Die Schweiz im asiatischen Jahrhundert

Der Wiederaufstieg Asiens schafft neue Gegebenheiten. Und neue Chancen. Wie sähe eine Schweizer Aussen- und Sicherheitspolitik aus, die sie zu nutzen verstünde?

Das 19. Jahrhundert war das Jahrhundert Europas, insbesondere natürlich der Briten mit ihrem Weltreich. Es war auch das Jahrhundert der aufgeklärten, wissenschaftlichen Religionsskepsis.

Das 20. Jahrhundert war das Jahrhundert der USA, die nicht nur aus den beiden Weltkriegen, die mehrheitlich auch europäische Bürgerkriege waren, sondern auch aus dem Kalten Krieg siegreich hervorgegangen sind. Das 20. Jahrhundert war das Jahrhundert der Ideologien und marginalisierte damit die Religionen noch zusätzlich.

Das 21. Jahrhundert wird das Jahrhundert Asiens sein. Dies wegen der tektonischen Veränderungen, die in der Weltwirtschaft, aber auch in der Geopolitik im Gange sind. Das 21. Jahrhundert wird wieder ein Zeitalter der Religiosität und des Glaubens sein.

Die USA werden dank ihrer überwältigenden Militärmacht bis weit ins 21. Jahrhundert hinein die einzige Supermacht bleiben. Doch rückt ihnen China als neue Weltmacht (noch nicht Supermacht!) zuerst im Wirtschaftsbereich immer näher und wird sie irgendwann wirtschaftlich und dann auch machtpolitisch überholen.

Ungeachtet des Ausgangs der Euro-Krise wird Europa im 21. Jahrhundert seinen Gang in die geopolitische Belanglosigkeit, den es seit dem Ende des Kalten Kriegs und dem Fall der Berliner Mauer beschritten hat, weiter fortsetzen. Es war und bleibt eine Illusion zu denken, dass die Europäer als eine in sich geeinte politische und militärische Macht in der Welt agieren könnten.

Das Ende des Kalten Kriegs war eine historische Zäsur, doch die Einschnitte, die das asiatische Jahrhundert bringt, werden viel weitreichendere Konsequenzen haben. Der Ost-West-Konflikt während des Kalten Kriegs war eine Auseinandersetzung zwischen Mächten und Nationen, die entscheidend durch die europäische Zivilisation geprägt waren. Kommunismus und Marxismus haben ebenso wie der Kapitalismus und Liberalismus ihre Wurzeln in der europäischen Geisteswelt.

Der Wiederaufstieg Asiens bedeutet, dass im asiatischen Jahrhundert Europa und der Westen sich mit Werten und Institutionen auseinandersetzen müssen, die nicht in der europäischen Zivilisation verankert oder entstanden sind. Das halbe Jahrhundert, das auf die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs folgte, wurde durch eine internationale Ordnung geprägt, deren wichtigste Pfeiler von den Vereinten Nationen über die Bretton-Woods-Institutionen bis hin zur Welthandelsorganisation und der G7/G8 massgeblich von den westlichen Mächten geschaffen und geprägt wurden. Noch sind die ersten Institutionen des neuen Zeitalters, beispielsweise die G20, sehr fragil, doch wenn es um die prägenden Werte und neuen Ordnungsvorstellungen geht, so ist die Entwicklung in Richtung Asien bereits ziemlich weit vorangeschritten.

Zu der westlich geprägten Welt gehörten das Konzept von der nationalstaatlichen Souveränität, der Freihandel, die Globalisierung der Finanzströme und die ordnungspolitischen Vorstellungen der Marktwirtschaft. Im asiatischen Jahrhundert werden nicht nur die von den Westmächten gestalteten Institutionen, sondern auch die westlich geprägten Werte in Frage gestellt und schliesslich marginalisiert werden. Die Entwicklung wird nicht mit einem Big Bang einsetzen. Sie wird vielmehr in mehreren Abschnitten erfolgen. Bereits eindeutig erkennbar ist der Trend zum starken Staat, der zu den Kerninhalten der asiatischen, insbesondere der konfuzianischen Staatslehre und Ethik gehört. Ebenso eindeutig ist die Rückkehr des Merkantilismus, der Akkumulation nationaler Reichtümer und national kontrollierter Ressourcen.

Ferner werden wir eine Abkehr vom aus dem Westfälischen Frieden hervorgegangenen Verständnis nationaler Souveränität in Richtung des chinesischen Hegemonialverständnisses erfahren. Traditionell versteht sich das Reich der Mitte als Zentrum der kultivierten Welt, um das herum sich die «barbarischen Nationen» mit wachsender Distanz in absteigendem Zivilisationsstand reihen. Erkennbar ist diese Entwicklung bereits im Umgang Pekings mit den südostasiatischen Anrainern am Südchinesischen Meer. An der Spitze dieser Entwicklung in Richtung asiatische Werte steht die Volksrepublik China, doch lassen sich auch in zahlreichen anderen asiatischen Ländern, u.a. in Südkorea, Indonesien und Indien, ähnliche Tendenzen erkennen. Japan hat ohnehin stets nur die Fassaden, nicht jedoch die Inhalte der westlich geprägten Weltordnung akzeptiert.

