Die dritte Chance

Noch ist die EU nicht verloren. Eine historische deutsche Sicht.

Beim Geld hört, nach alter Volksweisheit, die Gemütlichkeit auf. Das gilt auch für den Euro. Man spricht von der Schicksalsgemeinschaft in der gemeinsamen Währung. Darin liegt beides: die Hoffnung des grossen Europas und die Ahnung des Zerfalls. Eine unbestimmte, allenfalls nach der enormen Grössenordnung zu beziffernde Angst greift nach den Menschen, wenn sie in die Zukunft blicken. Die eigene wie die der Kinder und Enkel ist von kaum vorstellbaren Bürgschaften und Staatsschulden verstellt, von denen niemand sagen kann, wann sie fällig werden und wie. Zugleich aber liegt in der gemeinsamen Währung die Vision einer starken Europäischen Union (EU), die unter den Weltmächten des 21. Jahrhunderts sich zu behaupten weiss.

Die Währung ist nicht nur technisches Tauschmittel. Sie ist nach der Lehre des grossen Joseph Schumpeter – «Vom Wesen des Geldes» – die Summe all dessen, was ein Volk war, ist und sein will, Inbegriff seiner Werte, Ängste und Hoffnungen. Eine Staatsnation indes sind die Europäer noch lange nicht, die EU ist vielmehr ein, wie 1994 das Bundesverfassungsgericht orakelte, «Staatenbund neuer Art». Die gemeinsame Währung sollte zusammenzwingen, was nicht zusammengehört. Doch die Frage, ob es des Euros bedurft hätte, erübrigt sich angesichts der Kraft des Faktischen. Nun ist klar: die Währung aufs Spiel zu setzen, hat noch immer in Tränen geendet – und oft in Blut. Die Verlässlichkeit des Geldes ist für die Politik heute wie zu allen Zeiten eine entscheidende, vielleicht die wichtigste Frage überhaupt, und sie verlangt Antwort. Sonst schwindet alles Vertrauen. Die Geschichte ist reich an Beispielen, alle ohne Ausnahme katastrophal, was geschieht, wenn einmal das Vertrauen in die Währung dahin ist.

 

Sein oder Nichtsein

Die gemeinsame Währung der Siebzehn (seit dem 1. Januar gehört Estland dazu) ist ins Gerede gekommen. Das aber ist das Schlechteste, was einer auf Vertrag und Vertrauen gegründeten
Papierwährung passieren kann. Die Frage, die die Märkte stellen, lautet nicht mehr, ob der Euro überdauert, sondern wann er ausein–anderbricht zwischen Nord und Süd. Das aber ist mehr als eine Geldfrage. Letzten Endes geht es, wie zuerst die Bundeskanzlerin und dann der Präsident der Bundesbank Ende 2010 sagten, um Sein oder Nichtsein. Die EU, deren harter Kern nicht die Brüsseler Eurokratie ist, sondern Vertrauen und Solidität der Währung, wird zu den Führungsmächten der Welt zählen – oder Europa ist nur noch ein geographischer Begriff. Ein Drittes gibt es nicht.

Zu den politischen Konsequenzen gehört schon jetzt, dass auch die alte deutsche Frage sich wieder stellt, diesmal in ihrer wirtschaftlichen Variante – Deutschland ist zu klein für die Führung, zu gross für das Gleichgewicht. Deutschland bildet, um ein Bismarck-Wort zu brauchen, das Schwergewicht am Stehaufmännchen Europa – und ist doch mit der Aufgabe des Schulmeisters und Besserwissers politisch und moralisch überfordert.

Ein währungspolitisches Regelsystem made in Europe ist zugleich Ziel und Voraussetzung des gemeinsamen Geldes. Das aber erfordert eine Gemeinsamkeit der Normen, Lebensformen und
Anstrengungen, wie es sie in der europäischen Geschichte niemals gab und wohl auch nicht geben wird. Da es eine durchsetzungsfähige und akzeptierte Führungsmacht nicht gibt, wie die USA nach Bretton Woods 1944, sollen Verträge leisten, was sie nicht leisten kann.

Zweimal waren es in den letzten hundert Jahren die Vereinigten Staaten, die in welthistorischen Krisen den Europäern halfen, sich selbst zu finden. Ob Amerika ein drittes Mal die Kraft dazu hat? Wer kann das sagen in einer Zeit globaler Überanstrengung der Vereinigten Staaten, ihrer aus wirtschaftlichen und strategischen Gründen unausweichlichen Hinwendung zum Pazifik und ihrer chronischen finanziellen Selbstüberforderung? Europa wird sich diesmal selber helfen müssen, und das wird schwierig. Aus dem dichtgedrängten Führungsvakuum in Brüssel wird die Hilfe nicht kommen, und dass sie zugleich aus 27 Hauptstädten kommt, erfordert einen Akt des Glaubens. Die Institutionen der EU sind auf Gleichgewicht ausgerichtet, nicht darauf, in Krisenzeiten Führung zu geben. Dem Land aber, das allein europäische Zukunft sichern könnte, steht seine Vergangenheit im Wege.

