Die Wägsten und die Besten

Was macht eigentlich einen guten Bundesrat aus?

Bundesrat Willi Ritschard (SP, 1974–83) mochte mich nicht besonders und ich ihn auch nicht. Aber er war einer der besten Bundesräte seit Beginn der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts. Etwa gleichzeitig war Kurt Furgler im Amt (CVP, 1972–86). Er allerdings war nicht hervorragend, ebensowenig wie sein Parteikollege Flavio Cotti (1987–99). Sehr gut wiederum waren Nello Celio (FDP, 1967–73) und Ernst Brugger (FDP, 1970–78). Auch Jean-Pascal Delamuraz (FDP, 1984–98) gehört in diese Gruppe. Wäre Christoph Blocher (SVP, 2004–07) länger in der Landesregierung verblieben, hätte er dieser wahrscheinlich ebenfalls seinen Stempel aufgedrückt. Pascal Couchepin (FDP, 1998–09) hätte ein Jahrhundertbundesrat werden können; aber ihm fehlte es an Bescheidenheit und Selbstdisziplin.

Gerade jetzt, im Spätsommer 2010, wird wieder einmal heftig über das Wunschprofil von Bundesräten diskutiert. Es sind vor allem die National- und Ständeräte, die sich – neben den Medien – diesem Zeitvertreib hingeben. Als ob nicht gerade sie es wären, die sich in der Wirklichkeit mit ihren Intrigen, mit ihrer Vorstösseflut und ihrer Disziplinlosigkeit selber als besonders zweit- und drittklassig erweisen! Bessere eidgenössische Räte wären für das Land wahrscheinlich wichtiger als ein besserer Bundesrat.

Natürlich erscheint der Bundesrat zur Zeit als besonders schwach. Aber das hat weniger mit seiner Zusammensetzung zu tun als mit der Tatsache, dass er, mit dem Drang eines jeden ans nächste Mikrophon und mit seinem Heer wetteifernder Kommunikatoren (und mit der entsprechenden Ausschlachtung vor allem durch die Sonntagsmedien), viel öffentlicher agiert als seine Vorgänger. Gewiss, auch früher gab es Streitigkeiten und grobe Schnitzer. Aber das breite Publikum vernahm kaum etwas von ihnen; denn sie waren noch nicht das Futter der Unterhaltungsindustrie, zu der der grosse Teil der Medien heute mutiert hat.

An Reformvorschlägen gibt’s seit Jahrzehnten immer dasselbe zu hören: eine zweistufige Landesregierung mit Ministern oder Staatssekretären auf der zweiten Stufe. Die erste, der Bundesrat, würde sich dann wieder kollegial ums Regieren kümmern. Das Dumme dabei ist nur, dass das Schöne am Regieren der Entscheid über Personen und Details ist. Das Resultat wäre also, dass die Bundesräte sich weiterhin ins Tagesgeschäft einmischten und so alles beim alten bliebe. Bloss die Gehälter für die erste und die zweite Stufe würden wachsen.

Der andere Vorschlag ist jener des mehrjährigen Bundespräsidenten, «wie das bei den andern ja auch üblich ist». Doch auch hier wird grosszügig die schweizerische Realität übersehen. Das konsensuale Regierungssystem, das es nur in der Schweiz gibt, verträgt sich nicht mit der Richtlinienkompetenz, die ausländische Regierungschefs haben. Ohne eine solche Führungszuständigkeit bringt die Mehrjährigkeit des Bundespräsidiums jedoch nichts. Oder höchstens weitere Intrigen und Streitereien. In der Schweiz, wo aus Gründen des regionalen, pluralistischen und sprachlichen Gleichgewichts die Bäume nicht höher als der Wald wachsen dürfen, hat zudem der Starke nur dann eine Chance, wenn er besonders bescheiden auftritt, ob nun während eines oder während mehrerer Jahre.

Und da gibt es auch noch das Detail, dass nicht alle Bundesratsmitglieder gleichermassen fähig sind. Der damalige Nationalratspräsident Ulrich Bremi fragte mich einmal, ob ich mich nicht in einem Artikel für ein mehrjähriges Bundespräsidium einsetzen wolle. Ich fragte zurück, wie angenehm ihm ein mehrjähriger Bundespräsident A.O. wäre. Bremi fand die Antwort unfair. Und sie war es wohl auch.

Diese Diskussionen um organisatorische Reformen lenken ab vom eigentlichen Problem. Es sollte eigentlich augenfällig sein, dass das Versagen vor allem im Zusammenhang mit im weiteren Sinne aussenpolitischen Problemstellungen auftritt, von Flughafenfragen bis zur Zusammenarbeit mit der EU. Und hier werden vor allem zwei Schwachstellen deutlich.

Zum einen überschätzen die Schweizer Bundesräte ihr Verhandlungstalent. Bundesrat Hans-Rudolf Merz sagte mir in diesem Zusammenhang einmal, er kenne eben seine ausländischen Kollegen persönlich. Aber Apérotrinken ist noch kein Kennen. Man muss nur mit schweizerischen Diplomaten reden, die bei…

«Der Entkalker fürs Hirn:
Nicht links, nicht rechts –
einfach intelligent!»
Dominik Imseng,
Managing Partner bei smartcut consulting,
über den «Schweizer Monat»