«Föderalismusdebatte»

«Die Schweiz ist kleinräumig und dezentralisiert organisiert wie kein anderes Land auf der Welt. Lange Zeit war der Föderalismus eine Stärke des Landes. Heute jedoch behindert er den Binnenmarkt und damit das Wachstum. Wie viel Föderalismus kann sich die Schweiz noch leisten? Unter dem Titel ‹Baustelle Föderalismus› hat Avenir Suisse eine Studie von Hansjörg Blöchliger […]

Die unerwartet virulente Reaktion der
Öffentlichkeit auf die Avenir-Suisse-Studie «Baustelle Föderalismus» – sie hält noch immer an – hat sämtliche Erwartungen übertroffen
und auch die Herausgeber selbst überrascht.

Föderalistische Institutionen sollten lokale Demokratie und Bürgernähe, wirksame Mitbestimmung und dauerhafte Begrenzung staatlicher Macht gewährleisten. Möglicherweise gefährden sie aber ausgerechnet das, was sie zu schützen vorgeben.

Die Schweiz braucht weder Kantonsfusionen noch Grossregionen, sondern FOCJ (Functional, Overlapping, and Competing Jurisdictions). Dies ist eine der Schlussfolgerungen jener Föderalismusstudie, mit der der Think-Tank Avenir Suisse anfangs dieses Jahres eine neue Runde der Föderalismusdebatte eröffnet hat.

Die Suche nach den optimalen Grenzen jenes Territoriums, auf dem sich über die Steuern öffentliche Kosten und öffentliche Nutzen auch nur halbwegs sinnvoll zuordnen lassen, führt in eine Sackgasse. Jede neue Grenzziehung erzeugt neue Irrationalitäten und Externalitäten, da jedes Infrastrukturangebot sein eigenes Einzugsgebiet hat.

Während der über 200 Jahre seit der Inbesitznahme durch die britische Krone ist Australien ein Versuchsfeld für Politik- und Gesellschaftsentwürfe gewesen. Im Mittelpunkt der Debatte stand dabei immer wieder die Frage nach den Vor- und Nachteilen der Zentralisierung.