Ein deutsches Europa ist nicht ernsthaft denkbar, und ein europäisches Deutschland müsste zuerst und vor allem die Deutschen überzeugen. Die aber fürchten die Transferunion, die Fässer ohne Boden, die Geldschmelze und das Dahinschwinden der Währung, die doch nach Aussage der Regierenden vor zwanzig Jahren härter sein sollte als die härteste D-Mark. Das hat zur Folge, dass auch die Deutschen, lange Zeit die europäischsten der Europäer, langsam und unaufhaltsam dem europäischen Mainstream der Europaskepsis folgen. Man mag es bedauern, allein es ist so.

Erinnern wir uns: zum 50. Jahrestag der EU war des Selbstlobs und des Rühmens kein Ende, wie nach 1945 die geschichtlichen Lektionen, Friedensliebe und Vernunft sich niedersenkten auf den westlichen Teil Europas. Dass ohne die Amerikaner nicht nur die Europäer Opfer ihrer alten Dämonen geworden wären oder Untertanen des östlichen Imperiums, das hat man in Brüssel allenfalls am Rande erwähnt. Ohne das Grand Design Amerikas wäre Europas Geschichte nach 1945 anders verlaufen, vermutlich weiterhin, wie zuvor, von Katastrophe zu Katastrophe stürzend.

Noch am Vorabend der Unterzeichnung des Nordatlantikpakts, dem doch ohne kraftvolle neue deutsche Staatlichkeit, eingeschlossen Wiederbewaffnung, das Mittelstück gefehlt hätte, riet Frankreichs Aussenminister eine weitere Aufteilung Deutschlands an, während der Brite die Einführung des Sozialismus in westdeutschen Landen verlangte. US-Präsident Harry S. Truman fertigte damals bei einem denkwürdigen Arbeitsessen im Weissen Haus (3. April 1949) derlei Phantasien kalt ab mit der Bemerkung, Amerikas Steuerzahler würden schwerlich für sozialistische Experimente aufkommen. Stattdessen sollten die Europäer ihre Wirtschaften fusionieren und die Deutschen in den Club aufnehmen. Amerika lieferte damals nuklearen Schutz und verlangte dafür europäische Staatsvernunft. Es war ein Angebot, das die Europäer nicht zurückweisen konnten. Es war die pax americana, die Europa nach dem Zweiten Weltkrieg in den Kreis der Lebenden zurückrief.

Der zweite defining moment Europas ereignete sich 1989/90, allerdings von ganz anderer Art. Nach dem Fall der Mauer wurde die deutsche Einheit binnen Wochen unabweislich, die einzig tragfähige Alternative zu einer Weltkrise. Da aber taktierten die Staatschefs in London und Paris, als schriebe man das Jahr 1913. Erst der professionelle Realismus ihrer Diplomaten liess die Staatenlenker in 10 Downing Street und im Elysée erkennen, dass das grosse Spiel um Deutschland anderswo ablief, zwischen Washington, Moskau und Bonn nämlich. Es galt nur noch, gute Miene zum bösen Spiel zu machen.

Kanzler Kohl hatte die Einsicht, dass mehr Deutschland nur verträglich war für die Nachbarn, sofern auch mehr Europa damit verbunden war – die Briten wollten weder das eine noch das andere. So machte er im Einvernehmen mit Präsident Mitterrand die Maastrichter Verträge und namentlich die gemeinsame Währung zu Form und Mittel eines neuen Gleichgewichts.

Allerdings hatte das einen Preis, den niemand recht abzuschätzen wusste. Denn die traditionelle Krönungstheorie der Wirtschaftsgemeinschaft – zuerst Integration der Wirtschaft, dann gemeinsame Währung – wurde ins Gegenteil verkehrt. Die Währung sollte zusammenzwingen, was bis dahin nicht zusammenpassen konnte und wollte. Heute wäre es wahrhaft tragisch, wenn die Währung, die der eiserne Reifen sein sollte um Europa, sich zuerst als Reibeisen und dann als Keil erwiese. Auszuschliessen ist es längst nicht mehr.

In Wirtschaftskrisen ist, mehr als sonst, jeder sich selbst der nächste. Bisher hat die sogenannte europäische «Solidarität» gespielt, die Bürgschaften für Griechenland, Irland und andere wurden zunächst noch nicht zur Zahlung fällig. Danach aber stand nicht eine schonungslose Bilanz mit allen Konsequenzen in Aussicht, sondern längst geht es um Umstrukturierung der Schulden, um den Moment der Wahrheit zu verschieben in der Hoffnung, dass Griechenland, Irland, Portugal und andere dem deutschen Tugendkatalog näherkommen. Aber ist es mehr als eine Hoffnung? Risse zeigen sich, die das Normen- und Vertrauensgefüge zuerst der Währung und dann der ganzen europäischen Architektur in Frage stellen. Grosse Krisen wie die gegenwärtige bringen nicht das Beste unter den Völkern an die Oberfläche, während sie doch zugleich der Politik Weitsicht und Überzeugungskünste abfordern, wie sie ihr normalerweise erspart bleiben.