In der Euphorie nach dem Ende des Kalten Kriegs hatten einige bereits den endgültigen Sieg der liberalen Demokratie und Marktwirtschaft (das «Ende der Geschichte») verkündet. Alles ist nicht nur wegen 9/11, sondern vor allem wegen der asiatischen Renaissance ganz anders herausgekommen.

Die Interessen standen und stehen stets im Zentrum der internationalen Politik. Doch während des Kalten Kriegs, als die westlich geprägten Institutionen geschaffen wurden, auf deren Basis später die Globalisierung voranschreiten sollte, gab es ein Regelwerk mit ideellen (und zuweilen ideologischen) Werten, die für die Interessen wegleitend waren.

Solche Werte mag es heute vielleicht noch innerhalb der Europäischen Union oder innerhalb von Bündnissen wie der Nato geben; sie existieren jedoch nicht mehr auf globaler Ebene, wie dies zu den Zeiten der Ost-West-Rivalität der Fall gewesen war. Nun dominieren allein die Interessen. Dies erklärt unter anderem auch, weshalb der Stellenwert der Schweizer Neutralität heute ein anderer ist als zur Zeit des Kalten Kriegs. Es geht nicht mehr darum, sich von zwei feindlichen, ideologisch festgefügten Blöcken fernzuhalten, sondern vielmehr darum, sich in einer stets verändernden Konfiguration von politischen, ökonomischen, aber zunehmend auch religiös-kulturellen Mächten zu behaupten.

Die Fokussierung auf Interessen bedeutet, dass die Werteorientierung der Aussenpolitik in den Hintergrund zu treten hat. Niemand bezweifelt, dass angesichts der wachsenden Ressourcennachfrage aus Asien das 21. Jahrhundert ein Jahrhundert der heftigen, wenn nicht gar kriegerischen Rivalitäten um knappe Rohstoffe, Energieträger, Grundnahrungsmittel sowie natürliche Ressourcen wie Agrarland und Wasser werden wird. Zudem können auch demographische Fehlentwicklungen zwischenstaatliche Konflikte auslösen. Denken wir nur an die geopolitischen Verwerfungen, die sich daraus ergeben, wenn eine Nation rascher altert und ihre Bevölkerung rascher schrumpfen sieht, als dies bei als Rivalen empfundenen Nachbarn der Fall ist.

Unter diesen Umständen ist es für einen von grenzüberschreitenden Wirtschaftsbeziehungen existenziell abhängigen Kleinstaat wie die Schweiz überlebensnotwendig, die Aussen- und Sicherheitspolitik einer Interessenwahrnehmung zu unterstellen, die klare Prioritäten setzt. Hauptprinzip muss sein, dass die Schweiz in all jenen Institutionen und Foren wirksam ihre Interessen einbringen und verteidigen muss, in denen Einfluss auf ihr nationalstaatliches Schicksal genommen werden kann. Dies umfasst bilaterale und multilaterale Freihandelsverträge ebenso wie globale Organisationen und regionale Verbünde. Die Instrumente, die zur Umsetzung dieses Einflusses zur Verfügung stehen, reichen von der traditionellen Politik, sich aus fremden Händeln herauszuhalten, bis zu neuen, für eine hochentwickelte Industrie-gesellschaft aus wirtschaftlichen und technologischen Innovationen resultierenden Einflussmöglichkeiten. Die Schweiz tut ferner gut daran, ihre eigenen nationalstaatlichen Institutionen zu stärken und auszubauen, die es ihr erlauben, in einer neuen, durch Merkantilismus und Hegemonien geprägten Weltordnung erfolgreich zu bestehen. Wir denken dabei vor allem an einen massiven Ausbau der materiellen und personellen Ressourcen der Handelsdiplomatie sowie an die Stärkung der Handelskammern in Übersee, wobei hier nach den Prinzipien von Private-Public Partnerships verfahren werden soll, indem öffentliche und private Mittel geballt zur Wahrnehmung der Schweizer Wirtschaftsinteressen im Ausland eingesetzt werden. In diesen anforderungsreichen Zeiten sind Verzettelung und Rivalitäten, wie sie heute noch stark die Überseepräsenz der Schweiz prägen, ein inakzeptabler Luxus.

