Die Grossbanken richten sich im Glücksspielkapitalismus ein
Nicht erst seit der jüngsten Finanzkrise gelten Banken als die bösen Buben unseres Wirtschaftssystems.
Die Politik hat ein seltsames Verhältnis zum Glücksspiel. Einerseits gilt es als gefährliches Laster – der Staat engagiert sich darum leidenschaftlich in der Spielsuchtprävention. Andererseits ist er jedoch zugleich der bedeutendste Glücksspielanbieter: er betreibt Lotterien und vergibt Konzessionen an Spielbanken. Von den über 3 Milliarden Franken, die Schweizer Glücksspielfans jährlich verzocken, fliesst ein erheblicher Teil durch die öffentliche Hand. Wenn eine schädliche Tätigkeit wie das Glücksspiel sich nicht gänzlich verhindern lässt, dann soll sie wenigstens auf dem Terrain und nach den Spielregeln der Politik stattfinden.
Dieses Motto dürfte den Vertretern der Finanzindustrie vertraut sein. Denn auch ihre Tätigkeiten werden zunehmend als schädlich betrachtet. Dabei verfügt die moralische Ächtung des Geldgeschäfts über tiefe kulturelle Wurzeln: das Zinsverbot findet sich schon in Bibel und Koran, über viele Jahrhunderte war es in Europa Realität. Bertolt Brecht brachte es einst auf den Punkt: «Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?»
Nicht erst seit der jüngsten Finanzkrise sind die Banken also die bösen Buben unseres Wirtschaftssystems. Quer durch die politischen Lager wird säuberlich zwischen Werk- und Finanzplatz Schweiz unterschieden. Während der Werkplatz durch harte Arbeit reale Werte schafft, ergaunert sich der Finanzplatz durch undurchsichtige Geschäfte obszöne Gewinne – frei nach den Sozialisten, die einst zwischen «schaffendem» und «raffendem» Kapital unterschieden. Schon die mittelalterlichen Kirchenväter mussten jedoch akzeptieren, dass ein Verbot des Zinsgeschäfts nicht praktikabel ist. Was tun? Linke, wie etwa die deutsche Kommunistin Sahra Wagenknecht, fordern schlicht die Enteignung und Verstaatlichung der Banken. Nur so könne dem bösartigen Treiben der rücksichtslosen Finanzjongleure ein Ende bereitet werden. Gemässigtere Denker, bis weit hinein in bürgerliche Kreise, suchen dagegen Zuflucht im Glücksspielkapitalismus.
Denn ganz wie bei Lotto und Roulette gilt heute bei der Bankenregulierung: wenn ein solches Geschäft schon betrieben werden muss, dann nur auf dem Terrain und nach den Spielregeln der Politik. Dabei ist weder die Regulierung noch die Lizenzierung der Banken neu – die Vorstellung eines deregulierten Finanzsystems war nie mehr als die fiebrige Phantasie der Kapitalismuskritiker. Neu ist jedoch, dass Banken in der Gesetzgebung als ein verlängerter Arm des Staates betrachtet werden.
Ihr Dasein als Privatunternehmen gaben die Banken faktisch auf, als sie das «Too big to fail»-Paradigma akzeptierten. Der Staat übernimmt nun die Verantwortung für ihr Geschäftsgebaren – und damit auch das Zepter. Basel III oder die Schweizer «Too big to fail»-Vorlage schreiben den Finanzinstituten folgerichtig Kapital- und Organisationsstrukturen vor. Der IWF will europäische Banken zwangskapitalisieren. Auf EU-Ebene sollen Leerverkäufe verboten und Finanztransaktionen mit einer Strafsteuer belegt werden. Letztlich wird das Zinsgeschäft nur noch toleriert, wo es «systemrelevant» ist oder, wie Josef Ackermann jüngst sagte, «als Diener der realen Wirtschaft» wirkt.
So werden also die Banken, wie einst Lotterien und Kasinos, in eine neue Scheinselbständigkeit entlassen – unter strengster Aufsicht des Gesetzgebers und gemeinwohlverpflichtet. Ein Trost für die Vertreter des Finanzplatzes: der Glücksspielkapitalismus kommt weitgehend ohne Wettbewerb aus. Die Politik erteilt selektiv und nicht selten in Form regionaler Monopole das Betriebsprivileg. Entsprechend hat laut IWF die Wettbewerbsintensität im Bankensektor seit 2008 spürbar nachgelassen. Der Staat nimmt seine gefährlichen Kreaturen zwar an eine kurze Leine, aber er versorgt sie immerhin grosszügig mit Speis und Trank. Wie schnell werden sich nach den Lotterien und Spielbanken auch Grossbanken mit diesem Geschäftsmodell anfreunden können?
