«Und der Ernstfall? Die Schweiz & die Sicherheit»

Der Auftrag ist eigentlich klar. «Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes.» So steht es in Artikel 2 der Bundesverfassung. Unklar präsentiert sich hingegen die Situation der Schweizer Armee. Ihr scheint nach drei grossen Reformen der tiefere Sinn abhanden gekommen zu sein. […]

Die Schweizer Armee ist gut gerüstet – für den kooperativen Fall. Aber brauchen wir dafür eine Armee? Daher die Sinnkrise. Dabei müsste die Armee bloss wieder lernen, vom nichtkooperativen Fall, dem sogenannten Ernstfall, auszugehen. Alles andere folgt daraus.

Der Konsens über die reine Selbstverteidigung ist in der Schweiz dahin. Armeebefürworter blockieren einander gegenseitig. Detailfragen haben die Grundsatzfragen verdrängt. Eine Rückkehr zum Grundsätzlichen bringt Klarheit.

Die autonome Landesverteidigung ist eigentlich ein pazifistisches Konzept. Und ein realistisches. Es ist zu Unrecht in Verruf geraten. Höchste Zeit, es neu zu lancieren.

Die Schweizer Armee, was ist sie? Was war sie? Was will sie sein? Sie droht an ihren eigenen Ansprüchen zu zerbrechen. Rückblick auf zweihundert Jahre Kampf um die militärische Landesverteidigung.

Terrorismusattacken. Hackerangriffe. Flüchtlingsströme. Das sind die Bedrohungen westlicher Staaten im 21. Jahrhundert. Welche Möglichkeiten haben sie, darauf angemessen zu reagieren?

Der Staat hat die Aufgabe, seine Bürger vor Angriffen zu schützen. Und er hat die Aufgabe, deren Freiheit zu gewährleisten. Wenn sich Sicherheit und Freiheit in die Quere kommen, gewinnt meist die Sicherheit. So entsteht ein neuer Staat. Der Sicherheitsstaat.