Die Rückkehr des Wettbewerbs

Die Politik Arzachs war zuletzt zu sehr vom Gehorsam gegenüber den Machtzentralen in Stepanakert und Jerewan beherrscht. Nun scheint der Wettbewerb der politischen Ideen wieder frei zu spielen.

Die Rückkehr des Wettbewerbs
Tigran Grigorjan, zvg.

Seit der Unabhängigkeitserklärung 1991 hat die Republik Arzach (bis 2017 Republik Bergkarabach) einen langen und holprigen politischen Weg zurückgelegt. Die späten 1990er Jahre waren stark von der Logik und Dynamik der Nachkriegszeit geprägt. Das militärische Establishment verfügte nach dem Krieg über die eigentliche Macht im Land und kontrollierte praktisch alle Entscheidungsprozesse. Das politische System war unterentwickelt und kaum institutionalisiert. Dennoch war der Einfluss Arme­niens auf die Innenpolitik von Bergkarabach relativ begrenzt. Hingegen war die militärische Elite Bergkarabachs ein Faktor, mit dem man im politischen Leben Armeniens rechnen musste. Ihre Rolle beim Rücktritt des ersten postsowjetischen armenischen Präsidenten Lewon Ter-Petrosjan im Jahr 1998 wird weitgehend anerkannt. Beachtenswert ist auch, dass gleich zwei Präsidenten Armeniens ihre politische Karriere in Bergkarabach begannen: Robert Kotscharjan war von 1994 bis 1997 Bergkarabachs erster Präsident und Sersch Sargsjan 1992 Vorsitzender des Karabach-Komitees.

Die 2000er Jahre: Der Einfluss Armeniens nimmt zu

In den 2000er Jahren übernahm die armenische Regierungselite nach und nach die Führung und begrenzte die Rolle und den Einfluss des militärischen und politischen Establishments in Bergkarabach. Jerewan unternahm grosse Anstrengungen, um alle demokratischen Prozesse in Bergkarabach zu untergraben und die Autonomie seiner politischen Elite einzuschränken. Noch 2004 war Stepanakert die erste Hauptstadt im Südkaukasus, in der ein Oppositionskandidat die Bürgermeisterwahlen gewann: Eduard Aghabekjan von der neugegründeten Bewegung 88 besiegte im zweiten Wahlgang Pawel Najarjan, den Kandidaten des herrschenden Regimes.

Ermutigt durch diesen Erfolg beschlossen die beiden wichtigsten Oppositionsparteien Bergkarabachs, Bewegung 88 und Armenische Revolutionäre Föderation, vor den Parlamentswahlen 2005 ihre Kräfte zu bündeln und einen gemeinsamen Oppositionsblock zu bilden. Das herrschende Regime in Jerewan sah das jedoch als Bedrohung und griff mit beträchtlichen finanziellen Mitteln in den Wahlprozess ein. Um die Unterstützungsbasis des Oppositionsblocks zu spalten, schuf Jerewan zudem eine neue Pseudooppositionspartei namens Freies Mutterland. Mit Erfolg: Nur drei oppositionelle Kandidaten schafften es schliesslich ins 33-Sitze-Parlament.

«Mehr als zehn Jahre lang war es schwierig und gefährlich, sich in der Oppositionspolitik zu engagieren.»

2007, auf dem Höhepunkt dieser Entwicklung, folgte die armenische Elite einem populären postsowjetischen Trend und erkor den Leiter des Nationalen Sicherheitsdienstes, Bako Sahakjan, zu ihrem Präsidentschaftskandidaten für Bergkarabach. Sahakjan, ein Mann mit eher überschaubarem politischem Talent, nutzte diese Unterstützung und gewann die Präsidentschaftswahlen 2007 mit Leichtigkeit. Als Marionette des neuen armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan eliminierte er die letzten Relikte des politischen Wettbewerbs im Land.

Mehr als ein Jahrzehnt lang war Sahakjan das Bollwerk des Sargsjan-Regimes und leistete seinem Gönner bei Bedarf Unterstützung. So zum Beispiel 2008, als nach den hart umkämpften Präsidentschaftswahlen in Armenien eine Bewegung aufkam, die gegen vermuteten Wahlbetrug von Seiten Sargsjans protestierte – bis sie am 1. März bei Strassenkämpfen in Jerewan blutig niedergeschlagen wurde; zehn Menschen starben. Schon einige Tage vor der Niederschlagung waren Truppen und paramilitärische Gruppen von Bergkarabach nach Jerewan versetzt worden – was nicht ohne Sahakjans Zustimmung geschehen konnte. Zu erinnern ist auch an 2015, als Mitglieder der armenischen Antiregierungsgruppe Preparliament an der Grenze zwischen Armenien und Bergkarabach angehalten und von karabachischen Polizei- und Sicherheitskräften verprügelt wurden.

Während Stepanakert und Jerewan vor Sahakjans Amtszeit bisweilen unterschiedliche Meinungen vertraten – bis Mitte der 2000er Jahre unterschied sich beispielsweise Stepanakerts Haltung zu den Lösungsvorschlägen im Karabach-Konflikt immer von der Haltung Jerewans –, wurde Bergkarabach während seiner Präsidentschaft zu einem gehorsamen Vertreter Armeniens. Im Gegenzug für seine unerschütterliche Loyalität erhielt Sahakjan freie Hand in der Innenpolitik, und das bedeutete eine Versorgung mit allen notwendigen finanziellen und administrativen Ressourcen für die Aufrechterhaltung seiner absoluten politischen Dominanz im Land. So verwandelte sich Karabachs politisches System in ein Schaufenster für eine kleine, aber mächtige informelle Gruppe von Generälen, die offiziell keine politischen Ämter innehatten, aber den Entscheidungsprozess im Land monopolisierten.…

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Wolf Lotter, Autor und Mitgründer von «brand eins»,
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