Die Welt ist gerade genug
Anstatt der EU sollte die Schweiz lieber gleich der Welt beitreten.
Die «Schweizer Monatshefte» führen eine Debatte, um die sich die Schweizer Politik noch drückt. Falls sich der Bilateralismus totläuft, soll dann die Schweiz mittelfristig der EU beitreten – oder lieber nicht? Ich habe die Debatte mit Interesse verfolgt; doch verstellt sie uns erstens den Blick auf das Wesentliche und ist zweitens gar nicht sonderlich relevant.
Zum ersten Punkt. Die Rolle der Schweiz muss zu Beginn des 21. Jahrhunderts nicht primär in der Umklammerung durch die EU analysiert werden, sondern im weiteren Kontext der Globalisierung als eines gegebenen ökonomischen, aber auch kulturellen und sozialen Prozesses. Nun sind die meisten Phänomene der Globalisierung des ausgehenden 20. und frühen 21. Jahrhunderts nichts sonderlich Neues, und der Begriff ist insofern überstrapaziert. Es gibt jedoch ein signifikantes Merkmal, das die Nationalstaaten und ihre Bürger vor grundsätzlich neuartige Herausforderungen stellt. Am griffigsten lässt sich dies mit dem erklären, was der britische Soziologe Anthony Giddens als Trennung zwischen space und place bezeichnet, zwischen einem indifferenten globalen Raum und einem persönlichen, lokal bestimmten Ort.
Gemeint ist, dass die Sphären sozialer Interaktion immer weniger an bestimmte örtliche Voraussetzungen gebunden sind. Was irgendwo im Welt-Raum passiert, kann Auswirkungen auf einen beliebigen Ort haben, an dem ich mich gerade befinde. Globalisierung bedeutet heute nicht einfach, dass die Welt «kleiner» und verflochtener wird, sondern vor allem, dass der geographische Ort für immer mehr Handlungszusammenhänge schlicht keine Relevanz mehr besitzt (die vom amerikanischen Hypothekenmarkt durch globale Streuung der Risiken ausgegangene Finanzkrise liefert hierfür reichlich Anschauungsmaterial).
Diese Entwicklung trifft den Nationalstaat im Kern seiner Logik – der ungeteilten Souveränität über ein begrenztes Territorium. Was zur Debatte steht, weil faktisch bereits in vollem Gange, ist folglich die Transformation des Souveränitätsbegriffs. Davon kann auch die Bedeutung des Souveräns – d.h. des Volkes – nicht unberührt bleiben.
Frédéric Walthards Beitrag zur Debatte bringt dies symptomatisch zum Ausdruck. Der Frage, ob man ausserhalb der EU ohne oder innerhalb der EU mit Stimmrecht mehr zu sagen habe, ist eigentlich die Erkenntnis vorgelagert, dass man (sprich: das Schweizer Volk) in beiden Fällen nicht mehr sonderlich viel zu sagen hat. Im Kontext dieser Herausforderung muss sich die Schweiz (und nicht nur sie) positionieren. Vor jeder EU-Debatte ist daher eine Strategie zur erfolgreichen Bewältigung der gegenwärtigen Form der Globalisierung vonnöten.
Der normative Massstab bei dieser Strategiefindung kann wohlgemerkt nicht die Maximierung der Autonomie der Schweiz sein. Das Land ist nicht Zweck an sich. Das Leitprinzip ist die Garantie der maximalen Freiheit des Individuums unter der Herrschaft des Rechts. Der Nationalstaat kann – zumindest in seiner wesentlich dem 19. Jahrhundert entstammenden Idee – hierfür nicht mehr das alleinige Mittel sein, weil die zu schützenden Freiheitsräume (im Sinne von space) immer weniger an territorial abgezirkelte Orte (im Sinne von place) gebunden sind. Deshalb muss er im Interesse seiner Bürger überschritten werden. In einer globalen Ära verbündet sich der Liberalismus mit dem Kosmopolitismus.
Dies führt zu meinem zweiten Argument, nämlich der Analyse, inwiefern die Option des EU-Beitritts für eine zweckdienliche transnationale Integration überhaupt relevant ist. Zunächst ist der Prozess der europäischen Einigung sicherlich zu würdigen. Die EU ist ein historisch beispielloses Experiment zur Schaffung eines institutionellen Rahmens, der Frieden und Wohlstand über die Grenzen der Einzelstaatlichkeit hinaus fördern und garantieren soll.
Entscheidend für den weiteren Erfolg dieses Experimentes ist jedoch sein grundlegender Versuchsaufbau. Am vielversprechendsten wäre ein politisch-rechtlicher Rahmen, der den obenbeschriebenen globalisierten, territorial entkoppelten Handlungszusammenhängen Rechnung trägt. Gesucht ist eine strukturelle Ähnlichkeit zwischen den sozialen und ökonomischen Interaktionen einerseits und der sie leitenden politisch-rechtlichen Rahmenordnung anderseits. Betrachtet man den Grossraum Europa als fragmentiertes und unabgeschlossenes Gebilde, in dem die individuellen Interaktionen unter den Vorzeichen der Globalisierung, jenseits territorialer Gebundenheit, aufs engste miteinander verwoben sind, dann müsste die EU genau dieses Muster auf der politisch-rechtlichen Ebene abbilden können.
Tatsächlich, so kann man argumentieren, ist die EU auch in diese Richtung gegangen. Sie ist weder ein Staatenbund noch ein Bundesstaat. Vor allem aber ist sie keine feststehende Einheit, sondern ein offener Prozess. Gehorcht dieser Prozess dem Bedürfnis freier Weltbürger, dann müsste die Union ein funktional-differenziertes, mehrschichtiges, dezentrales und asymmetrisches Konstrukt sich überlappender Souveränitäten sein.
Eine derartige politische Architektur wiese Offenheit für individualisierte Zugehörigkeiten zu verschiedenen Politikbereichen auf. Und dies würde bedeuten, dass der Unterschied zwischen einer Vollmitgliedschaft einerseits und einer bilateral gewachsenen Assoziierung in Teilbereichen anderseits zur Unkenntlichkeit verschwimmt. Ginge die EU diesen – meines Erachtens zukunftsträchtigsten – Weg, würde die Frage Beitritt Ja oder Nein hinfällig.
Zugegeben, ein solches Gebilde zwischen, oder besser jenseits, von Bundesstaat und Staatenbund fordert die Vorstellungskraft gehörig heraus – doch das sollte nicht abschrecken. Ein Zurück zur Logik des Nationalstaates ist unter den beschriebenen Bedingungen sich globalisierender Gesellschaften keine Option. Ebensowenig zukunftsträchtig ist aber eine «Schliessung» des Integrationsprozesses zu einem europäischen Superstaat mit zentralistischer Tendenz. Ginge die EU diesen Weg – und bedauerlicherweise sieht es im Moment danach aus –, würden auf höherer Ebene genau diejenigen Strukturen reproduziert, die sich als dem Globalisierungsprozess nicht mehr angemessen herausgestellt haben.
Eine solche EU verkörpert eine bereits unzeitgemässe Evolutionsstufe politischer Entwicklung. Mit etwas visionärem Wagemut liesse sie sich womöglich glatt überspringen.
