Die Schweiz in der Welt: Stärken und Herausforderungen

Ein schriftlicher Austausch mit dem langjährigen Diplomaten Jacques Pitteloud

Die Schweiz ist ein kleines Land in einer weiten Welt. Welches sind aktuell die wichtigsten Herausforderungen, die diese uns stellt?

Natürlich ist unser Land von allen grossen geostrategischen Bewegungen – und Bedrohungen – mehr oder weniger direkt tangiert, aber eine Frage überschattet alle anderen: für die Schweiz ist der Elefant im Raum unsere Beziehung zur EU; wie wir diese Beziehungen gestalten wollen, das ist die Hauptfrage, die sich uns stellt. Terrorismus, Migration und weitere Phänomene sind nicht zu unterschätzen, aber strategisch gesehen steht im Moment für die Schweiz eine Hauptfrage im Vordergrund.

Dies gesagt, werden wir uns natürlich auch mit sicherheitspolitischen Herausforderungen auseinandersetzen müssen: Der Eindruck, die Welt sei eine friedlichere, geordnetere geworden, hat sich als Illusion herausgestellt. Ich stelle fest, dass gewisse Vorstellungen, die wie Modeerscheinungen aufgekommen und unsere Weltsicht nun über viele Jahre geprägt haben, zum Beispiel die Prognose, Japan werde die Welt regieren, oder die des kometenhaften Aufstiegs der BRICS-Staaten, einem neuen Realitätssinn gewichen sind, die den Blick schärft für alte, bekannte geopolitische Phänomene. Ich denke an die Gegensätze zwischen Russland und dem Westen, die «uneasy partnership» Europas mit der Türkei, die zentrale Rolle des Irans im spannungsvollen Verhältnis zwischen sunnitischer und schiitischer und schliesslich der westlichen Welt.

Diese – neue alte – Welt ist genauso gefährlich wie jene des 20. Jahrhunderts. Für die Schweiz heisst dies, dass sie gewappnet sein muss für unruhige, irritierende Zeiten. Es gibt Krisen und Kriege, wirtschaftliche Destabilisierung, demographische Ungleichgewichte, Terrorismus. Die gute Nachricht: man kann – gerade wir als freiheitliche und demokratische Gesellschaft – lernen, mit diesen Phänomenen umzugehen!

Auch mit Fundamentalismus?

Der Fundamentalismus, der sich ausserhalb Europas entwickelt, löst auch bei uns immense Ängste aus. Dies insbesondere mit Migrationsbewegungen und der Vorstellung, dass Fundamentalismus auch bei uns ankommt oder schon angekommen ist. Nationalistische Reflexe sind in solchen Zeiten leicht zur Hand: Menschen fürchten sich vor ungewisser Zukunft, vor Problemen, die unlösbar scheinen. Sie reagieren damit, sich auf überkommene, angeblich traditionelle Werte zu besinnen; das gibt scheinbare Sicherheit und Stabilität.

Die richtige Art für die Schweiz, auf angsteinflössende Phänomene wie Fundamentalismus zu reagieren, ist aus meiner Sicht: patriotisch, das heisst mit dem Wissen und Bewusstsein darum, dass wir eine Gesellschaft sind, die die besten Karten in der Hand hat, um schwierige Probleme, die sich uns stellen, zu lösen. Wir haben robuste, kluge und effiziente Institutionen gebaut, die in der Lage sind, herausforderungsreiche, komplexe gesellschaftliche Situationen zu meistern.

Kurz gesagt: Nationalismus ist ein Ausdruck der Angst, Patriotismus ist der Ausdruck von gesundem Selbstvertrauen.

Man gewinnt den Eindruck, dass antifreiheitliche Kräfte an verschiedenen Orten der Welt auf dem Vormarsch sind, auch in Europa. Warum?

Nun, wenn Menschen das Gefühl haben, die Welt sei daran, aus den Fugen zu geraten, sehnen sich nicht wenige danach, dass eine starke Hand die Probleme löst und die Welt wieder ins Lot bringt. Demokratische Prozesse funktionieren diametral anders als die sprichwörtliche «starke Hand», sie sind breiter abgestützt und ihre Wirkung setzt daher auch später ein, aber ist dafür auch nachhaltiger. Für die, die rasch wirksame Lösungen wollen, solche, die «durchgreifen» und «jetzt sofort Ordnung machen» wollen, ist die Praxis  demokratischer, rechtsstaatlicher und freiheitlicher Prozesse verdächtig, ungeeignet, unwirksam, und sie setzen sie daher zunehmend unter Druck.

Der Ruf nach dem «starken Mann» ist eine periodisch wiederkehrende Erscheinung. In einer komplexen Welt erliegen Menschen immer wieder der Versuchung, auf komplizierte Fragen einfache Antworten formulieren zu wollen. Diese Tatsache erklärt den heutigen Anstieg des Populismus im Westen. Übrigens: Populisten werden dann stark, wenn der politische Mainstream gewissen Themen systematisch ausweicht und die (oft legitimen) Ängste der Bevölkerung ignoriert. Die heutige populistische Welle ist eine direkte Konsequenz der politischen Korrektheit: wenn gewisse…