Dossier: «Preis der Konkordanz»

Ein Interview mit Marina Masoni Im Kanton Tessin wurde deutlich, dass es gegenüber der Zukunftstauglichkeit
des Konkordanzprinzips begründete Zweifel gibt. Marina Masoni, Regierungsrätin
im Tessin, berichtet über ihre Erfahrungen. Die Fragen stellte Robert Nef.

Unterwegs zur fortschreitenden Aushöhlung Das Konkordanzmodell beruht auf einem politischen Willensakt und ist verfassungsrechtlich nicht vorgeschrieben. Man könnte es auch ohne Beeinträchtigung der direkten Demokratie abschaffen, wenn eine Mehrheit dafür Hand böte.

Überlegungen jenseits des parteipolitischen Opportun Die Volkswahl des Bundesrats, von der SVP vor dem 10. Dezember 2003 als Drohung präsentiert, war danach kein Thema mehr. Es gibt aber gute Gründe, weiterhin nach tauglichen Alternativen zum jetzigen Wahlmodus zu suchen.

Es ist kein Zufall, dass die politische Konkordanz, als «Übereinstimmung der Herzen», zum eigentlichen Staatsmythos der Schweiz geworden ist und über alle Schwierigkeiten der Konsensbildung hinwegtrösten soll. Der sterbende Adlige Attinghausen beschwört in Schillers «Tell» die Einigkeit, jene Ressource, die immer dann am knappsten ist, wenn das Alte gestürzt wird und ein neuer Anfang bevorsteht, […]

Querbeet durch das System…

Stärken und Schwächen des herkömmlichen Modells Rasche Reaktionen auf den innen- und aussenpolitischen Wandel scheinen im Rahmen einer Konkordanzregierung kaum möglich. Aber ohne einen breit abgestützten Konsens auf Regierungsebene wird eine direkte Demokratie unstabil oder unregierbar.