Die Pandemie des Protektionismus

Der steigende Wohlstand der letzten Jahrzehnte ist untrennbar mit der zunehmenden Geschwindigkeit und den geringeren Kosten von Handel, Finanzen, Kommunikation und anderen Verbindungen innerhalb und zwischen Ländern verbunden. Dramatisch sinkende Kosten und der Abbau von politisch auferlegten Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen sind Kennzeichen des wirtschaftlichen Erfolgs und tragen wesentlich zu diesem bei.

Am Ende des Zweiten Weltkriegs lag der Welthandel in Trümmern – die früheren Handelsbeziehungen zwischen den Nationen waren zerbrochen. Die USA traten daraufhin als dominierende Wirtschaftsmacht auf und orchestrierten das offene multilaterale Handelssystem, das in Form des GATT institutionell verankert und mit der Welthandelsorganisation (WTO) gestärkt wurde. Unter den fortgeschrittenen Ländern nahmen der Waren- und Dienstleistungsverkehr sowie die Investitionsbeziehungen im Anschluss in Rekordgeschwindigkeit zu. Bis zum Jahr 2000 hatten auch die meisten Entwicklungsländer erkannt, dass ihre frühere Importsubstitutionspolitik als Rahmen für ein nachholendes Wachstum nicht erfolgreich war, und begannen, am globalen Wohlstand teilzuhaben, indem sie politische Reformen verabschiedeten und ihre Volkswirtschaften öffneten. Selbst die Grosse Rezession von 2008 konnte den Globalisierungstrend nicht umkehren.

Erst Trump, dann die Pandemie

Im Jahr 2017 wandte sich die Trump-Regierung jedoch entschieden von der früheren US-Politik ab, die ein offenes multilaterales Handelssystem und multilaterale Handelsvereinbarungen wie das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) oder die Transpazifische Partnerschaft (TPP) unterstützt hatte. Unter Berufung auf die nationale Sicherheit erhob Trump Zölle auf Stahl und Aluminium, was gemäss den Richtlinien der WTO von zweifelhafter Legalität war. Zudem zettelte Trump einen «Handelskrieg» mit China an, indem er behauptete, dass China ein «unfairer» Handelspartner sei. Trumps Entscheidungen, darunter die Weigerung, neue Ausweitungen des Streitbeilegungsmechanismus der WTO zu akzeptieren, die einseitige Ergreifung von Handelsmassnahmen und die Erhöhung bilateraler Handelsschranken, haben die Autorität und Legitimität der WTO ernsthaft untergraben.

«Länder, die ihre Mauern hochfahren, müssen mit steigenden

Gesundheitskosten und sinkenden Realeinkommen rechnen.»

Es besteht ein grosser Konsens, dass die Architektur des offenen multilateralen Handelssystems geändert werden muss, wenn neue Probleme und eine andere Handelsstruktur auftauchen. Doch anstatt zu versuchen, das System zu reformieren, haben die USA unter Trumps Präsidentschaft ihre Führungsrolle beim Unterhalt des Systems aufgegeben. Für die Welt war das ein herber Schlag mit Signalwirkung: Fast überall nahm der protektionistische Druck zu, da die Protektionisten aller Länder den Rückzug der USA als Legitimation für eigene Vergeltungsmassnahmen nutzten.

Die Pandemie hat die internationale Wirtschaftsordnung durch die Unterbrechungen der Wirtschaftstätigkeit und die abrupten Verschiebungen im Konsumverhalten nun noch weiter beschädigt. Mit der Verordnung von Lockdowns und der Schliessung von Betrieben versuchten Länder mit einer hohen Covid-Inzidenz, eine weitere Ausbreitung der Pandemie einzudämmen. Es kam zu einem zusätzlichen Rückgang der wirtschaftlichen Aktivitäten. Gleichzeitig stieg die Nachfrage nach bestimmten Gütern wie Baumaterialien, Möbeln aus China oder Fertigmahlzeiten. Dadurch verzögerte sich auf dem Seeweg die Lieferung vieler Waren, einschliesslich der für die Herstellung von Konsumgütern benötigten Vorprodukte wie Halbleiter und Holz.

Das internationale Handelsvolumen sank einerseits aufgrund von Versorgungsunterbrechungen, andererseits aufgrund eines Rückgangs der gesamten Konsumnachfrage. Der protektionistische Druck nahm zu, wie dies in Rezessionen häufig geschieht, aber auch aufgrund von nationalistischen Konflikten im Zusammenhang mit dem Bedarf an Gesundheitsprodukten, einschliesslich Krankenhausausrüstung, Masken und anderer persönlicher Schutzausrüstung sowie Medikamenten. In jüngster Zeit hat die Verteilung von Impfstoffen, die in wundersamem Tempo entdeckt und entwickelt worden waren, zwischen Ländern zu weiteren Konflikten geführt.

Sollten protektionistische Massnahmen und der Impfstoff-nationalismus anhalten oder, schlimmer noch, gar zunehmen, wird dies das weltweite Wirtschaftswachstum und die Virusbekämpfung auf globaler Ebene erheblich beeinträchtigen. Es ist umso wichtiger, dass alle verfügbaren wachstumsfördernden Massnahmen so bald wie möglich ergriffen werden. Eine Wiederherstellung und Stärkung des multilateralen Systems wäre ein kraftvoller Schritt in diese Richtung.

Ändernde Rhetorik, aber nicht genug Taten

Das Ende der Trump-Administration und die…