Tatsächlich befindet sich Europa heute mitten in der dritten grossen Krise seiner politischen Ökonomie. Ist Flucht nach vorn die Antwort? Integration der wichtigsten Politikbereiche, eingeschlossen die unüberschaubaren Formationen und Deformationen der Sozialpolitik und darin aufgehäuft Millionen von Ansprüchen, Erwartungen und verbrieften Rechten? Man muss davon ausgehen, dass die Heilung schlimmer wird als die Krankheit. Eurobonds wären der Anfang. Man kann die Uhren vorstellen, davon geht die Zeit nicht schneller. Was der EZB-Präsident Trichet vorschlägt, einen Superfinanzminister, eingeschlossen eine Hybridfinanzbürokratie, ist in der Tat Flucht nach vorn, allerdings mit einer Menge Sprengstoff im Gepäck.

Der Obama-Intimus Ram Emmanuel hat zur globalen Finanzkrise den Kommentar geliefert: eine Krise ist zu gut, um sie ungenutzt zu lassen. Die Kanzlerin hat anfangs noch die «No bailout»-Klausel des Maastrichter Vertrags verteidigt, die die Deutschen (und ähnlich auch die Finnen, Niederländer, Österreicher und andere Stabilitätsanhänger) dahingehend beruhigen sollte, dass der Euro nicht als Transferunion enden würde. Sie tat, was sie tat, mit Rücksicht auf die heimischen Wähler, denen das deutsche Hemd noch immer näher sitzt als der europäische Rock. Dann aber wurde unübersehbar, dass deutsche und französische Finanzinstitute so stark in den schwächsten Ländern der Eurozone engagiert waren – in Griechenland allein mit über 100 Milliarden Euro –, dass die Krise der mediterranen Schuldner sich nicht auf den Süden beschränken, sondern auch im Norden Unheil anrichten würde. Die Solidarität, die der Norden gewährte, war zuerst einmal gut dafür, eine eskalierende Finanzkrise zu vermeiden, mithin Solidarität mit sich selbst – was allerdings dem Wähler schwer zu erklären war und deshalb, ausser in der Arkansprache der Finanzweisen, weitgehend unterblieb.

Seitdem ist das Bestreben unübersehbar, die Währung um nahezu jeden Preis zu halten, die Tugend der Institutionen immer wieder der Untugend der Wirklichkeit anzupassen, die Rettungsfonds zu erweitern und nach dem Satz von Präsident Mitterrand zu handeln: «Man muss der Zeit Zeit geben.» Diese Zeit aber gibt es nicht.

 

Drei Fragen

Und doch gilt: noch ist Europa nicht verloren. Die dritte Chance liegt darin, dass die Rettungsarbeiten das herstellen, was Voraussetzung der gemeinsamen Währung hätte sein müssen: weitgehende Annäherung in den politisch-moralischen und wirtschaftlichen Lebensformen aller Beteiligten, eingeschlossen Steuer- und Sozialsysteme. Drei Fragen bleiben. Erstens: Ist das mehr als eine schöne Hoffnung – denn wäre es möglich, warum ist es nicht längst geschehen? Zweitens: Lässt sich moralische Harmonisierung von oben per Dekret durchsetzen? Sind Vielfalt und Differenz nicht das, was alle Europäer verbindet? Und drittens: Bedeutet Harmonisierung nicht stets Anpassung nach unten?

Die dritte Chance bedeutet für den Süden eine Revolution von oben, für den Norden eine nur schwer akzeptable Wette. Der «Pakt für den Euro» wird in den Finanzmärkten als muddling through und Spiel auf Zeit bewertet: die nächste Krise, wenn ein weiteres Euroland strauchelt, kommt bestimmt.

Erzwingen lässt sich späte Tugend kaum, schon gar nicht europaweit von oben und von aussen, sprich durch Deutschland nebst Österreich, den Niederlanden und Finnland. Wenn es trotzdem glückt, ist jeder Aufwand gerechtfertigt. Wenn aber nicht, dann ist, solange man noch steuern kann, der frühere Abschied der bessere. Diesmal fehlt es an der aufgeklärten und zugleich akzeptierten Macht, die 1945/49 und 1989/90 aus den Vereinigten Staaten kam.

Diesmal hat Deutschland die Schlüsselrolle – aber hat das Land in Europas Mitte auch den Schlüssel? Staatskunst und Führungswille, aber auch Moderation und Teilungsbereitschaft sind gefordert. Immer aber ist Voraussetzung ein hohes Mass an Kommunikation und Welterklärung zwischen der Berliner Politik und dem Rest der Welt, eingeschlossen die deutschen Wähler, denen der Boden unter den Füssen verlorengeht. Denn beim Geld, man weiss es, hört die Gemütlichkeit auf.

«Ein Sprudelbad fürs Hirn!»
Monique Bär, Philanthropin und Gründerin der Arcas Foundation,
 über den «Schweizer Monat»