integrieren, elementarer Bestandteil unserer Identität.

Der skizzierte Weg ist anstrengend: konsequente Ausrichtung von Ausbildung, Infrastruktur und weiterer Standortfaktoren auf die weltweit besten Standards, bewusste Gestaltung einer multipolaren, globalen Wirtschafts- und Interessenpolitik und damit Förderung und Sicherung des Standortes Schweiz für weltweit erfolgreiche Unternehmen. Nur eine wirtschaftlich erfolgreiche Schweiz wird die politische Kraft aufbringen können, den Sonderfall der direkten Demokratie, des Föderalismus, der schlanken, bürgernahen Bürokratie und des internen Steuerwettbewerbs zu schaffen. Nur eine global erfolgreiche Schweiz hat die finanziellen Möglichkeiten, um die Traditionen der humanitären Hilfe und der Guten Dienste weiterzuentwickeln. Und nur unter diesen Bedingungen können wir andersartig bleiben und uns für unsere Andersartigkeit Respekt verschaffen.

* Vgl. dazu die einschlägigen Studien von OECD, IMD oder Weltbank.

Zeno Staub, geboren 1969, ist promovierter Ökonom und Asset-Management-Leiter bei der Bank Vontobel.

«Der Entkalker fürs Hirn:
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Dominik Imseng,
Managing Partner bei smartcut consulting,
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