 

Bestandsaufnahme

Es ist naheliegend, dass in einer immer komplexer werdenden Welt die Menschen sich durch Zurechtlegung einer Ordnung einen Überblick verschaffen wollen. Während des Kalten Kriegs war dies mit einem klaren Freund-Feind-Bild relativ einfach. Im asiatischen Zeitalter ist dies nicht nur wegen der gewaltig erweiterten Geographie, sondern auch wegen der neuen Wertehierarchien viel schwieriger geworden.

Unter diesen Umständen drohen zwei Gefahren: Illusion und Ignoranz. Beim Wiederaufstieg Asiens verkennen viele Bewohner des Westens, welch entscheidende Rolle die Hinwendung zum Pragmatismus gespielt hat. Über dem chinesischen Wirtschaftswunder stehen die beiden Schlagworte Deng Xiaopings: «Reich zu werden ist wunderbar» und «Es spielt keine Rolle, ob die Katze schwarz oder weiss ist, solange sie nur Mäuse fängt». Japan schon seit langem und Indien seit den 1990er Jahren verfahren in ihrer Wirtschaftspolitik nach dem Prinzip des Pragmatismus.

Die Positionierung der Schweiz in der Welt und die erfolgreiche Wahrnehmung ihrer Interessen sollen weder von illusionären Vorstellungen von den eigenen Stärken und Schwächen noch durch mangelnde Kenntnis der neuen, im Entstehen begriffenen Weltordnung geschmälert werden. Dass dabei auch etliche liebgewordene Weltsichten über Bord geworfen werden müssen, macht das Ganze nicht einfacher.

Zur Bestandsaufnahme gehört eine schonungslose Ermittlung der Stärken und Schwächen der Schweiz. Die Erfahrungen vor allem der vergangenen Jahre zeigen, dass die Schweiz wiederholt ihre Stärken unterschätzt und ihre Schwächen verkannt hat. Die drei grössten Stärken sind unzweifelhaft der Föderalismus, das Milizsystem und die direkte Demokratie, alles Errungenschaften, die mit Bürgernähe zu tun haben. Die grössten Schwächen resultieren eigentlich überall dort, wo Beamte, namentlich die eidgenössische Bürokratie, in das Funktionieren der Bürgergesellschaft eingreifen. Aus den Fehlbeurteilungen sind dem Land gravierende Schäden erwachsen. Bis anhin hat dies vor allem die Beziehungen der Schweiz zu den USA, zu einer Reihe von europäischen Staaten und zur EU belastet. Während in diesen Fällen viel Reparaturarbeit zu leisten ist, muss für das aufstrebende Asien die Prophylaxe gelten, dass man sich solche Fehleinschätzungen der eigenen Stärken und Schwächen gar nicht erst erlaubt.

Es ist naheliegend, dass das Diktum «all politics is local» in ganz besonderem Masse für die direkte Demokratie gilt. Vor allem in langen Friedenszeiten wächst zudem die Versuchung, innenpolitische Querelen und Positionskämpfe auch auf die Aussen- und Sicherheitspolitik durchschlagen zu lassen. Während man in Krisen- oder gar Kriegszeiten die Schotten dicht macht, lässt man in scheinbar ruhigen Zeiten oft leichtfertig Wasser ins Boot hinein.

Medienfreiheit und Meinungsvielfalt gehören zu den Grundfesten der Demokratie. Es ist deshalb nur natürlich, dass auch über aussen- und sicherheitspolitische Belange heftig disputiert wird und dass Parteien unterschiedliche Positionen einnehmen. Im asiatischen Zeitalter ist es allerdings mehr denn je erforderlich, dass, wenn einmal ein Entscheid auf demokratischem und rechtsstaatlichem Wege gefällt worden ist, die Schweiz und ihre Eliten geschlossen gegenüber dem Ausland auftreten. Nichts schadet der Durchsetzung der Schweizer Interessen in der Welt so sehr, als wenn nachträgliche Kehrtwendungen vollzogen werden, wenn einmal Beschlossenes nicht zügig durchgezogen wird und, dies ganz besonders, wenn sich die Schweizer gar coram pu-blico gegenseitig in den Rücken fallen.

Im asiatischen Verständnis von Staatskunst gibt es den Moment, da Disput und Meinungsverschiedenheiten nützlich sind, um sich vor Fehlentscheiden optimal zu wappnen. Es gibt aber auch den Moment, da ein Entscheid getroffen und ohne Wenn und Aber umgesetzt wird.

 

Zukunftsentwurf

Entscheidend zu den Erfolgen asiatischer Volkswirtschaften hat beigetragen, dass die politische Führung eine langfristig angelegte Wirtschaftspolitik betreibt. Insbesondere von Beijing werden grosse Zukunftsentwürfe, beispielsweise die Errichtung einer moderaten Wohlstandsgesellschaft bis zum Jahre 2020, vorgegeben. Südkorea hat mit der Förderung von sogenannten «national leaders» in der Technologie und Industrieentwicklung gegenüber Japan kräftig aufgeholt. Jakarta wiederum hat vor, zur dominanten Wirtschaftsmacht in Südostasien aufzusteigen. Indien etabliert sich als Vormacht in Südasien.

