Durchwursteln

Alles lief gut: der europäische Binnenmarkt wurde zum Erfolgsprogramm,
der Frieden in Europa eine Realität. Doch seit 1992 hat sich die Europäische Union verrannt. Ist sie ein «Irrläufer der Evolution»?

Durchwursteln

Die Staatsschuldenkrise, die zu einer Krise der Europäischen Währungsunion geworden ist, war absehbar. Die Eurozone erfüllt die Bedingungen nicht, die Ökonomen an einen optimalen Währungsraum stellen. Selbst wenn die Konvergenzkriterien eingehalten worden wären und selbst wenn künftig strengere Finanzregeln gelten: das realwirtschaftliche Auseinanderdriften von Nord und Süd bleibt ein Sprengsatz für die Eurozone. Die Verarmung des italienischen Südens nach der nationalen Einigung im 19. Jahrhundert ist dafür ein Menetekel.

Der Euro ist 10 Jahre alt, doch das Ziel einer Währungsunion ist bereits vor 20 Jahren in den Vertrag von Maastricht geschrieben worden. Und mit ihm vieles andere mehr: gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik, Polizei und Justiz, Unionsbürgerschaft – kurz, man hat damals den grossen Schritt vom gemeinsamen Markt zur politischen Union tun wollen. Ist dies gelungen? Ist diese Union – unabhängig von der Schuldenkrise – eine gute Sache, ist sie funktionsfähig und zukunftsträchtig? Meine Antwort ist: Nein. Der damals eingeschlagene Weg ist ein «Irrläufer der Evolution»1, und zwar deswegen, weil die Institutionen der EU gar nicht in der Lage sind, die ihr zugedachten Aufgaben zu erfüllen. Die Krise der Eurozone ist nur der gegenwärtig sichtbarste Ausdruck tiefer liegender struktureller Probleme. Dies werde ich im folgenden zeigen.

 

Der Binnenmarkt als Erfolgsprogramm

Es gibt Leute, die die europäische Integration per se für eine Fehlentwicklung halten. Ich gehöre nicht dazu. Ich bin der Meinung, dass die Herstellung eines gemeinsamen Marktes für Waren, Dienstleistungen, Arbeitskräfte und Kapital eine gute Sache sei. Gewiss, er hat auch Schattenseiten. Dazu gehören etwa die Agrarpolitik und eine Tendenz zur Überregulierung bzw. Überharmonisierung, die das freie Spiel der Marktkräfte behindern kann. Aber gesamthaft betrachtet führt der gemeinsame Markt zu einer positiven Bilanz für Europa. Er geht in der Tat weit über das hinaus, was andere wirtschaftliche Verbände bisher erreicht haben (EFTA, WTO etc.). Die Zölle und Mengenbeschränkungen zwischen den Mitgliedstaaten wurden in der EU komplett abgeschafft. Auch die nichttarifären Schranken sind fast gänzlich verschwunden – durch Harmonisierung und gegenseitige Anerkennung von Vorschriften. Die Menschen können leben und arbeiten, wo und wie sie wollen. Das ist im Kern ein liberales Projekt, das zu einer effizienteren Allokation der Ressourcen und damit zu Wachstum und Wohlstand beigetragen hat.

Blicken wir kurz zurück. Dass das Integrationsziel eines funktionierenden Binnenmarkts realisiert werden konnte, ist vor allem jenen Institutionen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) zu verdanken, deren Grundlagen schon in den 1950er Jahren gelegt worden waren. Im Gegensatz zu internationalen Organisationen hat man hier Organe geschaffen, die sich den Staaten gegenüber durch eine gewisse Unabhängigkeit auszeichnen. Man spricht in diesem Zusammenhang von Supranationalität. Die Kommission hat ein umfassendes Vorschlagsrecht und überwacht die Einhaltung der Verträge und des Sekundärrechts. Der Ministerrat kann in der Regel mit qualifizierter Mehrheit beschliessen, und das Parlament spielt in der Gesetzgebung eine immer wichtigere Rolle. Die Gesetze richten sich nicht nur an die Staaten, sondern oft direkt an Bürger und Unternehmen. Und der Gerichtshof hat umfassende Kompetenzen der Rechtsauslegung, der Überwachung und der Sanktion. Es ist also ein neuartiges politisches System entstanden, das stärker in die nationalen Kompetenzen eingreift, als dies bisher staatenübergreifend üblich war. Aber das war notwendig, um den gemeinsamen Markt durchzusetzen.

Skeptiker mögen dies anders sehen. Aber schauen wir uns etwa die WTO an, die noch nicht einmal eine Freihandelszone ist und seit längerem stagniert, dann wird deutlich, dass klassisch intergouvernementale Mechanismen nicht ausreichen, um Märkte umfassend gegenseitig zu öffnen. Den Staaten ist eine protektionistische Tendenz eigen, der nur durch supranationale Institutionen entgegengewirkt werden kann. Und genau so geschah es in der Europäischen Gemeinschaft: mit der qualifizierten Mehrheit im Rat auf Vorschlag der Kommission ist es möglich, Regeln gegen die Sonderinteressen der einzelnen Staaten aufzustellen. Mit einer kräftigen Vollzugsbehörde kann…

«Ein Sprudelbad fürs Hirn!»
Monique Bär, Philanthropin und Gründerin der Arcas Foundation,
 über den «Schweizer Monat»