Während rasche Veränderungen in der Weltwirtschaft stets Flexibilität erfordern, ist es bei der Positionierung eines Landes in der Aussen- und Sicherheitspolitik notwendig, auf Nachhaltigkeit und Langfristigkeit zu setzen. Nicht zuletzt geht es dabei auch darum, den Bürgern ein erstrebenswertes Ziel vor Augen zu stellen. Erfolgreiche Gesellschaften brauchen einen Zukunftsentwurf, der sich von der Kurzatmigkeit des Alltagsgeschehens unterscheidet.

Wir haben erwähnt, dass nach 1989 die Meinung aufkam, die Geschichte sei nun an ihrem Ende angelangt. Lange Zeit dachte man auch, dass sich die politische und wirtschaftliche Entwicklung der EU in klar strukturierten Bahnen befinde. All dies ist in den vergangenen zehn Jahren gründlich in Frage gestellt worden. Niemand hätte noch vor zwei Jahren gedacht, dass eine schwere Krise, ja der Zerfall der EU wieder zu einer realistischen Option werden könnte.

Die Schweiz befindet sich auf Gedeih und Verderben in Europa. Sie ist gleichzeitig aber wegen der globalen Vernetzung ihrer Wirtschaft auch betroffen vom Geschehen in der weiteren Welt. Vor diesem Hintergrund ist es unerlässlich, dass sie eine klare Vorstellung davon besitzt, wie sie ihre Interessen in Europa und in der Welt optimal wahren und wahrnehmen kann. Dabei geht es um zwei Ziele: Zum einen soll das Land eine Vision haben, wie es sich in den kommenden Jahrzehnten in der Welt positionieren will. Zum andern sollen die Instrumente geschaffen werden, um rasch und erfolgreich auf Veränderungen reagieren zu können. Diese Vision schliesst die optimale Erhaltung der nationalen Eigenständigkeit ein, zu der in erster Linie gehört, dass sich die Schweiz mit einer in jeder Hinsicht polyvalenten Nutzung der Gelegenheiten in einer multipolaren Welt stets auf der Siegerseite zu positionieren vermag. Da die Ressourcen beschränkt sind, müssen Schwerpunkte gesetzt und die Verzettelung der eigenen Kräfte vermieden werden. Im Vordergrund stehen die folgenden geopolitischen Fokusse:

Im Falle Europas muss sich die Schweiz gleich auf mehrere Szenarien einstellen, die einerseits die Gesamtentwicklung der EU und des Euro-Raumes und anderseits die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zur EU erfassen, wobei es offensichtlich zwischen den beiden Entwicklungen auch Berührungspunkte gibt. Aber vor allem – die beste Europa-Strategie besteht darin, nicht allzu sehr auf Europa zu bauen.

Im Falle Asiens ist nachhaltiger als bisher die Doppelstellung der Schweiz als Partner der EU und als eigenständiger europäischer Staat in die bilateralen Beziehungen einzubringen. Dies betrifft nicht nur die Präsenz von Schweizer Unternehmen in Asien, sondern auch die Standortqualität der Schweiz mit ihrer sozialen und geopolitischen Stabilität.

Im Falle der USA steht eine umfassende Neubelebung und Neuordnung der bilateralen Beziehungen an, die nach Obamas Wiederwahl vorrangig an die Hand genommen werden müssen. Dabei muss die Schweiz den politischen Entscheidungsträgern in Washington wieder einmal bewusst machen, dass, wenn es ans Eingemachte der Bürgergesellschaft geht, die Vereinigten Staaten und die Eidgenossenschaft seit dem 19. Jahrhundert im gleichen Boot sitzen. Wo dies nicht ankommt, sollte die Schweiz durchaus auch bei den Gliedstaaten der USA ansetzen.

Im Falle Lateinamerikas, einem kulturell und zivilisatorisch mit Europa verwandten Kontinent, sind die Beziehungen insbesondere zu den wirtschaftlichen Schwergewichten Mexiko, Brasilien und Argentinien neu zu beleben. Der Kontinent ist wegen der Fokussierung auf Asien in den vergangenen zwei Jahrzehnten im Schatten gestanden, ist aber insbesondere auch wegen seiner natürlichen Ressourcen und auch wegen seiner aufstrebenden Absatzmärkte von grosser wirtschaftlicher und geopolitischer Relevanz für die Schweiz.

«Unverzichtbare Lektüre:
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Wolf Lotter, Autor und Mitgründer von «brand eins»,
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